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17.Mai 1999

Die Partei der Mitte:
Die Spaltung des Volkes überwinden

Auslöser für die Gründung der Partei war die Unzufriedenheit vieler Mitglieder des nationalen Likud mit Parteichef Benjamin Netanjahu. Auf dem Parteitag im November 1997 entschied das ZK, parteiinterne Wahlen abzuschaffen und die Ernennung der Knessethabgeordneten dem ZK vorzubehalten. Der von Netanjahu betriebene Entscheid, festigte dessen Machtposition.

Ein solcher Abbau Partei-interner Demokratie war für den Bürgermeister von Tel Aviv, Roni Milo, unannehmbar. Ihm schloss sich Ex-Finanzminister Dan Meridor an. Auch Generalstabschef  Amnon Lipkin-Schachak schloss sich, als er nach 36 Jahren seinen Militärdienst quittierte, der neuen Bewegung an. Lipkin-Schachak hatte als Vertrauter des 1995 ermordeten Ministerpräsidenten Jizchak Rabin an den Verhandlungen mit den Palästinensern entscheidenden Anteil.

Hauptziel der Zentrumspartei ist die Wiederbelebung des Friedensprozesses. Die durch immer fanatischere und kompromißlosere Forderungen nationalistischer und fundamentalistischer Kräfte entstandene Zerrissenheit der israelischen Gesellschaft soll überwunden werden. Der Gewaltbereitschaft rechter Gruppierungen soll entschieden begegnet werden. Netanjahu wird die ständige Heraufbeschwörung und Instrumentalisierung ethnischer und religiöser Konflikte innerhalb Israels vorgeworfen. Die Partei will die Rechte von Frauen und Minderheiten fördern und die allgemeine Bildung, die unter Netanjahu zu Gunsten orthodoxer Institutionen stark gelitten hatte, wieder verbessern. Wirtschaftspolitisch sucht die Partei Möglichkeiten zur Überwindung der in drei Jahren Netanjahu-Herrschaft stagnierenden Ökonomie und setzt auf die Privatisierung staatlicher Unternehmen.

Kandidat der Zentrumspartei für das Amt des Ministerpräsidenten wurde, nach seiner Entlassung als Verteidigungsminister im Kabinett Netanjahu, Jizchak Mordechai. Auch Dalia Rabin-Philosof, die Tochter des ermordeten Ministerpräsidenten Rabin (Arbeitspartei), schloß sich der neuen Partei an und bewirbt sich auf Listenplatz Nr.6 um einen Parlamentssitz.

Parteien in der Mitte zwischen Likud und Arbeitspartei hatten bisher nur begrenzten Erfolg. 1977 konnte die neue Partei DaSch 15 von 120 Parlamentssitzen erobern, zerfiel aber kurz danach in Splittergruppen. Avigdor Kahalanis Partei 'Der dritte Weg', die den Friedensprozess befürwortet, die Rückgabe des Golan aber ablehnt, erhielt bei den letzten Wahlen drei Sitze in der Knesset.

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haGalil onLine - Dienstag 11-05-99

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