September 2005, auf
vielfache Anfragen hin,
hier eine Aktualisierung des
Schreibens vom 03. August 2005
Zwischenbericht zum Projekt OR:
Angeblich setzt man auch im BMFSFJ auf
eine konstruktive Einigung
Es ist tatsächlich September geworden,
das ist der neunte Monat der neunmonatigen Restlaufzeit des Projekts "Or
- Licht, Bildung gegen Antisemitismus".
Am 28. Juli erreichte
uns eine erste Teilzahlung des mit der Verwaltung des "Aufstands der
Anständigen" beauftragten Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen
und Jugend. Diese wurde möglich, nachdem ein Trägerwechsel für das Projekt
"OR" nun doch akzeptiert wurde. Leider wurde dem neuen Träger bisher nur
deutlich weniger als die Hälfte der für das Projekt seit Januar dringend
benötigten Summe in Aussicht gestellt. Wir hoffen aber auch hier eine
Klärung zu erreichen. Immerhin war doch die ursprüngliche Summe nicht
träger- sondern projektgebunden. Sie kann also nicht unabhängig von Inhalt
und Umfang der Projektarbeit vergeben werden. Da der neue Träger (Zentralrat
und ZWSt der Juden in Deutschland) sicher nicht weniger kompetent als der
alte (Tacheles Reden e.V.) ist, sollte eine Korrektur dieser Angelegenheit
nur eine Frage der Zeit sein.
Vor einigen Monaten sagte der
zuständige Staatsekretär Herr Peter Ruhenstroth-Bauer denn auch ein weiteres
Gespräch zu. Nach zahlreichen Anfragen im Ministerium ließ Herr Dr.
Sven-Olaf Obst uns nun wissen, dass Herr Staatssekretär Ruhenstroth-Bauer
für ein Gespräch sicherlich in naher Zeit zur Verfügung stehen wird. Dr.
Sven-Olaf Obst ist zuständiger Referatsleiter für die Verwaltung der fast
200 Millionen Euro, die die Bundesregierung dem BMFSFJ für den "Aufstand der
Anständigen" zur Verfügung gestellt hatte.
In diesem Zusammenhang ist noch einmal zu betonen, dass es niemals unsere
Absicht war, das Ansehen des BMFSFJ zu beschädigen. Im Gegenteil, unsere
Arbeit wurde stets als Hinweis auf die Ernsthaftigkeit des Engagements der
Bundesregierung und der diesbezüglich relevanten Projekte des BMFSFJ
angeführt. In diesem Sinne wurde haGalil, auch auf internationaler Ebene,
wahrgenommen.
Man hätte sich im BMFSFJ darüber im Klaren sein müssen, dass die
erzwungene und abrupte Umstellung eines öffentlich so präsenten Mediums wie
haGalil auf Spendenfinanzierung zu Nachfragen und öffentlicher Resonanz
führen würde. Wir haben im Rahmen unserer Möglichkeiten versucht, diesen
Schritt hinauszuzögern. Als aber der zuständige Referatsleiter die
Kommunikation abbrach und damit ein konstruktives Gespräch bzw. eine
unvoreingenommene Vermittlung ablehnte, und auch von Seiten des
Staatssekretärs des Ministeriums nichts zur Klärung der Sache beigetragen
wurde, blieb uns nichts anderes übrig, als unsere Leser um Spenden zu
bitten. Zur Wiederaufnahme der Gespräche kam es erst wesentlich später und
erst unter Vermittlung des Zentralrats.
Was wir verlangt haben, ja
verlangen mussten, war eine nachvollziehbare Begründung der unvorhersehbaren
Ablehnung unseres Antrags auf Trägerwechsel. Dass wir das Fehlen einer
solchen Begründung, auch nach Anfragen im und aus dem Parlament, nicht
stillschweigend hingenommen haben, mag auch mit unserer Arbeit, die ja
Zivilcourage in Deutschland unterstützen soll, zusammenhängen. Zu jedem
Zeitpunkt der "Verhandlungen" haben wir ganz klar vermittelt, dass uns
nichts wichtiger wäre, als uns endlich wieder unserer eigentlichen Arbeit
zuwenden zu können, sobald das BMFSFJ diese Arbeit, gemäß der
Projektbeschreibung, wie sie z.B. in
der DJI-Datenbank zu entimon öffentlich einsehbar ist, wieder
zulassen würde.
Vorerst ist noch mit einigen
Einschränkungen
zu rechnen... |