antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info

haGalil onLine - http://www.hagalil.com
     

  

Spenden Sie mit PayPal - schnell, kostenlos und sicher!

hagalil.com

Search haGalil

Veranstaltungskalender

Newsletter abonnieren
e-Postkarten
Bücher / Morascha
Musik

Koscher leben...
Tourismus

Aktiv gegen Nazi-Propaganda!
Jüdische Weisheit
 

 

Koalitionsverhandlungen:
Erste Gespräche eingeleitet

Nach dem Wahlsieg der Kadima-Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert haben die israelischen Parteien heute erste Sondierungen über die Bildung einer neuen Koalition aufgenommen.

Aus dem Umkreis von Ehud Olmert wurde gestern bekannt, dass Kadima nicht bereit sei, auf das Amt des Finanzministers zu verzichten. Wenn unbedingt nötig, so die Mitarbeiter, werde das Amt des Verteidigungsministers wahrscheinlich an die Arbeitspartei gehen. In Bezug auf das Amt des Bildungsministers, das Ariel Sharon dem Universitätsprofessor Uriel Reichman versprochen hatte, sagten die Mitarbeiter, dass man abwarten müsse, wie sich die Verhandlungen entwickeln.

Dem Vernehmen nach sähe Olmerts bevorzugte Koalitionsoption folgendermaßen aus:

  Kadima (28 Sitze)   28
+ Arbeitspartei (20 Sitze) = 48
+ Shas (13 Sitze) rel. sefard. = 61
+ Jahaduth haTorah (6 Sitze) rel. aschk. = 67
+ Rentner (7 Sitze) = 74

An MeReZ sei zwar nichts auszusetzen, man glaube aber, dass die Partei in einer so großen Koalition, mit ShaS, nicht teilnehmen wird. Sollte aber ShaS kurzfristig absagen, dann könne MeReZ einspringen:

  Kadima (28 Sitze)   28
+ Arbeitspartei (20 Sitze) soz.-dem. = 48
+ MeReZ (4 Sitze) soz.-dem. = 52
+ Jahaduth haTorah (6 Sitze) rel. aschk. = 58
+ Rentner (7 Sitze) = 65

In Folge der geringen Anzahl der Mandate, die Kadima im Verhältnis zu den Umfragen und Erwartungen erhielt, war es gestern zu internen Spannungen unter hochrangigen Mitarbeitern der Partei gekommen, die sich als Kandidaten für Ministerämter der kommenden Regierung gesehen hatten. Von 15 Kandidaten werden nur neun ein Ressort übernehmen und es muss auf hochrangige Ämter zugunsten der Arbeitspartei verzichtet werden, wenn diese in die Regierung kommt.

Unterdessen hat Amir Perez, der Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitspartei, Anfragen rechts gerichteter Parteien für eine Regierungsbildung erhalten, die den eigentlichen Gewinner „Kadima“ außen vor lassen wollen. Peretz reagierte nicht auf die Anfragen und machte deutlich, dass er diese Möglichkeit nicht Betracht ziehe: „Wir haben den Wählern geschworen und wir beabsichtigen nicht, uns zu Koalitionsspielen hinreißen zu lassen. Wir werden alles tun, um das Vertrauen der israelischen Bürger in die von ihnen Gewählten zu stärken.“

Peretz beriet sich mit politischen Vertretern über die Bildung eines Teams für Koalitionsverhandlungen mit Kadima sowie über die Forderungen seiner Partei. Noch in der Wahlnacht hatte Peretz das Versprechen wiederholt, sich keiner Koalition anzuschließen, ohne eine Reihe sozialpolitischer Forderungen durchzusetzen. Als Bedingungen nannte er: Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns, Verringerung der Mitarbeiter von Zeitarbeitsfirmen, eine Gesundheitsreform und eine gesetzliche Rentenregelung für jeden Staatsbürger.

wahlen.gif (10029 Byte)Die Arbeitspartei rechnet mit mindestens sieben Ressorts, darunter ein Schlüsselressort für Peretz und das Amt des Bildungsministers für die Knessetabgeordnete Juli Tamir. Peretz würde das Amt des Finanzministers bevorzugen. Doch in seinem Umfeld wäre man auch dem Amt des Verteidigungsministers nicht abgeneigt.

[Die Wahlen zur 17. Kneseth am 28. März 2006 - 28. Adar 5766]

hagalil.com 31-03-2006

Werben in haGalil?
Ihre Anzeige hier!

Advertize in haGalil?
Your Ad here!

 

haGalil.com ist kostenlos! Trotzdem: haGalil kostet Geld!

Die bei haGalil onLine und den angeschlossenen Domains veröffentlichten Texte spiegeln Meinungen und Kenntnisstand der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion wieder.
haGalil onLine

[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2006 © haGalil onLine® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved