Brandanschlag auf die Synagoge in
Erfurt:
Öl in's Feuer gegossen?
Nachdem die Thüringer Verfassungsschützer
erst einmal den Verdacht
auf linksgerichtete Gruppierungen gerichtet hatten, wurde schließlich
ein 18-Jähriger Nazi aus Gotha im Zusammenhang mit dem Brandanschlag
auf die dortige Synagoge festgenommen.
Gegen das NPD-Mitglied erging Haftbefehl. Die Erfurter Staatsanwältin Silke
Becker sprach von einer eindeutigen Spurenlage, der 18-Jährige sei anhand von
Fingerabdrücken auf dem Bekennerschreiben am Tatort identifiziert worden. Der
Mann, der auch dem rechtsextremen "Bund Deutscher Patrioten" angehöre, sei
bereits wegen Körperverletzung und Verwendung rechtsradikaler Kennzeichen
vorbestraft.
Ebenfalls in Erfurt hetzten in der Nacht zum Montag vier Deutsche einen 22 Jahre
alten Türken durch das Erfurter Stadtzentrum und schlugen ihn schließlich brutal
zusammen. Die vier Angreifer im Alter zwischen 16 und 28 Jahren wurden
festgenommen.Mit Blick auf Erfurt
forderte Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin die Bürger zu mehr
Zivilcourage auf. Gleichzeitig berichtete der Heise Newsticker, das
Justizministerium wolle mit neuen Methoden die Kriminalität und den
Rechtsextremismus im Internet besser bekämpfen. In einem Interview mit der Welt
am Sonntag erklärte Frau Däubler-Gmelin, dass sie die wichtigsten
Internet-Unternehmen und Provider an einen Tisch bekommen wolle, um mit ihnen
eine Art Verhaltenskodex zu formulieren.
Die technischen Mittel, die
zusammen mit den Providern und Internet-Anbietern realisiert werden
können, stellen natürlich nicht sicher, dass alles erfasst wird, räumte
Justiziministeriumssprecher Christian Arns bereits am Donnerstag
gegenüber c't ein. "Wir wollen das Internet nicht preisgeben."
haGalil onLine
23-04-2000 |