antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info

Die geplante Steinigung einer Iranerin, die vor ihren Verfolgern über die Türkei nach Deutschland fliehen konnte, scheint eine reelle Möglichkeit.

Für die Verantwortlichen in Berlin handelt es sich wohl in erster Linie um einen Verwaltungsakt. So liest sich zumindest die Antwort auf unsere Anfrage an die Presseabteilung des Berliner Innensenators, wo man die Verantwortung erst einmal auf die Bundesebene schiebt:
"Der Fall den Sie ansprechen betrifft ein laufendes Asylverfahren, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge negativ beschieden wurde. D.h. der beantragte Asylanspruch konnte der Antragstellerin nicht gewährt werden. Diese Entscheidung hat nicht das Land Berlin getroffen, sondern das dafür zuständige Bundesamt."

In Berlin ist man nun an hierarchische Strukturen und Weisungen gebunden. Befehl ist Befehl und jeder tut nur seine Pflicht:
"Die Konsequenz daraus ist, dass die Ausländerbehörde Berlin gemäß Asylverfahrensgesetz an die Entscheidung gebunden ist und die Abschiebung auszuführen hat."

Juristisch ist das natürlich abgesichert:
"Die Antragstellerin ist gegen den Bescheid gerichtlich vorgegangen, dort aber unterlegen. Der Berliner Innensenator hat somit derzeit keine rechtliche Handhabe die Abschiebung zu verhindern."

Bis hierher lief die Sache auch ohne öffentliche Aufmerksamkeit ab. Das sollte sich dringend ändern, denn nun bleibt nur noch ein Ersuchen an die Härtefallkommission: Erst dort "werden dann auch humanitäre Gründe, die sich nicht an der geltenden Rechtslage orientieren müssen berücksichtigt".

Ein derartiges Ersuchen liegt jedoch noch nicht vor. Hoffen wir, also, dass die Kommission, wenn angerufen, für humanitäre Überlegungen aufgeschlossen sein wird und nicht nur fragwürdige Protokolle deutscher Konsularbeamter aus Teheran zu Rate ziehen wird. Dort scheint man nämlich noch immer davon auszugehen, dass es sich beim Iran des Achmadinedjad um ein Land handelt in dem man sich auf ein Mindestmaß an rechtsstaatlichen und zivilisatorischen Standards verlassen kann.

Schon dies ist sehr merkwürdig und sollte die Öffentlichkeit interessieren und beunruhigen. Ist doch von einem Staat die Rede, in dem Kinder öffentlich zu Tode gequält werden, in dem kritische Journalisten in Todesangst versetzt und ermordet werden, auf das sich Holocaustleugner aller Länder berufen können und dessen Staatspräsident über die offizielle Nachrichtenagentur die Ausrottung Israels verkündet und ein dazu notwendiges Atomwaffenprogramm mit aller Energie vorantreibt.

Hintergrund:

Ki-Teze, der aktuelle Wochenabschnitt zur Torah kann wie folgt kommentiert werden: ..."den, der sich zu dir rettet, sollst du nicht ausliefern. Bei dir soll er wohnen, in deiner Mitte, an dem Ort, den er sich wählt, in einem deiner Tore, wo es ihm gefällt, du sollt ihn nicht kränken!"...

Partner Iran:
Holocaustleugnung, Ausrottungsdrohungen, Hinrichtungen
Anbetracht der seit langer Zeit katastrophalen Menschenrechtssituation im Iran, ist es nicht überraschend, dass auch bei der aktuellen Hinrichtungswelle im Rahmen einer Erneuten "Moralkampagne" des iranischen Regimes auch Homosexuelle und Oppositionelle hingerichtet werden...

Beihilfe zum Mord:
Berlin liefert Menschen nach Teheran aus
Ein Berliner Gericht hat die Abschiebung der 31jährigen lesbischen Iranerin Jasmin K. beschlossen, obwohl diese von einem iranischen Gericht in Abwesenheit wegen Homosexualität zum Tode verurteilt worden war, was ihre Anwältin dem Gericht beweisen konnte...

Iran lügt:
Zum Tode Verurteilte sind keine Schwerverbrecher
Internationales Recht wird durch aktuelle Hinrichtungen verletzt. Oppositionelle und Homosexuelle und keine Schwerverbrecher...

Ahmadinejad verteufelt Israel:
"Das Böse wird ausgerottet"
Irans Staatspräsident Mahmoud Ahmadinejad fuhr in der vergangenen Woche fort Hasstiraden gegen Israel zu schleudern. Er kündigte an das israelische Volk auszurotten. Der jüdische Staat, den er als "das zionistische Gebilde der Schande" bezeichnete, sei dem Untergang geweiht...

...was Sie von Israel vielleicht nicht gedacht hätten...
Ein Stück Freiheit im Nahen Osten
Demokratie und Menschenrechte haben den Nahen Osten bisher nur sehr spärlich erreicht. Es ist daher nicht überraschend, dass das Leben für Homosexuelle, Gays und Lesben, sehr schwer sein kann...

Hinrichtungen:
Das Regime in Teheran wird immer barbarischer
Parallel zu einer neuen Moralkampagne des Regimes, die sich u.a. massiv gegen Frauen richten, die die Bekleidungsvorschriften etwas lockerer handhaben, häufen sich die Zahlen der Hinrichtungen...

Kundgebung und Symposium:
Keine Geschäfte mit den iranischen Mullahs!
Gegen das Atomprogramm des Iran und seine österreichischen und europäischen Förderer! Sonntag, 30. September 2007 - 18 Uhr Stephansplatz in Wien...

hagalil.com 28-08-2007