Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist gestern (30.6.) zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Israel eingetroffen.
Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier am Gemeindetag
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster, sind beim Gemeindetag des Zentralrats in Berlin am heutigen Donnerstag mit jüdischen Jugendlichen zusammengetroffen. Im Fokus des Gesprächs standen der Austausch über das aktuelle jüdische Leben in Deutschland, die Festigung der Demokratie und Erfahrungen im Umgang mit Antisemitismus…
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Nicht in meinem Namen!
Es ist ein Skandal, dass Bundespräsident Steinmeier den Mullahs zum Jubiläum der »Islamischen Revolution« gratuliert…
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Bundespräsident Steinmeier in Israel
Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier ist für seinen ersten Auslandsbesuch mit seiner Frau Elke Büdenbender nach Israel gereist und ist dort vergangenen Samstag Abend (6.5.) von Staatspräsident Reuven Rivlin empfangen worden. Beide besuchten noch am Abend den Jerusalemer Mahane Yehuda Markt (auch Shuk genannt), verkosteten israelische Biere und besichtigten die Graffiti-Galerie des Marktes…
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Biedermänner und Brandstifter
Wie Deutschland die Fluchtursachen „bekämpft“…
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Steinmeier-Reise in den Iran: Deutscher Außenminister im Dialog mit Holocaust-Leugnern
Stop the Bomb fordert unmissverständliche öffentliche Ächtung der iranischen Holocaust-Leugnung und des antisemitischen Holocaust-Cartoon-Wettbewerbs durch Außenminister Steinmeier…
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Assad an Peres: „Leider gibt es in Israel keinen Partner für Frieden“
Einen Tag nach der Äußerung von Israels Staatspräsident Peres, Assad müsse verstehen, dass ihm der Golan nicht „auf einem Silbertablett präsentiert“ werde, während er gleichzeitig die Beziehungen zum Iran und zur Hisbollah fortsetze, sagte gestern der syrische Präsident, in Israel gäbe es keinen „echten Partner für Frieden“…
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Steinmeier sucht Nische in Nahost
Nach einem eintägigen Besuch in Israel flog Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag über Zypern nach Syrien und Libanon. Die Flugroute hat symbolische Bedeutung. Ein Direktflug von Jerusalem nach Damaskus ist wegen bestehender Feindseligkeiten undenkbar…
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Abgereiste Gastgeber Steinmeiers
Der bundesdeutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat für seine 14. Nahostreise einen denkbar schlechten Zeitpunkt ausgewählt. Zwar traf er den Staatspräsidenten Schimon Peres, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und die Oppositionschefin Zipi Livni. Doch die wichtigeren Gesprächpartner waren kurzfristig verreist…
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Israel beschließt einseitige Waffenruhe: Hamas zögert
Israel hat am Samstag einseitig eine Waffenruhe angekündigt, die in der Nacht zum Sonntag um 02.00h in Kraft treten soll. Auch die Diplomaten in Kairo halten ein baldiges Ende des Waffengangs für möglich. Nur der Hamas fehlt noch ein Konzept, das es ihr erlaubt, das Gesicht zu wahren.
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