Journalisten und Journalistinnen geraten seit einigen Wochen verstärkt in den Fokus rechter Anfeindungen. Doch das rechte Feindbild Medien gibt es bereits seit Jahrzehnten. Nicht selten wird es antisemitisch aufgeladen…
Lucius Teidelbaum
Zu Recht wurde „Lügenpresse“ am 13. Januar zum „Unwort des Jahres“ gewählt. Mehrfach wurde darauf hingewiesen, dass der Begriff in der NS-Zeit Konjunktur hatte und in der Tradition einer rechten Demokratie-Verachtung steht. Bereits Joseph Goebbels und Alfred Rosenberg verwendeten den Begriff um kritische Berichterstattung zu diffamieren.
Eine Zeit lang verschwand der Begriff in der Mottenkiste. Wieder aufgekommen war die Vokabel „Lügenpresse“ bei den rassistischen Demonstrationen „gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (GIDA). In Dresden erschallt das Wort inzwischen aus tausenden Kehlen. Zu stammen scheint es aus dem Dresdner Fußballfan-Milieu, wo der Begriff seit 2011 wieder verwendet wurde. Teilweise wurde nicht nur „Lügenpresse“, sondern auch der Spruch „Lügenpresse, halt die Fresse“ gerufen. Doch auch anderswo wurde der Begriff bereits vor den PEGIDA-Demonstrationen wieder aus der Mottenkiste herausgeholt. So wurde im Mai 2012 der Spruch „Lügenpresse halt die Fresse!“ von Neonazis an die Fenster der „Lausitzer Rundschau“ geschmiert, die kritisch über Neonazi-Aktivitäten in Brandenburg berichtet hatten. Auch verbreitete die populäre Rechtsrock-Band „Frei.Wild“ 2013 auf der „Gold Edition“ ihres Albums „Feinde Deiner Feinde“ die Parole „Lügen-Presse – auf die Fresse! Lügenpresse – auf die Fresse!“.
Die Parole „Lügen-Presse auf die Fresse“ ist eine uneindeutige Aufforderung zur Gewalt. In der aufgeladenen Stimmung der GIDA-Demonstrationen wurden Journalistinnen und Journalisten aus der Menge dann tatsächlich nicht nur angefeindet und beleidigt, sondern auch körperlich angegriffen.
Rechte Ablehnung der „Systemmedien“
„Die Presse lügt“ steht auf einem Aufkleber der Neonazi-Homepage „widerstand.info“ und in der aktuellen Ausgabe der stramm rechten Wochenzeitung „Jungen Freiheit“ (JF) lautet das Titelthema „Lügenpresse“. Kein Wunder, die JF setzt gerne auf Themen, bei denen sie in ihrer rechten Leserschaft Resonanz erwarten kann.
Die Ablehnung kritischer Medien hat unter Rechten eine lange Tradition. Es ist die Rede von „Systemmedien“ oder „Systempresse“, „Rotfunk“, „Schmierfinken“ oder „Medienhuren“.
Die FPÖ schrieb 2008 vom „Hyänen-Journalismus“ und die Republikaner schimpften auf die „Ganovenpresse“.
Zum rechten Feindbild Medien gehört die Vorstellung, dass „die Presse“ oder „die Medien“ alle „gelenkt“, „korrumpiert“ und „gekauft“ seien. Nicht ohne Grund schaffte es der Buchtitel „Gekaufte Journalisten. Wie Politiker, Geheimdienste und Hochfinanz Deutschlands Massenmedien lenken“ 2014 des rechtspopulistischen Autors Udo Ulfkotte auf die Spiegel-Bestsellerliste. Ulfkotte nimmt Bezug auf die Forschungsarbeit des Medienforschers Uwe Krüger, der aber eine rationalere Kritik als Ulfkotte vornimmt. Krügers Ausgangsthese ist „dass journalistische Eliten zu stark in das Elitenmilieu eingebunden sein könnten, um noch als Anwälte des öffentlichen Interesses kritisch-kontrollierend zu wirken.“ Bei Ulfkotte wird aus diesem Nähe-Verhältnis eine direkte Kontrolle der „gekauften Journalisten“.
Bereits Goebbels sprach nicht nur von „Lügenpresse“, sondern auch von „roter Lügenpresse“. Eine angebliche linke Hegemonie in den Medien scheint zum rechten Feindbild Medien mit dazu zu gehören. Sicher gibt es viele kritische linke Stimmen in den Medien, aber wer glaubt die Presse sei eine Art geschlossener Linksblock, die/der hat noch nie Artikel von Alexander Kissler (Cicero), Marc Felix Serrao (Süddeutsche), Volker Zastrow (FAZ), Matthias Matussek (Welt), Michael Klonovsky (Focus), Jan Fleischhauer (Spiegel) oder Henryk M. Broder (Spiegel) gelesen. Klonovsky und Broder ließen immer wieder auch deutliche Sympathien für PEGIDA erkennen.
