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haKneseth b'Iruschalajim:
Debatte und Abstimmung zur Loslösung

Zeitplan der ca. 17 stündigen Debatte: Der erste Teil der Diskussion beginnt am Montag 25-10-2004 gegen 16 Uhr und endet gegen Mitternacht. Der 2. Teil folgt am Dienstag, 26-10-2004, ab 11 Uhr bis ca. 20 Uhr. Die Abstimmung wird unmittelbar nach Abschluss der Reden von Peres und Sharon stattfinden.

Die Abstimmung wird namentlich erfolgen: Der Knessetsekretär wird die Namen der Abgeordneten aufrufen, und diese werden sich jeweils einzeln für oder gegen die einseitige Loslösung aus dem Gazastreifen und einzelnen Siedlungen der Westbank aussprechen.

Die Koalitionsmitglieder werden prinzipiell Abstimmungsfreiheit genießen, es herrscht also kein "offizieller Fraktionszwang". Es wurden aber viele Fälle bekannt, in denen Befürworter des Plans bedroht wurden. Auf den vorderen 20 Listenplätzen des Likud finden sich nur Gegner des Plans. Im Falle von Neuwahlen, werden also alle Befürworter des "Sharon-Plans" ihren sicheren Knessethsitz verlieren. Für die Mitglieder von Sharons Kabinett gilt Sharons Warnung: "Jeder Minister oder stellvertretende Minister, der gegen das Programm stimmt, wird dafür bezahlen".

haKneseth b'Iruschalajim: Debatte und Abstimmung zur Loslösung - Zeitplan der ca. 17 stündigen Debatte: Der erste Teil der Diskussion beginnt am Montag gegen 16 Uhr und endet gegen Mitternacht. Der 2. Teil folgt am Dienstag, ab 11 Uhr bis ca. 20 Uhr. Die Abstimmung wird unmittelbar nach Abschluss der Reden von Peres und Sharon stattfinden.

Bewegung der Befürworter des Abzugs aus Gaza
:
Die Vertreter der stillen Mehrheit

Eine neue Bewegung möchte die die Mehrheit des Volkes davon überzeugen, dass sie tatsächlich die Mehrheit des Volkes - und um Himmels willen kein bisschen links ist - tfu, tfu, tfu!...

Umsetzung des Abkopplungsplans:
Er hat ein Mandat
Angesichts der Drohungen und der politischen Agitation, die wie ein Hurrikan über das Land ziehen, gibt es nichts gefährlicheres als die Behauptung, Sharon habe kein Mandat für die Umsetzung des Abkopplungsplans...

National-Religiöse fordern Referendum:
Zweifel am Geisteszustand des Ministerpräsidenten
Das Zentralorgan der National-Religiösen Partei, die in erster Linie die Interessen der Siedler vertritt, kontert die Kritik von Generalstabschef Ja’alon...

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Außenminister Michel Barnier, der sich zu einem Besuch in Israel aufhielt, rief Israels Außenminister Silvan Shalom, im Hinblick auf die kommende Debatte zur "Loslösung" dazu auf, sich verantwortungsvoller zu verhalten, in einer gemäßigteren Form zu diskutieren und Hetze zu vermeiden.

Die Vorzüge des Referendums:
Ein Lehrstück zum Thema Götzendienst
Es wird ein Referendum geben. Der Sharonsche Bulldozer wird immer zu einem Weichei, wenn er auf harte Substanzen stößt. Ein Bulldozer ist er nur bei Schwachen. Bei Flüchtlingshäusern in Gaza z.B. Wenn sich ihm entschlossene Faktoren entgegen stellen, dann zieht er den Schwanz ein...

Shim'on Peres hat Angst um Sharons Leben: "Die Hetze ist schrecklich, wie in den Tagen vor der Ermordung Rabins.“ Auch Israels Außenminister Silvan Shalom warnt vor der Möglichkeit eines weiteren politischen Mords.

Hochspannung in Jerusalem:
Sharon kennt seine Pappenheimer

Der "schicksalhafte Dienstag", der Tag der Abstimmung über die Loslösung, rückt näher. Die Angst vor gewalttätigen Ausschreitungen in der Knesset nimmt zu. Im Regierungsviertel wurden bereits beispiellose Absicherungsmaßnahmen getroffen...

Die Erben des Likud und das aufgeblasene Ego der Linken:
Der Weg ins politische Chaos
Für klare Linien, auch in der Politik, spricht sich die Tageszeitung Jedioth achronoth aus. Diejenigen, die gegen das Gaza-Loslösungsprogramm und damit gegen Premier Sharon gestimmt haben, seien die wahren Erben der revisionistischen Bewegung, von Beitar, Cherut und Likud...

After one year:
Is the magic over?
As Sharon approaches the first anniversary of his initiative to unilaterally withdraw settlers and forces from the Gaza Strip and northern West Bank, his plan faces formidable political and security challenges that cast growing doubt on its eventual implementation...

Wenn Dubi Condi trifft:
Dov Weissglas hat die Regel vergessen
Nun, da Weisglass vom Leiter des Büros des Premierministers zum Teilzeit-Berater des Premierministers gewechselt hat, gibt er gern damit an, dass er Sharons rechte und linke Hand war und sein persönlicher Emissär fürs Weiße Haus...

Kein Referendum:
Scharon sucht neue Koalitionspartner
"Die derzeitige politische Situation kann nicht weiterbestehen," so äußerte sich heute morgen Ministerpräsident Ariel Sharon bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Shinui-Partei, Minister Joseph Lapid, einen Tag nach der demütigenden Niederlage Sharons in der Knesset...

Wegen fortdauernder Gewalt:
Scharon wendet sich vom Friedensfahrplan ab
Engster Berater des Premiers: Wir haben das Paket mit dem Namen Palästinenserstaat von der Agenda genommen...

hagalil.com 24-10-2004

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