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Extremismus:
Berlin stoppt Hisbollah-Anhänger
Bei Demonstrationen in Berlin sind Bilder des
libanesischen Hisbollah-Führers Hassan Nasrallah ab sofort verboten. Das
kündigte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Dienstag an. Die
Versammlungsbehörde werde für künftige Kundgebungen eine entsprechende
Auflage erteilen.
Hisbollah und Nasrallah stünden für die Forderung nach der
Vernichtung des Staates Israel, hieß es zur Begründung. Dies falle nicht
mehr unter die Meinungsfreiheit.
Hintergrund ist eine Demonstration gegen die kriegerischen
Auseinandersetzungen im Nahen Osten, an der sich am Samstag rund 3500
Menschen beteiligt hatten. Dabei waren auch Nasrallah-Bilder hoch gehalten
worden. Die Polizei hatte zunächst keine rechtliche Handhabe dagegen
gesehen, da die Hisbollah in Deutschland nicht verboten ist.
Zuvor hatte bereits der Berliner CDU-Spitzenkandidat
Friedbert Pflüger die strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen
gefordert. Berlin sei weltoffen und tolerant gegenüber jeder Kultur und
Religion, sagte er
der "Bild"-Zeitung (Dienstag). "Hassprediger und Terroranhänger" aber
könnten in der deutschen Hauptstadt nicht geduldet werden.
Anti-Israel-Demo:
"Hände weg vom Libanon -
Freiheit für Palästina"
Nicht Friedensparolen standen auf dem Programm der Versammlung, bei der
sich vor allem Menschen mit arabischer und muslimischer Sozialisation
zusammenfanden. Wieder einmal waren "Tod, Tod, Israel", "Nieder mit Israel",
"Kindermörder Israel" die gängigsten Sprüche, die gerufen wurden...
Fotostrecke:
Anti-Israel-Demonstration
Berlin, 29. Juli 2006...
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