Der Rechtsruck in politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Fragen in der BRD ist verantwortlich für traurige Höchststände rechter Gewalt in der BRD. Die allgemein akzeptierte gesellschaftliche Hetze gegen Flüchtlinge aus der „Mitte der Gesellschaft“ ermuntert erst Neonazis zu menschenverachtenden Gewalttaten…
Rechtsruck
Nur weg hier
Die Bereitschaft, zivilisatorische Mindeststandards aufzugeben, wie sie derzeit in der Flüchtlingspolitik von immer mehr EU-Ländern zu beobachten ist, ist das Resultat eines Appeasements gegenüber dem Rechtspopulismus…
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Von wegen Europa: Kroatien zieht nach Rechts
Nationalismus in Ungarn, Kroatien, Rumänien, anti-ziganische Umtriebe in Tschechien. Zulauf zu Naziparteien in Griechenland. Was ist los in Europa?…
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Presseschau zur Wahl: Netanjahu siegt und verliert
Bei den Parlamentswahlen in Israel hat das rechte Parteienbündnis Likud-Beitenu von Premier Benjamin Netanjahu am Dienstag die meisten Stimmen erhalten. Gegenüber der letzten Wahl verlor es jedoch deutlich an Stimmen. Netanjahu hat sich mit dem vorgezogenen Wahltermin verzockt, meinen Kommentatoren, denen auch die neue Machtverteilung in der Knesset wenig Hoffnung für den Nahost-Friedensprozess macht…
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Rechter als rechts
„Nach dem Rechtsruck bei den Parlamentswahlen in Israel hat der rechts-konservative Likud von Benjamin Netanjahu Koalitionsverhandlungen mit den rechten Parteien aufgenommen.“ Mit den rechten Tönen präsentierte ein deutscher Sender die Bemühungen des rechtsgerichteten Hardliners Netanjahu, eine rechtsgerichtete schmale Koalition mit den rechtsextremen Parteien in der neugewählten nach Rechts gerückten Knesset auszuhandeln…
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Warum die Parlamentswahlen keine Niederlage für den Frieden waren
Wenn man nur nach dem Triumphgeheul geht, hat die israelische Rechte die Wahlen der vergangenen Woche überzeugend gewonnen. Politiker aus dem Lager der Falken beeilten sich, über ihren Sieg zu frohlocken. Analysten und Scharen von Talkback-Schreibern verkündeten das Ende der Linken, den Bankrott der Kompromisse, die Verrücktheit von Zurückhaltung und – am wichtigsten für die extreme Rechte – den Tod des Friedens…
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Ein Trend zum Pragmatismus
Das verwirrende Wahlergebnis in Israel lässt auf den ersten Blick nicht erkennen, was der israelische Wähler wirklich will. Erst ein Vergleich der früheren Zusammensetzungen der Knesset läßt klare Trends erkennen…
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