Israel und Palästina: Konflikt ohne Ende?

Kaum ein Konflikt wird so heiß diskutiert wie der Nahostkonflikt und die Bemühungen um einen Friedensvertrag zwischen Israel und den Palästinensern. Immer wieder wird in den Diskussionen der Mangel an Grundlagenwissen deutlich. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die Geschichte des Nahostkonflikts und die Bemühungen um seine Beilegung… 

Von Martin Kloke
Zuerst erschienen in: zeitspRUng. Zeitschrift für den Religionsunterricht in Berlin und Brandenburg. Hrsg. vom Amt für kirchliche Dienste. Themenheft Nr. 2/2018: Israel, Palästina und wir. Berlin, Oktober 2018, S. 40–43.

Auf dem Weg zum Staat Israel

Jahrhundertelang vor Beginn der zionistischen Einwanderung existierte im osmanisch beherrschten Palästina eine kleine jüdische Gemeinschaft – im 30.000-Seelen-Städtchen Jerusalem bildete sie gar die Mehrheit seiner Bewohner. Doch jene Juden, die seit 1882 von Osteuropa zunehmend nach „Zion“ aufbrachen, um am uralten Sehnsuchtsort der jüdischen Religion wieder Wurzeln zu schlagen, stießen in der arabischen Mehrheitsbevölkerung bald auf Widerstände. 1929 ermordete ein islamistisch aufgewiegelter Mob in Hebron 67 Juden; auch wenn arabische Nachbarn mehr als 400 Juden verstecken und retten sollten, führte das Massaker zur vollständigen Vertreibung der Juden aus der Stadt.

Großbritannien, das nach dem weltkriegsbedingten Zusammenbruch des Osmanischen Reiches Palästina im Auftrag des Völkerbundes verwaltete, hatte das Land bereits 1917 als „Heimstätte für das jüdische Volk“ anerkannt, aber auch den Arabern nationale Versprechen gemacht. 1936 verhängte die Mandatsregierung Einreisebeschränkungen für jüdische Flüchtlinge; Teilungspläne zur Befriedung der Region wurden von der arabischen Seite grundsätzlich abgelehnt. Im Zweiten Weltkrieg verbündete sich die palästinensische Führung unter dem Jerusalemer Großmufti Amin al-Husseini mit Hitler-Deutschland.

Nach Kriegsende konnte niemand mehr übersehen, dass Nazi-Deutschland sechs Millionen europäische Juden systematisch ermordet hatte. Hunderttausende heimatloser Juden irrten durch das befreite Europa – war es nicht endlich Zeit, Palästina als Rettungsanker für überlebende Juden anzuerkennen? In einer Mischung aus Erschütterung und schlechtem Gewissen beschloss die UNO-Vollversammlung 1947, das Land zwischen Jordan und Mittelmeer in zwei Staaten aufzuteilen. Bei der territorialen Vermessung achtete die Weltgemeinschaft darauf, dass in dem einen Staat die Juden, in dem anderen die arabische Volksgruppe die Mehrheit bilden würde. Doch die arabische Welt missbilligte auch diesen Teilungsplan, während die jüdische Gemeinschaft die Chance auf Bildung eines eigenen Nationalstaates begeistert aufnahm.

Nun begannen die Araber einen bewaffneten Aufstand gegen die Juden Palästinas. Unterstützt wurden sie von Milizionären aus Syrien, Transjordanien und dem Irak. Die Briten sannen zunehmend darüber, wie sie sich halbwegs unbeschadet zurückziehen konnten: Als sie immer mehr ihrer Armeelager, Polizeiposten und Regierungsgebäude aufgaben, konzentrierten sich die Kämpfe auf diese herrenlosen Herrschaftssymbole in Palästina. Obwohl die Zionisten sich bis Ende März 1948 weitgehend defensiv verhalten hatten, konnten sie sich behaupten, denn die jüdische Gemeinschaft verfügte schon seit den 1920 Jahren über halbstaatliche Strukturen und paramilitärische Milizen.

Am 1. April 1948 gingen die jüdischen Milizen in die Offensive. Ziel war es vor allem, die den Juden zugesprochenen Gebiete militärisch zu sichern. Insbesondere auf der Straße zwischen Tel Aviv und Jerusalem entbrannten heftige Kämpfe, vereinzelt kam es zu Massakern. Als das britische Mandat für Palästina ohne eine Übergangslösung auslief, rief der jüdische Nationalrat am 14. Mai 1948 in Tel Aviv den Staat Israel aus. Der Bürgerkrieg mündete jetzt in eine große militärische Auseinandersetzung – am 15. Mai überschritten fünf Armeen der Arabischen Liga ihre Grenzen, um das „zionistische Gebilde“ auszulöschen.

