Der Zeitpunkt für massiven Druck ist gekommen

Die USA, Frankreich und Deutschland vertreten schon seit vier Jahren eine strenge Haltung gegenüber dem Iran. Sie haben sogar eine Reihe von Sanktionen initiiert und umgesetzt, die es dem Iran erschweren, Ausrüstung und Rohmaterial im Ausland zu kaufen…

Von Ronen Bergmann, Jedioth Achronoth v. 10.02.2010

In den letzten Wochen hat es jedoch den Anschein, als seien diese Staaten bereit, eine noch schärfere Linie anzuführen, die, wie es Hillary Clinton ausdrückt, das Regime Ahmadinedschads zu einem Krüppel machen würde. Was führte zu dieser Änderung?

Zunächst der offensichtliche Grund: Die Iraner beschleunigen das Tempo. Ihr Atomprogramm macht langsam aber sicher Fortschritte. Auf den Informationsachsen zwischen den USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und der IAEA wird heute eine Akte mit Papieren herumgereicht, in denen die Vorgänge auf der geheimen Schiene des iranischen Atomprojekts dokumentiert werden. Wer sich diese Papiere näher anschaut sagt, sie beinhalteten „erschreckende Informationen“ über die Arbeit einer „Waffengruppe“, die sich mit der Herstellung der Bombe befasst.

Ein zweiter Grund für die Verhärtung der Linie liegt in der Kombination zwischen der Bundeskanzlerin und dem französischen Präsidenten, die beide eine scharfe Haltung gegen den Iran vertreten.

Der dritte Grund: Der Misserfolg und der Erfolg Obamas. Nach seiner Wahl wollte der amerikanische Präsident der arabischen Welt und dem liberalen Europa beweisen, dass er versucht hat, mit den Iranern zu sprechen, und vor einer Verhängung von Sanktionen alle diplomatischen Möglichkeiten genutzt hat. Die Iraner pfiffen jedoch auf Obama und wandten jeden erdenklichen Verzögerungs- und Fälschungstrick an. Ihr Verhalten hilft der amerikanischen Regierung heute, mehr und mehr Staaten für Sanktionen zu gewinnen.

Der vierte Grund: Die Annäherung zwischen den USA und Russland. Obama hob den Beschluss von Bush auf, Raketen in Osteuropa zu stationieren. Als Gegenleistung versprechen Medwedew und Putin, sich neuen Sanktionen anzuschließen. Der amerikanische Verteidigungsminister gab bekannt, es sei erforderlich geworden, so bald wie möglich bedeutende Sanktionen gegen Teheran zu verhängen. Was beinhalten diese Sanktionen? Das ist im Moment noch das Geheimnis der Großmächte. Bekannt ist die entschlossene Haltung Chinas, die einzige Großmacht, die Sanktionen noch immer ablehnt und davon überzeugt ist, die Krise könne auf friedlichen Wegen gelöst werden.

Israel wird abwarten um zu sehen, ob weitere Sanktionen erfolgen werden, was sie beinhalten und wie sie den Iran beeinflussen. Um einen Angriff auf die Atomanlagen zu verhindern, muss kein Druck auf Israel ausgeübt werden. Nur die Verhängung effektiver Sanktionen gegen den Iran wird dem Ayatollah-Regime klar machen, dass es mit seinem Atomprogramm seine eigene Existenz in Gefahr bringt.

Medienspiegel der Deutschen Botschaft Tel Aviv

6 Kommentare zu “Der Zeitpunkt für massiven Druck ist gekommen

  1. Zitat: „Bekannt ist die entschlossene Haltung Chinas, die einzige Großmacht, die Sanktionen noch immer ablehnt und davon überzeugt ist, die Krise könne auf friedlichen Wegen gelöst werden.“

    Klartext: Die Regierung Rot-Chinas will keine Bilder von einer Wende im Iran sehen. Internationaler Druck oder besondere Maßnahmen könnten einen Wandel im Iran herbeiführen. Soetwas kann zu Nachahmern im eigenen Reich führen.

    @Tilburg
    Handelt es sich bei deinem Kommentar um eine gezielte Provokation oder meinst Du es ernst? Geh bitte mal in Dich! Glaubst Du wirklich, dass die Europäer die Vernichtung Israels wollen?
    Idealismus kann leicht in Fanatismus umschlagen. Du, Tilburg, als letzter Irgun-Einzelkämpfer? Das Leben ist dafür zu wertvoll!

  2. Ahmadinejad: Wir sind Atomstaat

    Anlässlich des 31. Jahrestags der Islamischen Revolution hat Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad vor Tausenden von Anhängern im Zentrum Teherans eine kämpferische Rede gehalten, in der er mit den neuesten nuklearen Forschritten seines Landes protzte.

    Er betonte, die erste Portion von 20-prozentig angereichertem Uran sei nun erfolgreich produziert worden, nur zwei Tage nach der Bekundung der diesbezüglichen Absicht. Der Iran sei nun ein „atomarer Staat“. Irans Präsident kündigte an, dass man das Tempo der Urananreichung im Reaktor Natanz in naher Zukunft verdreifachen werde.

    Gleichzeitig ließ sich Ahmadinejad zu neuen Drohungen gegen Israel hinreißen. Seinem syrischen Amtskollegen Bashar Assad erzählte er am Telefon, in einem zukünftigen Konflikt werde Israel vernichtet werden.

    „Wenn das zionistische Regime seine Fehler wiederholt und eine militärische Operation einleitet, wird es die Pflicht sein, ihm mit aller Macht entgegenzutreten, um ihm ein für alle Mal ein Ende zu setzen“, zitieren iranische Medien den Präsidenten der Islamischen Republik.

    (Maariv, 11.02.10)

  3. Israel soll nicht an ein Neues Deutschland glauben. Ben Gurion war naiv. Mit den Deutschen konnte er gut. Mit den eigenen Leuten nicht. Er gab den Altalena Befehl. Jetzt sieht man, die Europäer wollen Israels Vernichtung und deshalb helfen sie dem Iran.

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