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Judentum und Israel
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haMiflagoth:
Politische Parteien
und Bewegungen
in Israel

 
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Das Rechte Spektrum] [Religiöse Parteien]
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Parteien der Mitte] [Alternative Listen]
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Das Linke Spektrum] [Arabische Parteien]

Die Nationalistische Bewegung
Der Likud und weitere Rechtsparteien

http://www.likud.org.ilLikud - Die Geschichte des Likud (hebr.: Zusammenschluß) ist geprägt von zahlreichen Spaltungen und Neugruppierungen. Keimzelle des heutigen Likud-Blocks war die Cherut (Freiheits)-Partei. Sie wurde 1948 gegründet und formulierte ein stark nationalistisches Parteiprogramm. Menachem Begin stand von der Gründung der Partei bis zum Jahre 1983 an ihrer Spitze. Die Cherut profilierte sich über viele Jahre als die einzig wirkliche Oppositionspartei. 1951/52 lehnte sie die Annahme von Wiedergutmachungsgeldern aus der Bundesrepublik strikt ab und organisierte große anti-deutsche Demonstrationen. 1965 bildete die Cherut zusammen mit der Liberalen Partei den Gachal-Block. Bis 1967 blieb dieses Bündnis in der Opposition. Von 1967-69 war Gachal mit zwei Ministern ohne Geschäftsbereich, Begin (Cherut) und Joseph Saphir (Liberale), im sogenannten Kabinett der nationalen Einheit vertreten. Nach den Wahlen 1969 erneuerte die damalige Ministerpräsidentin Golda Meir die Regierung der nationalen Einheit. Bereits ein Jahr später schied die Gachal-Minister auf Druck von Begin, der nicht bereit war, den UN-Sicherheitsratsbeschluß 242 anzuerkennen, wieder aus der Regierung aus.

1973 kam es zum "Zusammenschluß" (Likud), gebildet aus Freies Zentrum (Cherut), La'am und Gahal (seit 1988) und kleineren Rechtsparteien. Die neue Gruppierung legte eine gemeinsame Kandidatenliste und ein gemeinsames Wahlprogramm vor. Zudem bildete sie in der Knesset eine gemeinsame Fraktion. Seither ist der Likud die grösste konservative Partei Israels.

Bei den Wahlen 1977 wurde der Likud-Block stärkste Fraktion und übernahm das erste Mal die Regierungsverantwortung. Mit Menachem Begin wurde der bekannteste Oppositionspolitiker Ministerpräsident. Im September 1983 entschloß sich Begin, krank und vom Libanonkrieg enttäuscht, zurückzutreten. Jitzchak Schamir wurde Ministerpräsident. Er war 1983 an die Spitze der Partei getreten. Von 1984 bis 1990 kam es erstmals zur Großen Koalition ("Koalition der nationalen Einheit" aus Likud und Arbeitspartei). 1988 ging der liberale Teil des Gachal-Blocks vollkommen in der Likud-Nationalliberalen Partei auf. Im März 1990 zerbrach die Große Koalition, als Schamir die damalige Friedensinitiative der USA ablehnte. Von 1990 bis 1992 regierte dann Jitzchak Schamir mit einer Koalition aus "rechten" und religiösen Parteien. Die Wahlen zur 13.Knesset brachten die Arbeitspartei wieder an die Regierung. Neuer Ministerpräsident wurde Jitzchak Rabin. Gegen den von Rabin und Peres eingeschlagenen Friedensprozess opponierte der Likud auf das Schärfste. Lea Rabin sprach von einer "verleumderischen Hetzkampagne die die schrecklichsten Instinkte der Fanatiker bestärkte". Nach Rabins Ermordung war seine Witwe nicht bereit die Beileidsbekundungen Netanjahus entgegenzunehmen. Nach einer Terrorwelle der Hamas konnte Rabins Nachfolger Peres den zuvor sicheren Wahlsieg zur Fortsetzung des Friedensprozesses nicht mehr erringen. Von 1996 bis 1999 war Benjamin Netanjahu Ministerpräsident, der wiederum von Ehud Barak (Awodah) abgelöst wurde. Nach dem Scheitern der Gespräche in Camp David und Taba und dem Beginn der Zweiten palästinensischen Gewaltwelle im September 2000 wurde mit Ariel Sharon im Februar 2001 erneut ein Likud-Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt.

Der Likud-Block wird vorwiegend von weniger verdienenden Bevölkerungsgruppen gewählt, die die ärmeren Viertel der Großstädte und die Entwicklungsstädte im Norden und im Süden des Landes bewohnen. Der Ausbau jüdischer Siedlungen in den von Israel besetzten Gebieten, Westjordanland und Gazastreifen, wurde unter der Likud-Regierung massiv betrieben, da viele Politiker dieser Gruppierung diese Gebiete als Teil des historischen Israel (Eretz Israel) betrachten. Dagegen war der Likud in bezug auf die Rückgabe der Sinaihalbinsel ideologisch weniger festgelegt, was ihm 1978 den Abschluß des Camp-David-Abkommens und 1979 den Friedensvertrag mit Ägypten und die darin vereinbarte Rückgabe dieser Halbinsel erleichterte.
http://www.likud.org.il
 

LIKUD

http://www.herut.org.ilDas Programm des Likud-Blocks ist von nationalkonservativen Grundsätzen getragen. So sieht er es als seine Pflicht an, die Einheit des jüdischen Volkes zu pflegen und zu bewahren, sowie die jüdische und zionistische Erziehung zu vertiefen und die Assimilation von jüdischen Jugendlichen in der Welt zu verhindern.

Das Recht des jüdischen Volkes auf das gesamte Land Israel ist ein ewiges Recht, das nicht angefochten werden kann.
Die Existenz Israels als selbstständiger jüdischer Staat im Nahen Osten steht an allererster Stelle der Sicherheit. Daher erhalten die verschiedenen Sicherheitsabwägungen oberste Priorität im Staat Israel. Der Frieden ist eines der zentralen Ziele des Staates Israel. Israel strebt weiter nach stabilen und dauerhaften Friedensverträgen und guten Nachbarschaftsbeziehungen mit den Palästinensern und allen arabischen Staaten, wobei die Sicherheit auf allen Ebenen als zwingende Bedingung betrachtet wird, ohne die ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten nicht möglich ist.

Jabotinskys Kinder:
Warum mit dem Likud kein Frieden in Nahost möglich ist

Die Lehre des Ze’ev Jabotinsky, des Begründers des "revisionistischen Zionismus", ist die Ideologie der Likud-Partei bis heute. Sie steht in scharfem Kontrast zur Arbeiterpartei...

 

MK Kleiner (Cheruth)
Die Techijah - der "Bund der Getreuen des Landes Israel" - oder hebr.: "Wiederauferstehung-Partei", wurde 1979 nach einer Abspaltung vom Likud gegründet. Die Partei lehnte die Rückgabe von besetzten Gebieten, auch im Sinai, strikt ab und trat vehement gegen den Friedensvertrag mit Ägypten auf. Sie wurde hauptsächlich von der Siedlungsbewegung Gusch Emunim (Block der Getreuen) und deren Aktivisten unterstützt.
Seit ihrer Gründung galt Techija als die Partei der Siedlungsaktivisten und der "Falken". Darunter werden im parteipolitischen Spektrum Israels jene verstanden, die das Westjordanland (Judäa und Samaria) als unverzichtbaren Bestandteil des Landes Israel (Eretz Israel) ansehen.
1984 kooperierte die vom ehemaligen israelischen Generalstabschef Rafael Ejtan gegründete und geführte Zomet-Partei (Abk. hebr: Erneuerter Zionismus) mit der Tchijah. Beide Gruppen traten bei den Wahlen mit einer gemeinsamen Liste an und wurden damals zur drittstärksten Fraktion in der Knesset. 1988 erhielt Techija 3,1 Prozent der Wählerstimmen (die Zomet hatte sich bereits im November 1987 von ihr getrennt und war mit eigener Liste angetreten, 2 Prozent). 1992 scheiterte Techija an der 1,5prozentigen Sperrklausel und ist als Partei verschwunden. Einige ihrer Sprecher kehrten zum Likud zurück.

Die russische Einwandererpartei:
Israel baAlijah

aliya.org.ilIsrael baAliya - Die russische Einwanderung hat dem Land, neben viel Gutem, auch eine neue Partei geschenkt. Eine spezielle Partei fuer deutsche oder jemenitische Einwohner wird es wohl nie geben. Mit dem Slogan "Rechts, vernünftig, sauber!", positioniert sich Nathan Scharansky rechts von der Mitte.


RECHTS  VERNÜNFTIG  SAUBER
SCHARANSKY.

