NEIN zum Besuch von Assad in Berlin!!!
Dienstag, 10. Juli 2001, 17.00h,
Baustelle des Mahnmals für die ermordeten Juden Europas.
Die Jüdische Gemeinde zu Berlin und
der Zentralrat der Juden in Deutschland unterstützen die Initiative von Beate
und Serge Klarsfeld und rufen zur Teilnahme an der Kundgebung gegen den Besuch
des syrischen Staatspräsidenten Baschir al Assad in Berlin auf. Die Veranstalter
weisen damit auf die antisemitischen Äußerungen Assads hin. - Assad hatte
während seines Besuchs in Madrid gesagt, "der Rassismus der Israelis übertrifft
den Nationalsozialismus". Während des Papstbesuchs in Damaskus hatte er erklärt,
Israel wolle "die Grundsätze aller Religionen töten, so wie sie (die Juden)
Jesus betrogen und versucht haben, den Propheten Mohammed zu töten".
Zur Erinnerung - Am 9. Juli 2000
überfallen fünf Nazis in Wismar den Obdachlosen Jürgen S., mit Schlägen und
Tritten misshandeln sie den 52-Jährigen so schwer, dass er kurze Zeit später
seinen Verletzungen erliegt.
Laut Polizeiangaben handelt es sich bei
den geständigen Tätern um Rechtsextremisten, nach Ansicht der
Staatsanwaltschaft Schwerin kann die Tötung des Obdachlosen aber nicht als
rechtsextreme Tat gewertet werden. (fr)
Zur Erinnerung - Der 51 Jahre alte Obdachlose Norbert Plath wird am 27. Juli
2000 in Ahlbeck (Usedom/Vorpommern) von Rechtsextremisten zu Tode
getrampelt.
In polizeilichen Vernehmungen nennen die Täter als Motiv: "Hass auf
Obdachlose". Einer sagt, "Asoziale und Landstreicher gehören nicht ins
schöne Ahlbeck." (fr)
Roma werfen Großbritannien
Diskriminierung vor: Als
Diskriminierung hat der Präsident der Internationalen Roma Union, Emil
Scuka, die Kontrollen britischer Beamter auf dem Prager Flughafen
bezeichnet. Nach einer Zunahme von Asylbewerbern aus Tschechien hatten
britische Beamte am Mittwoch begonnen, Reisende nach Großbritannien streng
zu kontrollieren. Zahlreiche Roma wurden als unerwünschte Passagiere
eingestuft und wegen potenzieller Asylsuche in Großbritannien trotz gültiger
Flugtickets zurückgewiesen. Der Vizevorsitzende der Regierungskommission für
Roma-Angelegenheiten, Roman Kristof, hält das Vorgehen der britischen
Behörden nicht für diskriminierend. Die Kontrollen erfolgen auf der
Grundlage eines tschechisch-britischen Abkommens vom Februar 2001, sie
sollen der von Großbritannien angedrohten Einführung der Visums-Pflicht für
Tschechen vorbeugen.
Naziaufmarsch in Neubrandenburg:
Wasserwerfer gegen den "Aufstand der Anständigen"
Politische Bildung online:
Was gegen Antisemitismus getan werden kann
Beckstein (CSU) punktet beim
Schlesier Treffen, Schily (SPD) niedergebrüllt
Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) hat am Sonntag auf dem
Deutschland-Treffen der Schlesier in Nürnberg wieder einmal die
Benes-Dekrete scharf kritisiert. Das künftige Europa könne nur unter der
Bedingung funktionieren, dass ähnliche Ungerechtigkeiten wie die Aussiedlung
von Minderheiten in jedem Land ordentlich benannt und gestoppt wurden, so
Beckstein. Den unzureichenden Schutz nationaler Minderheiten in der
Tschechischen Republik und Polen kritisierte in diesem Zusammenhang der
Vorsitzende der Vereinigung der deutschen Schlesier, Rudi Pawelka.
Die Rede des deutschen Innenministers Otto Schily (SPD) hatte gestern zu
tumultartigen Szenen geführt. Als Schily auf dem Schlesier-Treffen das
Nazi-Regime als "verbrecherisch" bezeichnete und den Massenmord an den Juden
als das "schlimmste Schandmal der deutschen Geschichte" bezeichnete, wurde
er mit lauten Buhrufen niedergebrüllt. Schily reagierte mit der Äußerung,
die Anwesenden seien "noch immer verblendet", wenn sie nicht in der Lage
seien diese historischen Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen.
Rechtsextremes Propagandamaterial
aus Tschechien nach Sachsen
Nach Informationen des Zolls im
sächsischen Chemnitz ist in den vergangenen Jahren verstärkt illegales
NS-Propagandamaterial aus der Tschechischen Republik und Polen nach Sachsen
gelangt. Während die sächsischen Grenzorgane noch im Jahr 1998 lediglich
zwei Fälle dieser Art registrierten, waren es im vergangenen Jahr bereits
über 300 und allein in der ersten Jahreshälfte 2001 160 Falle. Bei den
illegal eingeführten Materialien handelt es sich vor allem um verschiedene
Tonträger wie Schallplatten, Kompaktdisks und Audiokassetten.
Zahl der Anhänger extremistischer
Gruppierungen steigt
Laut der Arbeitsversion eines, der Nachrichtenagentur CTK vorliegenden,
Berichts zur Extremismus-Problematik in der Tschechischen Republik, ist im
vergangenen Jahr die Zahl der Anhänger von Skinhead-Bewegungen im Vergleich
mit dem Vorjahr um 23% gestiegen. Am Mittwoch wird die Regierung über den
Bericht beraten.
Tipp für die Münchner: Zur Zeit
läuft im Theatiner Film Kino (Theatinerstr. 32, Tel. 223183) jeweils um
16.30 und 20.45 Uhr der Film "Kadosh"
in Iwrith mit deutschem Untertitel. Wenn Ihr Zeit habt... (bzt)
Im Forum:
Der Film "Kadosh" von Gitai