Kleine Parteien, großer Einfluss

In der letzten Woche habe ich mehr und mehr das gewohnte Wortpaar vernommen: „Stimmverschwendung“. Und nein, die Rede ist hierbei nicht von der Kurierung einer Halsentzündung, sondern von der Einschüchterungskampagne, die die Bevollmächtigten der großen Parteien gegen diejenigen führen, die – vielleicht – Parteien wählen möchten, die nicht gerade als Regierungsparteien definiert werden…

Von Tal Laor, Maariv v. 09.02.09

Im Namen all derer, die gerade zwischen Parteien hin und her schwanken, die nicht Kadima, Likud, Avoda oder Liebermann sind, will ich dieses Thema auf die Tagesordnung bringen.

Ich spreche hier nicht von der Wahl einer Liste, die von vornherein kaum Aussicht hat, in die Knesset einzuziehen (obwohl auch dies eine Frage für sich ist), und ich werde nicht in die Theorien der Reststimmenabkommen einsteigen. Vielmehr geht es mir um die Parteien, denen die Umfragen und die Erfahrung lediglich vereinzelte Mandate prognostizieren.

Listen wie Meretz, Habeit Hayehudi, die Senioren oder die Grünen bspw. – warum droht mir jeder, dass eine Stimme für solche Parteien eine verschwenderische Verantwortungslosigkeit darstellen würde? Wo steht geschrieben, dass ich bei meiner Stimmabgabe unbedingt den Ministerpräsidenten wähle? Vielleicht will ich, wenn ich mich schon zum Gang an die Urne bequeme, ausgerechnet Repräsentanten wählen, von denen ich weiß, dass sie, auch wenn sie sich an einer Hand abzählen lassen, eher für mich arbeiten als Dutzende von anonymen Namen, die die Programme der großen Parteien zieren.

Die Statistik lehrt, dass gerade die Repräsentanten der kleinen Parteien mehr Gesetze initiiert haben, in Ausschüssen am aktivsten waren und viel mehr für ihre Wählerschaft getan haben als Knesset-Abgeordnete der großen Parteien.

Es gibt solche, die sagen werden, dass gerade die Wahl einer großen Partei eine Verschwendung von Einflussvermögen darstellt. So etwas kann als Wahl umfassender, vereinfachter und abstrakter Ideen ausgelegt werden. Selbstverständlich handelt es sich um eine Auffassung der Mandatsidee. Es wird solche geben, die bei ihrer Stimmabgabe einen Ministerpräsidenten und eine Gesamtführung vor Augen haben, und solche, die sich Vertreter erwählen, die die spezifischen Werte widerspiegeln, die sie gewahrt und gefördert wissen wollen. Nicht immer geht das zusammen. Meist geht es zusammen. Eine kleine sektorale Partei wacht über den großen Bruder. Auf jeden Fall kann hier nicht von einer Verschwendung die Rede sein, manchmal ist es tatsächlich umgekehrt.

Dass man uns also nicht drohe. Die einzige Verschwendung ist, überhaupt nicht zur Wahl zu gehen, und die Tatsache, dass dieser freie Tag kalt und stürmisch werden soll. Wenigstens wird es etwas Regen geben.