Wie entwickelt sich der europäische Rechtsextremismus in der Krise? Das lässt sich anhand der ungarischen Partei Jobbik und der FPÖ beantworten…
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Is the World Jewish Congress (WJC) a wussy (“gittegylet”) as the liberal Budapest weekly Magyar Narancs claims? An association of wussies could never gather 500 delegates in Budapest… [...] Zum Abschluss seiner Jahrestagung in Budapest hat der Jüdische Weltkongress (WJC) am Dienstag das Verbot rechtsextremistischer Parteien in ganz Europa angemahnt. Einige Kommentatoren fordern von der EU ein stärkeres Eintreten gegen Ungarns rechtskonservative Regierung, die Antisemitismus toleriere. Andere halten es für ungerechtfertigt, den Konservativen im Land pauschal Judenhass zu unterstellen… [...] Heute fand im bekannten Wiener Journalistenklub Concordia ein Symposium zum Thema „Ungarn betrifft: Freiheit der Kunst“ ein Symposium statt, über den noch zu mehr zu berichten sein wird… [...] Faschisierung lautet der Befund dreier Kulturwissenschaftler über die politische Entwicklung in Ungarn. Weniger aufgrund des schleichenden Totalitarismus auf staatspolitischer Ebene als wegender „autoritären und völkischen Formierung in der Bevölkerung“… [...] Vom 4. bis zum 6. Mai soll in Budapest die nächste Zusammenkunft des Jüdischen Weltkongress (WJC) stattfinden… [...] Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus sind in Ungarn Teil der Propaganda des politischen Establishments… [...] Das ungarische Parlament hat am Montag mit der Mehrheit der rechtskonservativen Regierung von Viktor Orbán eine umstrittene Verfassungsreform beschlossen und damit die Rechte des Obersten Gerichts beschnitten. Kommentatoren sprechen von einem Stich ins Herz des Rechtsstaats und betonen, dass Europa jetzt nicht wegsehen darf… [...] Die ungarische Polizei hat das Verfahren gegen die rechtsextremistische website Kurucinfo eingestellt. Diese hatte im Sommer 2012 ihre Leser aufgerufen, gegen ein Blutgeld die Daten von „ungarnfeindlichen Juden“ bekanntzugeben. Auch diejenigen, die nach diesem Aufruf antifaschistische Demonstranten mit Anrufen belästigten, werden von der Polizei nicht behelligt… [...] Anfang Dezember 2012 stellte ich im Wiener Außenministerium folgende Frage an den ungarischen Außenminister János Martonyi: “Warum gestattet Ungarn bewaffnete Übungen von Neonazi und deren Zusammenrottungen zu Ehren der SS?”… [...] Although I’m sorry to leave the historical topic of the Hungarian army’s defeat near Voronezh, I have to move on to another sordid affair, albeit something that is happening today… [...] Die ungarische Regierungspartei Fidesz identifiziert sich mit einem rassistischen Hetzer… [...] If the next Hungarian elections in 2014 were to be held under the recently rammed-through rules, they would be illegitimate and fraudulent, for the first time in a European Union member state… [...] Péter Dániel is a Hungarian lawyer and civil rights activist. When in 2010 the new rightwing government of Viktor Orbán’s Fidesz party presented a declaration of national solidarity mandatory in every government office, Dániel pelted it with a mayonnaise egg… [...] |
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Leserbriefe