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2005 wird zum Schicksalsjahr für Afrika:
Europa steht in der Pflicht

Sir Peter Torry

Das Jahr 2005 wird zum Schicksalsjahr für Afrika werden, in dem sich der Westen mehr als bisher dem Kontinent zuwenden muss.

Die Katastrophe in Südostasien hat gezeigt, zu welcher Hilfeleistung die reichen Länder der Welt - und insbesondere Deutschland - in der Lage sind. An diese Bereitschaft zu helfen müssen wir anknüpfen und die Armut in der Welt insgesamt ins Visier nehmen. Insbesondere die Bedürfnisse und berechtigten Ansprüche des ärmsten Kontinents unserer Erde - Afrika - dürfen wir nicht vergessen.

Bundespräsident Köhler hat gesagt, Europa habe eine "besondere Verpflichtung" gegenüber Afrika. Mit dieser Auffassung steht er nicht allein da. Die britische Regierung hat Afrika - zusammen mit dem Klimaschutz - zu einer ihrer beiden Prioritäten für ihre diesjährige G8-Präsidentschaft erhoben. Afrika zu helfen ist nicht nur eine Gewissensfrage. Es liegt auch in unserem eigenen Interesse.

Aber etwas für Afrika zu tun bedeutet vor allem, dass wir mit einigen unserer vorgefassten Ideen und Vorurteile aufräumen müssen. Wenn es um Afrika geht, denken viele Menschen nur an Hungersnöte, Korruption oder Bürgerkriege. Aber das ist falsch. Zugegeben, 18 der 20 ärmsten Länder der Welt liegen in Afrika. Aber den Kontinent als hoffnungslosen Fall abzutun würde bedeuten, die Tatkraft und die Fähigkeiten der Menschen dort zu ignorieren. Heute gibt es in Afrika weniger Konflikte als noch vor 20 Jahren. Trotz furchtbarer Probleme wie Aids haben die Volkswirtschaften der Staaten südlich der Sahara im Durchschnitt ein Wachstum von vier bis fünf Prozent jährlich aufzuweisen. In 25 afrikanischen Ländern steigt der Lebensstandard an.

Die afrikanischen Politiker haben ihrerseits ebenfalls verstanden, dass sie etwas tun müssen. Ihnen ist klar, dass Afrika bei der Lösung seiner Konflikte, bei der Förderung guter Regierungsführung und bei der Schaffung eines günstigen Wirtschaftsklimas selbst die Führung übernehmen muss. Durch den neuen Zusammenschluss in der Afrikanischen Union haben die Staaten Afrikas eine eigene Institution zur Friedenserhaltung geschaffen, mit dem die afrikanischen Staaten untereinander die Einhaltung der Standards guter Regierungsführung überwachen können.

Aber auch für Europa gibt es einiges zu tun: Erstens müssen wir Afrika einen fairen Anteil am Welthandel einräumen. Es kann nicht angehen, dass Europa und andere reiche Länder ihre Landwirtschaft subventionieren und damit Produkte aus ärmeren Ländern von ihren Märkten fern halten. Wie ist es zu rechtfertigen, dass wir in der EU jede Kuh mit umgerechnet zwei US-Dollar pro Tag subventionieren, während mehr als eine Milliarde Menschen mit weniger als einem US-Dollar pro Tag ihren Lebensunterhalt fristen müssen?

Der beste Weg, den armen Ländern der Welt unsere Märkte zu öffnen, ist ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Welthandelsrunde. Europa muss hier die Führung übernehmen. Die Hilfsorganisation Oxfam schätzt, dass eine Zunahme von Afrikas Anteil an den weltweiten Exporten um ein Prozent den fünffachen Wert seines Anteils an der Entwicklungshilfe und am Schuldenerlass haben würde.

Zweitens müssen wir Afrika von der unerträglichen Schuldenlast befreien. Die Finanzminister der G7 haben sich bereit erklärt, die Schuldenrückzahlung der vom Tsunami betroffenen Länder auszusetzen, bis die Kosten des Wiederaufbaus klarer sind. Aber wir sollten die Antwort nicht vergessen, die Nobelpreisträgerin Wangari Maathai auf die Frage gab, was Afrika vom Westen am dringendsten brauche - nämlich den Erlass der Schulden.

Aber wir müssen noch weiter gehen. Wir brauchen einen hundertprozentigen Schuldenerlass für die ärmsten Länder. Die reichen Länder sollten parallel zum bilateralen Schuldenerlass auch einen gleich hohen Erlass der Schulden bei multilateralen Institutionen wie der Weltbank gewähren.

Drittens müssen wir den Umfang der Entwicklungshilfe und ihre tatsächliche Leistung verbessern. Es ist an der Zeit, dass wir das Ziel der Uno, 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe zur Verfügung zu stellen, nicht nur gutheißen, sondern auch erfüllen. Und wir müssen Wege finden, die Auszahlung der Entwicklungsgelder so zu maximieren, dass Probleme effektiv angegangen werden können, bevor sie zur Katastrophe werden.

Frankreich, Italien und Großbritannien haben die internationale Finanzierungsfazilität bereits unterzeichnet, die dafür sorgen soll, dass zugesagte Entwicklungsgelder frühzeitiger zur Verfügung stehen, um so ihre Wirkung zu verstärken.

Viertens muss Europa Afrika dabei helfen, selbst für die Verbesserung seiner Sicherheit zu sorgen. Unsere oberste Priorität sollte es sein, die Afrikanische Union zu unterstützen, so wie Deutschland und Großbritannien das ja in Darfur bereits tun. Aber es wird möglicherweise auch Konflikte geben, die Afrika nicht aus eigener Kraft stoppen kann. Dann sollte Europa bereitstehen und eingreifen, so wie es im Kongo und in Sierra Leone geschehen ist. Die künftigen "EU-Battlegroups" sollten in der Lage sein, auf eine Krise in Afrika innerhalb von zehn Tagen zu reagieren.

2005 wird ein entscheidendes Jahr für Afrika. Im Juli bietet der G8-Gipfel die Chance, beim Schuldenerlass und gezielterer Entwicklungshilfe ein großes Stück voranzukommen. Im September soll ein Uno-Sondergipfel die bisher erreichten Fortschritte bei den Millenniums-Entwicklungszielen beurteilen, zu denen auch die Halbierung der Weltarmut bis 2015 gehört.

Der Hongkonger Gipfel der Doha-Welthandelsrunde im Dezember sollte dazu beitragen, die Märkte für die ärmsten Länder der Erde zu öffnen. Europa widmet Afrika bereits mehr Aufmerksamkeit. Unsere Aufgabe ist es nun, diese Aufmerksamkeit auch in effektives Handeln umzusetzen.

Artikel des britischen Botschafters Sir Peter Torry, erschienen zuerst im Handelsblatt, 18. Januar 2005

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hagalil.com 23-06-2005

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