Genügend oder zuviel Demokratie in Israel?
Sinkendes Vertrauen
in Polizei und Gerichte
Von Asher Arian und Shlomo Nakediman
Die Gerichte und die Polizei sind die Eckpfeiler einer
Demokratie, ohne die kein Land richtig geführt werden kann. Eine neue
Meinungsumfrage enthüllt einen Abfall des öffentlichen Vertrauens in
Staatsanwaltschaft, Gerichte und Polizei.
Die Umfrage ist
die zweite von insgesamt vier, die das IDI und Yediot Ahronot dieses
Jahr durchführen. Die erste wurde im März gemacht, die aktuelle zwischen
4. und 12. Juli. Untersucht wurde eine repräsentative Stichprobe von
1016 Befragten, Juden und Araber. Die Ergebnisse zeigen, daß nur 76% der
Gesamtbevölkerung der Staatsanwaltschaft vertrauen (März: 83%) und das
Vertrauen in die Polizei liegt bei nur 69% (März: 73%). Es kann davon
ausgegangen werden, daß die Gründe, die diesen Rückgang verursacht
haben, ihren Ursprung in der scharfen Kritik haben, die während und nach
dem Urteil im Aryeh Deri-Prozeß an diese Institutionen gerichtet wurde.
Trotz der oben genannten Fakten ging das Vertrauen in den Obersten
Gerichtshof und die IDF (ZaHaL/Israeli Defence Force) nicht zurück, wenn man
den Abweichungsrahmen +/- 3% berücksichtigt.
48% der Befragten antworteten auf die Frage, ob das heutige
Israel demokratisch genug sei positiv. 35% daß es nicht demokratisch
genug sei, und 17% meinten, es sei zu demokratisch. Die selbe Frage
wurde in Bezug auf das Wahlverhalten der Befragten untersucht. Eine
Korrelation gibt es zwischen Likud-, Shas- und Meretz-Wählern: Jeweils
48% der Wähler einer dieser Parteien meinen, Israel sei demokratisch
genug. Wähler der "One Israel-Partei" waren davon überzeugter – 58% von
ihnen bescheinigt Israel genügend Demokratie. Aber nicht alle sind
zufrieden. 44% der Meretz-Wähler klagen, Israel sei nicht demokratisch
genug und 33% der Shas-Wähler denken genauso. 29% der Likud-Wähler
glauben, Israel sei zu demokratisch.
Zwei Ergebnisse verdienen noch besondere Erwähnung:
- 67%, darunter 15% der Ultra-Orthodoxen, befürworten eine
Trennung von Religion und Staat.
- Im Falle eines Konflikts von Sicherheit und dem Schutz der
Rechtsstaatlichkeit geben 57% der Befragten - darunter ein
beträchtlicher Anteil Ultra-Orthodoxer und russischer Immigranten -
ersterer den Vorrang.
Die Umfrage wurde von Professor Asher Arian, einem Experten für
Befragungen, geleitet. Mitgearbeitet haben die Professoren Aliahu Katz,
David Nachmias und Michael Shamir, Dr. Rafael Ventura und Frau Hannah
Levinson. Mit der eigentlichen Befragung wurde das "Makhshov"
Forschungsinstitut unter der Leitung von Dr. Rachel Yisraeli beauftragt.
Die Fragen wurden auf Hebräisch, Arabisch und Russisch gestellt. Die
einzelnen Gruppen, insbesondere Araber, russische Immigranten und
Ultra-Orthodoxe wurden in der Stichprobe proportional zu ihrem Anteil in
der Bevölkerung berücksichtigt.
Wir wollen Demokratie,
aber wir verstehen sie nicht
haGalil onLine -
08-99 |