Die Ägypter eroberten den Gazastreifen und die Jordanier das Westjordanland sowie Ost-Jerusalem mit seinen religiösen Heiligtümern. Dennoch konnte sich der junge Staat Israel gegen die vereinte Invasion behaupten. Zahlenmäßig und militärisch war die israelische Seite unterlegen. Doch anders als die Araber, die sich auf der Siegerseite wähnten, wussten die Israelis um ihre prekäre Lage: General Jigael Jadin, Chef der israelischen Militäroperationen, schätzte die Überlebenschancen Israels auf „fünfzig zu fünfzig“. Der britische Feldmarschall Bernhard Montgomery gab Israel „drei Wochen“, bevor es untergehen werde. Erst ab Sommer 1948 konnten die Israelis die arabischen Armeen zurückdrängen. Nicht zuletzt mithilfe tschechoslowakischer Waffenlieferungen gelang es den Israelis, das ihnen von der UNO zugesprochene Territorium zu erweitern. Die heute als „grüne Linie“ bekannte Trennlinie wurde 1949 in einem Waffenstillstandsabkommen international sanktioniert: Doch die Araber erkannten damit keineswegs den Staat Israel an – für sie handelte es sich um eine Waffenstillstandslinie, die nur bis zum nächsten Waffengang Gültigkeit beanspruchen konnte.

In diesem ersten arabisch-israelischen Krieg flüchteten zwischen 600.000 und 750.000 Araber aus ihrer Heimat oder wurden vertrieben. Einerseits forderten jüdische Bürgermeister und Kommandanten die Araber zum Bleiben auf; andererseits wurde ein Drittel der arabischen Flüchtlinge im Zuge der Kampfhandlungen von israelischen Verbänden vertrieben. Ein weiteres Drittel der Araber geriet in Panik und flüchtete vor der psychologischen Kampfführung der Israelis. Das dritte Drittel räumte „freiwillig“ die umkämpften Gebiete (obwohl es nicht in den Kampfzonen lebte) – es war Opfer jener innerarabischen Propaganda geworden, die die Flüchtlinge zum „vorübergehenden“ Verlassen der Heimat animiert und „nach dem Sieg über die Zionisten“ eine glorreiche Rückkehr in Aussicht gestellt hatte.

Kaum bekannt ist die Tatsache, dass in diesem erbitterten Krieg auch die arabische Seite zum Mittel der ethnischen Säuberung griff: Im Mai 1948 beteiligten sich Truppen der Arabischen Legion an einem Massaker im Kibbuz Kfar Etzion, südlich von Jerusalem. Mehr als 120 gefangene Juden wurden mit Maschinengewehren erschossen und vier Siedlungen zwischen Jerusalem und Hebron dem Erdboden gleichgemacht. Als die jordanische Armee Ende Mai 1948 Ost-Jerusalem eroberte, zerstörte sie das jüdische Viertel der Altstadt einschließlich der Synagogen, plünderte und vertrieb die Bewohner und tötete alle noch verbliebenen Juden.

Angesichts der arabisch-israelischen Feindseligkeiten flohen bis Anfang der 1950er Jahre mehr als 600.000 Juden aus arabischen und muslimischen Ländern in den jüdischen Staat – zahlenmäßig ergab sich ein fast vollständiger Bevölkerungsaustausch. Als Israel 1949 im Rahmen einer anzustrebenden Friedensregelung die Rückkehr von 100.000 Flüchtlingen anbot, winkten die arabischen Staaten ab – stattdessen entschieden sich Ägypten und Syrien, die palästinensischen Flüchtlinge als „Fünfte Kolonne für den Tag der Rache“ im Kampf gegen Israel einzusetzen. Jordanien hingegen, mehrheitlich ohnehin bereits palästinensisch geprägt, integrierte die Flüchtlinge und annektierte 1950 die Westbank einschließlich Ost-Jerusalems – ohne dadurch Proteste in der Weltöffentlichkeit zu erregen.