Auch die Berichterstattung über Thilo Sarrazin und seine rassistischen und sozialdarwinistischen Thesen in „Deutschland schafft sich ab“, inklusive dem Vorabdruck von Kapiteln in BILD und im Spiegel-Magazin ließ nur wenig von einer linken Hegemonie in der Presse erkennen.
Interessant ist, dass die OrganisatorInnen der Dresdner PEGIDA-Demonstrationen gegen die „Lügenpresse“ hetzten und Interviews für die „Systemmedien“ ablehnten, anderen aber durchaus Rede und Antwort standen. Es ist bezeichnend welchen Medien die PEGIDA-OrganisatorInnen stattdessen für ein Interview zur Verfügung standen: dem neurechten Infoportal „BlaueNarzisse.de“, der bereits erwähnten „Junge Freiheit“ oder dem russischen Sender „RT-News“, der der Putin-Regierung nahe steht. Diese garantierten eine unkritische Hofberichterstattung.
Aus „Lügenpresse“ wird „Judenpresse“
Nach der Bombardierung der nordspanischen Stadt Guernica im spanischen Bürgerkrieg durch die deutsche Legion Condor, die auf der Seite Francos kämpfte, und der darauf erfolgten weltweiten Empörung in der Weltöffentlichkeit sprach Francos Propaganda von einer „jüdischen Lügenpresse“.
Die Vorstellung von „gelenkten“ oder „gleichgeschalteten“ Medien kann leicht antiamerikanisch oder antisemitisch aufgeladen werden. Denn schnell stellt sich die Frage, wer denn die Medien lenkt. Die Antwort lautet dann nicht selten „die USA“ oder eine ominöse „jüdische Lobby“ würden die Medien weltweit oder in Deutschland heimlich kontrollieren.
So sagte Jamal Karsli vor einigen Jahren im Interview mit der „Jungen Freiheit“: „Der Einfluss der zionistischen Lobby ist sehr groß. Sie hat den größten Teil der Medienmacht in der Welt inne und kann jede auch noch so bedeutende Persönlichkeit kleinkriegen“.
Zumindest bei der LEGIDA-Demonstration in Leipzig ertönte auch der Spruch: „Judenpresse auf die Fresse!“ Beim zweiten LEGIDA-Aufmarsch am 21. Januar 2015 ertönten nicht nur „Judenpresse“-Sprechchöre, laut einem Zeit-Blog-Eintrags sollen auch vermummt eine Gruppe JournalistInnen angegriffen haben. Dabei soll einer der Angreifer „Scheiß Judenpresse“ geäußert haben.
Medienkritik statt Medienschelte und -Ablehnung
Die von rechts betriebene Medienschelte stellt keine Medienkritik dar. Medienkritik aber ist überaus legitim. Tatsächlich ist nicht alles in Ordnung in der Medienlandschaft, gerade auch unter den so genannten Leitmedien und Alpha-JournalistInnen, an denen sich große Teile vom Rest der Medien orientieren.
Die Medien werden nicht zentral gesteuert, aber es wird von verschiedenen Seiten versucht sie zu beeinflussen. So gibt es bei manchen Alpha-JournalistInnen eine unkritische Nähe zur Regierung oder zur Wirtschaft, die offenbar zu einer gewissen unkritischen Loyalität führt.
Im Tagesgeschäft der Medien kommt häufig auch die Recherche zu kurz, Agenturmeldungen oder Pressemitteilungen z.B. der Polizei werden unkritisch, unhinterfragt und ohne eigene Recherche übernommen.
Auch Kritik an der stereotypisierenden und einseitigen Berichterstattung über Sinti und Roma, über Flüchtlinge, über Einkommensarme oder über die Rolle Israels im Nahost-Konflikt ist notwendig. Diese Kritik ist aber keine Ablehnung der freien Medien, sondern eine kritische Medienrezeption. So fasst Peter Nowak in einem Artikel auf „Telepolis“ zusammen: „Eine solche kritische Medienrezeption wirft den Medien eben nicht in erster Linie vor, dass sie lügen, sondern dass sie populistische Stimmungen gegen Minderheiten, politisch oder gesellschaftlich Unliebsame aufgreifen und verstärken.“
