Jasser Arafat beriet
am Samstag in Paris mit Präsident Chirac über die Erklärung eines
unabhängigen palästinensischen Staates, nach dem Treffen wollte er jedoch
keinerlei Einzelheiten zu dem Thema bekanntgeben.
"Der
Friedensprozess befindet sich heute an einer
gefährlichen und scharfen Wendung", sagte Arafat zu
Journalisten nach dem Treffen mit Chirac, "das ist das zentrale
Thema, das ich mit Präsident Chirac erörtert habe, dessen Land heute
als diensthabender Präsident der EU fungiert."
Arafat wurden Fragen
bezüglich des palästinensischen Staates gestellt, er weigerte sich jedoch,
diese zu beantworten. Auch bezüglich der
französischen Haltung zu der Frage sagte Arafat nichts. Die
Journalisten berichteten jedoch, dass sich Chirac kühl und distanziert zu
der Möglichkeit einer einseitigen Verkündung eines palästinensischen Staates
verhalten habe. Arafat hatte eine eindeutige Unterstützung Frankreichs
erwartet.
Die Sprecherin des
Präsidenten sagte: "Chirac und Arafat haben alle Aspekte des
Friedensprozesses erörtert. Der Präsident hat sich die Haltung Arafats
angehört, und er wird darüber mit seinen europäischen Partnern beraten."
Jasser Arafat
bat Präsident Chirac, sich um ein "aktiveres, wichtigeres und
schnelleres" Engagement der EU bei den Verhandlungen mit Israel zu
bemühen und versuchte die europäische Reaktion auf eine
palästinensische Unabhängigkeitserklärung, falls diese am 13.
September erfolgen sollte, zu sondieren.
Die
Palästinenser werden in den nächsten Tagen entscheiden, wann sie
ihre Unabhängigkeit proklamieren. Es wird erwartet, daß der
PLO-Zentralrat sich für den 13. September entscheiden wird. Möglich
wäre es aber auch, daß die Palästinenser die Staatsproklamation noch
einmal - wahrscheinlich bis Ende des Jahres verschieben werden.
Frankreich
ist seit Juli 2000 Präsident der EU, und die Franzosen haben
erklärt, der Nahe Osten werde während ihrer Amtszeit nicht von
"zweiter Priorität" sein. Frankreich hofft noch immer, dass die
palästinensische Unabhängigkeitserklärung im Rahmen eines Abkommens
mit Israel erfolgen wird - oder zumindest in stillem Einverständnis
mit Israel. Sollte dies nicht geschehen, dann werde Frankreich seine
Haltung nach Beratungen mit seinen 14 europäischen Partnern
festlegen. Es bleibt abzuwarten, ob die Franzosen ihre
pro-palästinensische Haltung mäßigen und ihre Politik die der
anderen EU-Staaten anpassen werden.
haGalil onLine
04-07-2000
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