Nationalisten und Extremisten

Die drei rechtsgerichteten Parteien Israel Bethenu, Moledet und Tekuma werden eine einheitliche Liste für die Knessetwahlen am 28.Januar 2003 aufzustellen.
Nach Aussage des Parteivorsitzenden der Moledet stimmten die Vorsitzenden der Parteien darin überein, das Konzept des Transfers in die Wahlziele zu übernehmen.
Avigdor Lieberman, Vorsitzender von Israel Bethenu, traf auch mit dem Vorsitzenden der nationalreligiösen Partei NRP, Effi Eitam, zusammen, eine Einigung des gesamten rechten Blocks kam aber nicht zustande.

Die Nationale Union

http://www.beytenu.org.ilIsrael Bejtenu - Awigdor Libermans russische Einwandererpartei "Israel - unser Heim", verfolgt eine nationalistische Linie und ist Teil des extremen Rechts-Blocks.

http://www.moledet.org.ilMoledet (hebr.: Heimat oder Vaterland) wurde 1988 vom ehemaligen General Rechawam Seewi gegründet. Seewi amtierte in der Sharon-Regierung der nationalen Einheit als Tourismus-Minister und wurde von palästinensischen Terroristen ermordet. Die Partei vertritt die Forderung nach einem Transfer eines großen Teils der in Israel und in den besetzten Gebieten lebenden Palästinenser. 1988 erhielt Moledet 1,9 Prozent, 1992 2,3 Prozent der Stimmen bei den Wahlen.

http://www.tkuma.org.ilTekumah - Die Partei zur Wiedererrichtung Israels im Lande Israel, ist eine der extremeren Siedlerparteien und Teil der rechtsnationalistischen Union aus Moledet, Tkumah und Zomet.

Die extremste Gruppierung im Spektrum der nationalistischen Parteien in Israel ist die Kach (hebr.: So ist das!)-Partei. Sie wurde 1973 von dem in New York geborenen Rabbiner Meir Kahane gegründet. Nach dem Sechs-Tage-Krieg gründete er in New York die militante "Jüdische Verteidigungsliga", die sehr schnell mit extremistischer Propaganda an die Öffentlichkeit trat. 1972 wanderte Kahane nach Israel aus. Bei den Wahlen 1984 erhielt seine Gruppe 27000 Stimmen (1,5 Prozent) und einen Sitz in der Knesset. Das Parteiprogramm der Kach sieht in jedem Nicht-Juden einen potentiellen Feind. Immer wieder forderten Kahane und seine Anhänger die arabische Bevölkerung Israels auf, das Land zu verlassen. Die rassistische Position der Kach-Partei veranlaßte die Knesset, ein "Antirassismus-Gesetz" zu verabschieden. Seitdem galt die Kach offiziell als rassistisch und wurde 1988 durch Entscheid des Obersten Gerichtshofs von der Teilnahme an den Knessetwahlen ausgeschlossen. Rabbi Kahane wurde am 5. November 1990 in New York von einem moslemischen Fanatiker ermordet. Die politische Hochburg dieser ultranationalistischen Gruppe ist die Siedlung Kiriat Arba im besetzten Westjordanland bei Hebron. Viele der Siedler sind aus den USA nach Kiriat Arba eingewandert, wo der Gründer der Stadt, der fanatische Rabbi Mosche Levinger, das für sie passende politische Klima schaffte. Die Mitgliederzahl der Kach dürfte etwa 1000 betragen.

Insgesamt wird der harte Kern der militant nationalistischen Siedlergruppen auf etwa 10% der insgesamt 140.000 Siedler geschätzt. In der Vergangenheit gingen von den Extremisten in Kiriat Arba bereits mehrere Bombenanschläge aus, etwa Attentate auf palästinensische Bürgermeister 1980 und ein Angriff auf die Islamische Universität in Hebron sowie 1982 ein vereitelter Anschlag auf den Felsendom in Jerusalem. Die schlimmste und in ihren Auswirkungen verheerendste Bluttat ereignete sich 1994, als der Mediziner Baruch Goldstein, Mitglied der Kach und Vertreter der Partei im Stadtrat von Kiriat Arba, in Hebron mehr a 30 betende Palästinenser ermordete. Angesichts der Dimension dieses Anschlags verbot das israelische Kabinett am 13. März 1994 die extremistischen Siedlergruppierungen Kach und Kahane Chai, eine abgespaltene Bewegung von Kach mit ähnlichen Zielen.


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