Nation-building

Knapp 20 Jahre lang sollte der brüchige Status quo halten, unterbrochen von militärischen Zwischenfällen. Der Krieg von 1956 eröffnete Israel eine Atempause gegenüber den Angriffen arabischer Aktivisten insbesondere aus dem Gazastreifen und den ägyptischen Versuchen einer See- und Luftblockade. Doch auf arabischer Seite dachte auch jetzt niemand daran, im Westjordanland und im Gazastreifen einen palästinensischen Staat zu gründen.

Auf israelischer Seite verfestigte sich die Überzeugung, dass es auf arabischer Seite keinen Partner für einen Frieden gebe. Zugleich verstummten jene Kreise, die vor der Staatsgründung noch in Großisrael-Träumen geschwelgt hatten. Die Phase von 1948 bis 1967 war eine Zeit der inneren Konsolidierung, des Nation-buildings, der Integration hunderttausender Flüchtlinge und der militärischen Sicherung des jungen Staatswesens. Auch rechte und nationalreligiöse Kräfte schienen sich mit den Grenzen Israels in den Waffenstillstandslinien von 1949 abgefunden zu haben.

1967: Israels zweite Geburt

Im Mai 1967 eskalierte die Situation erneut: Ägypten schloss ein Waffenbündnis mit Syrien und Jordanien, setzte den Rückzug der UN-Friedenstruppen von der Sinai-Halbinsel durch, initiierte einen gewaltigen Truppenaufmarsch und verhängte eine Seeblockade gegen Israel. „Wir werden die Juden ins Meer treiben!“, lautete eine der Parolen. Doch gelang es Israel Anfang Juni 1967, sich der Eskalations- und Umklammerungsstrategie präventiv zu erwehren – mit unerwartetem Erfolg: Israels Truppen eroberten in nur sechs Tagen den Gazastreifen, die Sinai-Halbinsel, das Westjordanland mit Ost-Jerusalem und die Golan-Höhen.

Die arabische Niederlage hätte nicht vernichtender ausfallen können. Israel hatte mit der Westbank alle religiös bedeutsamen Stätten des biblischen Judentums – „Judäa“ und „Samaria“ – in Besitz genommen. Die israelische Regierung unter Führung der linken Arbeitspartei sah die Chance gekommen, die besetzten Gebiete als Faustpfand für einen Friedensschluss mit den Arabern zu nutzen. Vergeblich: Die Arabische Liga schleuderte den Israelis im August 1967 auf dem Gipfel von Khartum ihr dreifaches „NEIN” entgegen: „Kein Frieden mit Israel! Keine Anerkennung Israels! Keine Verhandlungen mit Israel“. Außenminister Abba Eban bekräftigte wenig später vor der UN-Vollversammlung Israels Angebot an die Araber, über „alles“ zu diskutieren und zu verhandeln.

Je mehr sich die Vision eines historischen Kompromisses als illusorisch erwies, desto heftiger erlagen viele Israelis der Versuchung, die neu eroberten Gebiete als ein weiteres zionistisches Projekt zu begreifen. Die Linken argumentierten eher sicherheitspolitisch, die Rechten waren zusätzlich nationalreligiös inspiriert. 1968 begannen die ersten Israelis, überzeugt von der Friedensunfähigkeit der arabischen Seite, mit der Besiedlung der besetzten Gebiete. Zehntausende Israelis, angelockt durch staatliche Subventionen, ließen sich in den Folgejahren dort nieder. Strömungen in der israelischen Gesellschaft, die auf Ausgleich mit den Palästinensern bedacht waren, sahen darin den Beginn einer unheilvollen Entwicklung.

Im Oktober 1973, während des jüdischen Versöhnungsfestes Jom Kippur, überrannten ägyptische und syrische Truppen in einem Überraschungsangriff die Waffenstillstandslinien. Wie nie zuvor in seiner jungen Geschichte geriet der Staat Israel in Bedrängnis und musste herbe Verluste hinnehmen. Es dauerte Wochen, bis die traumatisierten Israelis den Angriff zurückschlagen konnten. Die ägyptische Seite nahm den Krieg als ein Erfolgserlebnis wahr, das die „Schmach“ von 1967 auszugleichen schien. 1977 brachte Ägyptens Präsident Anwar el Sadat den Mut auf, mit Israel in einen Friedensprozess einzutreten. Mit dem Rückzug der Israelis aus dem Sinai sollte sich zum ersten Mal ein Tor zum Frieden öffnen. Auch wenn der Kern des israelischen-palästinensischen Konflikts zunächst ausgespart blieb, erkannte Israels nationalliberale Likud-Regierung unter Ministerpräsident Menachem Begin „legitime Ansprüche“ des „palästinensischen Volkes“ an. Im Friedensabkommen mit Ägypten wurde 1979 erstmalig die Formel „Land gegen Frieden“ realisiert. Doch das ägyptisch-israelische Tauwetter stieß auf den Widerstand der meisten Palästinenser und fast aller anderen Araber.

