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Brandanschlag auf die Synagoge in Erfurt:
Öl in's Feuer gegossen?

Nachdem die Thüringer Verfassungsschützer erst einmal den Verdacht 
auf linksgerichtete Gruppierungen gerichtet hatten, wurde schließlich 
ein 18-Jähriger Nazi aus Gotha im Zusammenhang mit dem Brandanschlag 
auf die dortige Synagoge festgenommen.


Gegen das NPD-Mitglied erging Haftbefehl. Die Erfurter Staatsanwältin Silke Becker sprach von einer eindeutigen Spurenlage, der 18-Jährige sei anhand von Fingerabdrücken auf dem Bekennerschreiben am Tatort identifiziert worden. Der Mann, der auch dem rechtsextremen "Bund Deutscher Patrioten" angehöre, sei bereits wegen Körperverletzung und Verwendung rechtsradikaler Kennzeichen vorbestraft.
Ebenfalls in Erfurt hetzten in der Nacht zum Montag vier Deutsche einen 22 Jahre alten Türken durch das Erfurter Stadtzentrum und schlugen ihn schließlich brutal zusammen. Die vier Angreifer im Alter zwischen 16 und 28 Jahren wurden festgenommen.

Mit Blick auf Erfurt forderte Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin die Bürger zu mehr Zivilcourage auf. Gleichzeitig berichtete der Heise Newsticker, das Justizministerium wolle mit neuen Methoden die Kriminalität und den Rechtsextremismus im Internet besser bekämpfen. In einem Interview mit der Welt am Sonntag erklärte Frau Däubler-Gmelin, dass sie die wichtigsten Internet-Unternehmen und Provider an einen Tisch bekommen wolle, um mit ihnen eine Art Verhaltenskodex zu formulieren.

Die technischen Mittel, die zusammen mit den Providern und Internet-Anbietern realisiert werden können, stellen natürlich nicht sicher, dass alles erfasst wird, räumte Justiziministeriumssprecher Christian Arns bereits am Donnerstag gegenüber c't ein. "Wir wollen das Internet nicht preisgeben."

haGalil onLine 23-04-2000

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