„Neue Definition notwendig“, „Keine Abgrenzung bislang“, „Keine wissenschaftliche Definition“, „Keine präzisen Kriterien vorhanden“, „Brauchen Alternative“ ?
Hetze
Anfrage an Staatsanwaltschaft und Gesellschaft – Anlässlich des nicht vollstreckbaren Haftbefehls gegen Attila Hildmann
Nachdem Attila Hildmann ein Jahr lang über diverse Medienkanäle rechtsradikale und antisemitische Hetze verbreiten konnte, muss man feststellen, dass das Handeln des Staates zu zögerlich ausgefallen ist. Inzwischen konnte Hildmann ein luxuriöses Anwesen in der Türkei beziehen und sendet „sonnige Grüße“ an die Staatsanwaltschaft, die mitteilt, dass mit einer zeitnahen Vollstreckung des Haftbefehls gegen Hildmann nun nicht mehr zu rechnen ist.
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Terror gegen die Amadeu Antonio Stiftung
Anetta Kahane, die Amadeu Antonio Stiftung und der „stochastische Terrorismus“…
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„Linksextremes Schmierblatt“
AfD wütet gegen Graswurzelrevolution und Andreas Kemper…
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Üble Hetze in Wort und Schrift
Das Bonner Landgericht hat den Schuldspruch gegen den Autor Akif Pirinçci bestätigt…
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Morddrohungen gegen SPD-Politikerin
Die bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier musste sich in den vergangenen Monaten mehrfach an den Staatsschutz wenden. Nun hat sie vor dem organisierten Hass resigniert und ihre Facebook-Seite geschlossen…
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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Starkes Instrument gegen Hate Speech
Der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag. Damit hat die Regierungskoalition ein starkes Instrument gegen Hate Speech in den sozialen Netzwerken geschaffen. Die bislang gängige Praxis, dass auch volksverhetzende Inhalte, die den Plattform-Betreibern gemeldet wurden, dennoch nicht gelöscht wurden, findet jetzt hoffentlich ein Ende…
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Kaffee statt Anklagebank
Beschuldigter Bärgida-Hetzer ignoriert gerichtliche Ladung…
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