Die Palästinensierung des Nahostkonflikts

In den 1950er Jahren hatten sich die palästinensischen Araber als nationale „Befreiungsbewegung“ zu organisieren begonnen. Jene Gruppen, die sich 1964 unter dem Dach der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zusammengefunden hatten, verfolgten eine militante Strategie: Unter der Führung von Yassir Arafat wollten sie auf den Trümmern Israels ihren Staat errichten.

Die PLO konnte sich nach 1967 in Jordanien als eigenständiges Machtzentrum etablieren. Ende der 1960er Jahre gelang es ihr, das Interesse der Weltöffentlichkeit auf die Lage der Palästinenser zu lenken: durch gezielte Terroranschläge und Flugzeugentführungen. 1972 wurde auch West-Deutschland vom Terror heimgesucht: Terroristen einer Untergruppe der PLO ermordeten während der Olympischen Spiele in München elf israelische Sportler. Im Sommer 1982 überschritt die israelische Armee die libanesische Grenze, um die PLO, die nach der Vertreibung aus Jordanien (1970) ihre Aktivitäten in den Libanon verlegt und von dort aus immer wieder Israel angegriffen hatte, zu zerschlagen. Dieser Krieg, der nach der Belagerung West-Beiruts mit dem Abzug der PLO-Führung nach Tunis endete, stieß weltweit, auch in Israel, auf Kritik.

Viele Palästinenser mussten in den 1980er Jahren erkennen, dass ihnen der Einsatz von Terror und Gewalt wenig eingebracht hatte. Erst die Intifada von 1987, eine überwiegend zivile Aufstandsbewegung der Palästinenser gegen die israelische Besatzung, brachte Israelis und Palästinenser zunehmend zur Überzeugung, dass der Nahostkonflikt einer politisch-diplomatischen Entschärfung im Sinne einer Zweistaatenlösung bedurfte.

Oslo und die Folgen bis heute

Die amerikanisch inspirierten Friedensgespräche in Madrid (1991) sowie darauffolgende Geheimverhandlungen von Oslo (1993) bahnten den Weg zu direkten Kontakten zwischen Israel und der PLO: Im Rahmen eines Stufenplans schien ein historischer Kompromiss in greifbare Nähe gerückt zu sein. Unermüdlich warb Israels Außenminister Shimon Peres in Brüssel und anderen westlichen Hauptstädten um Unterstützung des Friedensprozesses. Er ermutigte Investoren auch zum Engagement in den palästinensischen Autonomiegebieten, aus denen sich Israel zurückzuziehen begonnen hatte.

Doch die optimistische Stimmung währte nicht lange: Nach jedem Teilrückzug der Israelis reagierten palästinensische Extremisten mit mörderischen Anschlägen auf zivile Ziele. Ungeachtet aller Bekenntnisse zum „Friedensprozess“ wagten israelische Regierungen keine weiteren vertrauensbildenden Maßnahmen – etwa das Einfrieren der Siedlungsaktivitäten in den umstrittenen Gebieten. Einer Machtprobe mit den einflussreichen Siedlerorganisationen glaubte die linke Arbeitspartei nicht gewachsen zu sein. Die Stimmung sank vor allem nach der Ermordung von Ministerpräsident Yitzhak Rabin (1995) auf den Nullpunkt.

Bald drängte sich der Verdacht auf, dass die PLO-Führung die Terroraktivitäten insgeheim duldete. Schon wenige Monate nach Unterzeichnung der Osloer Vereinbarungen rief Arafat vor einem arabischen Publikum zum „Djihad“ für die „Befreiung“ Jerusalems auf und erinnerte daran, dass Mohammed ebenfalls (befristete) Friedensverträge mit Ungläubigen geschlossen habe – als Vorspiel zu militärischen Eroberungszügen. Während Israelis diskutierten, welche territorialen Kompromisse sicherheitspolitisch verantwortbar seien, wurde der palästinensische Diskurs zunehmend von anderen Inhalten bestimmt: In den Medien tauchten antisemitische Verschwörungstheorien und säkularisierte Ritualmordlegenden auf – mit Schlagzeilen wie: „Die Israelis infizieren palästinensische Kinder mit dem Aids-Virus“. Die Erziehung zum Hass gegen Israel und die Juden machte auch vor TV-Kindersendungen und Schulbüchern nicht Halt.

