Israel:
Verfassungsverständnis und Verfassungsgerichtbarkeit im internationalen
Vergleich
Seminar
Leitung: Prof. Dr. Gerhard Robbers,
Universität Trier, WS 1996/97
Yoram Moyal - 29.01.'97
Gliederung:
I.
Geschichtliche Entwicklung und ihr Einfluß
auf das geltende Verfassungsrecht
1. Vorstaatliche Ära
a) Osmanische Herrschaft
b) Britische Mandatszeit
c) Zionistische Organisationen
2. Staatsgründung
a) Niederlegung des Mandats
b) Unabhängigkeitserklärung
3. Verfassungsrechtliche Entwicklung nach der
Staatsgründung
a) Law and Administration Ordinance
b) Erster Verfassungsentwurf
c) Transition Act
d) Harari Resolution
e) Die Grundgesetze
f) Israel als jüdischer und demokratischer Staat.
II. Staatsorganisation
1. Die Knesset
2. Der Staatskontrolleur
3. Die Regierung
4. Der Staatspräsident
5. Das Gerichtswesen
a) Die einzelnen Gerichte
b) Verfassungsgerichtbarkeit
1. Die Knesset
2. Der Staatskontrolleur
3. Die Regierung
4. Der Staatspräsident
5. Das Gerichtswesen
a) Die einzelnen Gerichte
b) Verfassungsgerichtbarkeit
III. Schutz der
Menschenrechte
1. Entwicklung
2. Einschränkung der Grundrechte
3. Einzelne Grundrechte
a) Meinungsfreiheit
b) Gleichheit
1. Entwicklung
2. Einschränkung der Grundrechte
3. Einzelne Grundrechte
a) Meinungsfreiheit
b) Gleichheit
IV. Schlußbemerkung
V. Literaturverzeichnis
Verfassungsverständnis
und
Verfassungsgerichtbarkeit in Israel
Zweck dieses Beitrages ist die
Darstellung des israelischen Verfasssungsverständnisses und der
Verfassungsgerichtsbarkeit.
Anknüpfungspunkt hierfür ist zunächst
die Verfassung. Verfassung generell bezeichnet den Kanon grundlegender
Rechtssätze über Organisation und Funktionsweise der Staatsgewalt sowie
der Rechtsstellung des Individuums. Verfassungsverständnis ist das
Begreifen, welchen Stellenwert der Verfassung im Rechtswesen des Staates
zukommt. Die Stellung der Verfassung ist eng verbunden zum Einem mit
ihrer geschichtlichen Entwicklung, zum Anderen mit ihrer rechtlichen
Bindungswirkung d.h., es ist zu erforschen, welche Grundlagen das
geltende israelische Verfassungsrecht hat und in wie weit ihre
Grundsätze einen effektiven Vorrang gegenüber anderen Rechtssätzen
genießen.
In der Mehrzahl der Staaten dieser Welt
wurden diese grundlegenden Rechtssätze in einem Verfassungsdokument
zusammengefaßt und feierlich verabschiedet. Israel hat jedoch, obwohl
mit der Unabhängigkeitserklärung vom 14. Mai 1948 die Schaffung einer
geschriebenen Verfassung ausdrücklich vorgesehen wurde, bisher ein
solches Dokument nicht verabschiedet.
Erster Teil
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