Zum Dreiergipfel in New York

Die meisten Israelis lieben Amerika, aber können sich nicht mit dem amerikanischen Charakter anfreunden. Hier improvisiert man und stellt sich nicht hinten an, und dort verabredet man sich mit Freunden lange im Voraus und liest die Gebrauchsanleitung, bevor man ein Elektrogerät benutzt. So auch in der Diplomatie: In Israel beschließt man nach einer zweistündigen Diskussion in den Krieg zu ziehen und schlägt mutige Friedenspläne ohne Debatten und Beratungen vor, und in Amerika braucht man Monate für die Vorbereitung eines jeden diplomatischen und militärischen Schrittes…

Von Aluf Benn, Haaretz v. 22.09.09

Der Dreiergipfel, den US-Präsident Barack Obama heute mit Ministerpräsident Binyamin Netanyahu und dem palästinensischen Präsident Mahmoud Abbas in New York veranstaltet, macht diese Mentalitätsunterscheide zwischen Jerusalem und Washington deutlich. In Israel hat man erwartet – sei es mit Hoffnung, sei es mit Sorge -, dass Obama einen Friedensplan zückt und Netanyahu und Abbas zu schnellen Verhandlungen über seine Einzelheiten drängt. Als klar wurde, dass die Erwartungen übertrieben waren, wurden sie von Verachtung abgelöst, und „offizielle Vertreter in Jerusalem“ stellten den Gipfel in den israelischen Medien als überflüssige Veranstaltung dar.

Aber die Amerikaner folgen einem anderen Rhythmus als die Israelis. Obama hat nicht versichert, eine schnelle Lösung für den israelisch-arabischen Konflikt zu repräsentieren. Er hat versichert, stärker als sein Vorgänger George Bush involviert zu sein und auf die Wiederbelebung des diplomatischen Prozesses hinzuwirken. Bis jetzt hat Obama auch Wort gehalten: Er hat George Mitchell zum Sondergesandten ernannt, und heute wird er die Führer beider Seiten treffen, erstmals seit Netanyahu an die Macht zurückgekehrt ist. Netanyahu und Abbas waren nicht begeistert, aber konnten sich Obama auch nicht verweigern. Die Zeit, die bis zum Gipfel verstrichen ist, wurde nicht verschwendet; sie wurde zur Verbesserung der Situation im Westjordanland genutzt, der Räumung von Kontrollposten und der Stärkung der Sicherheitskoordinierung zwischen den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (ZAHAL), der Allgemeinen Sicherheitsbehörde (SHABAK) und den Sicherheitsorganen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

Der politische Zeitplan Obamas ist anders als der von Netanyahu oder Abbas. Seine Amtszeit ist auf vier Jahre festgelegt, an deren Ende er vielleicht wiedergewählt werden wird. Er ist nicht von einer Koalition abhängig, deren Mitglieder zum Großteil gegen seine diplomatischen Schritte sind, wie Netanyahu, oder von rechtlichen Tricks, die ihn nach Ablauf seiner Amtszeit an der Macht halten, wie Abbas. Dies gibt Obama Zeit, beharrlich, aber schrittweise vorzugehen. Das ist auch der Stil Mitchells: Noch ein Treffen, noch ein Gespräch, noch eine Vorbereitung – Hauptsache, es wird Vertrauen geschaffen, und die Seiten nähern sich den Entscheidungen an, die da kommen werden. Die Amerikaner haben die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Israel und den Palästinensern für das Scheitern des Prozesses und die verpassten Gelegenheiten aufgesogen, und haben ihre Arbeit weiter gemacht.

Daher muss man den New Yorker Gipfel als Schritt in einem Prozess sehen, der zur Wiederaufnahme der Verhandlungen führt, und nicht als dramatisches Ereignis, das bestimmt, ob Frieden sein wird oder nicht.