Die Endstatus-Verhandlungen von Camp David und Taba (2000/01) scheiterten letztlich an der Jerusalemfrage und der Weigerung Arafats, auf eine „Rückkehr“ palästinensischer Flüchtlinge nach Israel zu verzichten – sie hätte das Ende des jüdischen Nationalstaates eingeläutet. Palästinensische Gruppen starteten eine neue „Intifada“ – dieses Mal unter fördernder Obhut der palästinensischen Autonomiebehörden. Eine informelle Koalition aus „Gotteskriegern“ islamistischer Couleur sowie säkularen Terror-Gangs versetzte die israelische Bevölkerung in Angst und Schrecken – mit Selbstmord-Attentaten in Bussen, Restaurants und auf öffentlichen Plätzen. Die israelische Regierung antwortete mit militärischen Operationen gegen Terroristen und ihre Rädelsführer.

Inzwischen hat sich die Lage wieder entspannt: Mit dem Bau von Zäunen und Sperranlagen – teilweise jenseits der „grünen“ Waffenstillstandslinie von 1949 – konnten Terror und Gewalt eingedämmt werden; zugleich entstanden Erschwernisse für palästinensische Dörfer, deren Bauern ihre Felder seither teilweise nur über Umwege erreichen können. Einerseits gibt es zwischen Israel und den palästinensischen Autonomiegebieten eine begrenzte wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit; andererseits steht Israel periodisch unter Beschuss, seitdem es sich 2000 aus der südlibanesischen Sicherheitszone und 2005 aus dem Gazastreifen zurückgezogen hat: „Wir geben Land und bekommen Raketen“ – so die Wahrnehmung vieler Israelis.

Ein historischer Kompromiss zwischen Israelis und Palästinensern ist noch immer ein ferner Traum. Israels Grenzen sind weder festgelegt noch anerkannt, sein kollektives Selbstverständnis ist im Schwebezustand. Versuche, über unilaterale Teilrückzüge den Konflikt zu entschärfen, sind gescheitert. Es mehren sich die Stimmen, die den Kern des Nahostkonflikts in der kaum verhüllten Weigerung der Palästinenser sehen, Israels Existenz zu akzeptieren. Nicht nur im Gazastreifen, auch in der Westbank sind jene, die Israels Besatzungs- und Siedlungspolitik auf dem Verhandlungsweg durch eine Zweistaatenlösung beenden möchten, rar gesät. In tonangebenden Strömungen Palästinas zirkuliert ein radikaler Antisemitismus, der jeden Kompromiss mit Israel als „Verrat“ denunziert.

Ministerpräsident Netanjahu erkannte 2009 die Zweistaaten-Regelung auch für das nationalkonservative Spektrum Israels als Zielvorstellung einer Friedensregelung an. Dass sich Netanjahu aus wahltaktischen Gründen zeitweise davon distanzieren und sich zugleich abfällig über die arabische Minderheit Israels äußern sollte, hat seinem Image als Verhandlungspartner geschadet. Eine grundsätzliche Abkehr von der Zweistaatenlösung, einhergehend mit dem Ausbau und der Neugründung von Siedlungen im Westjordanland, würde Israel in einen Staat verwandeln, der „Jüdischkeit“ zulasten seiner demokratischen Fundamente durchsetzt.

Sind Perspektiven denkbar, in denen Israelis und Palästinenser „Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden im Sinne der Visionen der Propheten Israels“ sowie „soziale und politische Gleichberechtigung“ genießen – „ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht“, wie es in der israelischen Unabhängigkeitserklärung von 1948 heißt? „Wenn ihr wollt, ist es kein Märchen“, hätte wohl der Begründer des Zionismus, Theodor Herzl, ausgerufen. Damit dieses „Märchen“ wahr wird, bedarf es auf israelischer wie auf palästinensischer Seite mutiger und handlungsfähiger Akteure sowie tatkräftiger internationaler Unterstützung, flankiert von vertrauensbildenden Maßnahmen. Leider Gottes geben weder die gewaltförmigen Verhältnisse im Nahen Osten noch die krisengeschüttelten Verwerfungen in Europa und den USA Anlass zu optimistischen Szenarien.

Dr. Martin Kloke, verantwortlicher Redakteur für die Fächer Ethik, Philosophie und Religion im Cornelsen Verlag.

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