haKneseth
b'Iruschalajim:
Debatte und Abstimmung zur Loslösung
Zeitplan der ca. 17 stündigen Debatte: Der erste Teil der Diskussion
beginnt am Montag 25-10-2004 gegen 16 Uhr und endet gegen Mitternacht. Der
2. Teil folgt am Dienstag, 26-10-2004, ab 11 Uhr bis ca. 20 Uhr. Die
Abstimmung wird unmittelbar nach Abschluss der Reden von Peres und Sharon
stattfinden.
Die
Abstimmung wird namentlich erfolgen: Der Knessetsekretär wird die Namen der
Abgeordneten aufrufen, und diese werden sich jeweils einzeln für oder gegen
die einseitige Loslösung aus dem Gazastreifen und einzelnen Siedlungen der
Westbank aussprechen.
Die Koalitionsmitglieder werden prinzipiell Abstimmungsfreiheit genießen,
es herrscht also kein "offizieller Fraktionszwang". Es wurden aber viele
Fälle bekannt, in denen Befürworter des Plans bedroht wurden. Auf den
vorderen 20 Listenplätzen des Likud finden sich nur Gegner des Plans. Im
Falle von Neuwahlen, werden also alle Befürworter des "Sharon-Plans" ihren
sicheren Knessethsitz verlieren. Für die Mitglieder von Sharons Kabinett
gilt Sharons Warnung: "Jeder Minister oder stellvertretende Minister, der
gegen das Programm stimmt, wird dafür bezahlen".
haKneseth b'Iruschalajim:
Debatte und Abstimmung zur Loslösung -
Zeitplan der ca. 17 stündigen Debatte: Der erste Teil der Diskussion beginnt
am Montag gegen 16 Uhr und endet gegen Mitternacht. Der 2. Teil folgt am
Dienstag, ab 11 Uhr bis ca. 20 Uhr. Die Abstimmung wird unmittelbar nach
Abschluss der Reden von Peres und Sharon stattfinden.
Bewegung der Befürworter des Abzugs aus Gaza:
Die Vertreter der stillen
Mehrheit
Eine neue Bewegung möchte die die Mehrheit des
Volkes davon überzeugen, dass sie tatsächlich die Mehrheit des Volkes - und
um Himmels willen kein bisschen links ist - tfu, tfu, tfu!...
Umsetzung des Abkopplungsplans:
Er hat ein Mandat
Angesichts der Drohungen und der politischen Agitation, die wie ein
Hurrikan über das Land ziehen, gibt es nichts gefährlicheres als die
Behauptung, Sharon habe kein Mandat für die Umsetzung des
Abkopplungsplans...
National-Religiöse fordern Referendum:
Zweifel am Geisteszustand des
Ministerpräsidenten
Das Zentralorgan der National-Religiösen Partei, die in erster Linie
die Interessen der Siedler vertritt, kontert die Kritik von Generalstabschef
Ja’alon...
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen
Außenminister Michel Barnier, der sich zu einem Besuch in Israel aufhielt,
rief Israels Außenminister Silvan Shalom, im Hinblick auf die kommende
Debatte zur "Loslösung" dazu auf, sich verantwortungsvoller zu verhalten, in
einer gemäßigteren Form zu diskutieren und Hetze zu vermeiden.
Die Vorzüge
des Referendums:
Ein Lehrstück zum Thema
Götzendienst
Es wird ein Referendum geben.
Der Sharonsche Bulldozer wird immer zu einem Weichei, wenn er auf harte
Substanzen stößt. Ein Bulldozer ist er nur bei Schwachen. Bei
Flüchtlingshäusern in Gaza z.B. Wenn sich ihm entschlossene Faktoren
entgegen stellen, dann zieht er den Schwanz ein...
Shim'on Peres hat Angst um Sharons Leben:
"Die Hetze ist schrecklich, wie in den Tagen vor der Ermordung Rabins.“ Auch
Israels Außenminister Silvan Shalom warnt vor der Möglichkeit eines weiteren
politischen Mords.
Hochspannung in Jerusalem:
Sharon kennt seine Pappenheimer
Der "schicksalhafte Dienstag", der Tag
der Abstimmung über die Loslösung, rückt näher. Die Angst vor gewalttätigen
Ausschreitungen in der Knesset nimmt zu. Im Regierungsviertel wurden bereits
beispiellose Absicherungsmaßnahmen getroffen...
Die Erben des Likud und das aufgeblasene Ego der Linken:
Der Weg ins politische Chaos
Für klare Linien, auch in der Politik, spricht
sich die Tageszeitung Jedioth achronoth aus. Diejenigen, die gegen das
Gaza-Loslösungsprogramm und damit gegen Premier Sharon gestimmt haben, seien
die wahren Erben der revisionistischen Bewegung, von Beitar, Cherut und
Likud...
After one year:
Is
the magic over?
As Sharon approaches the first anniversary of his initiative to unilaterally
withdraw settlers and forces from the Gaza Strip and northern West Bank, his
plan faces formidable political and security challenges that cast growing
doubt on its eventual implementation...
Wenn Dubi Condi trifft:
Dov
Weissglas hat die Regel vergessen
Nun, da Weisglass vom Leiter des Büros des Premierministers zum
Teilzeit-Berater des Premierministers gewechselt hat, gibt er gern damit an,
dass er Sharons rechte und linke Hand war und sein persönlicher Emissär fürs
Weiße Haus...
Kein Referendum:
Scharon sucht neue Koalitionspartner
"Die derzeitige politische Situation kann nicht weiterbestehen," so äußerte
sich heute morgen Ministerpräsident Ariel Sharon bei einem Treffen mit dem
Vorsitzenden der Shinui-Partei, Minister Joseph Lapid, einen Tag nach der
demütigenden Niederlage Sharons in der Knesset...
Wegen fortdauernder Gewalt:
Scharon wendet sich vom Friedensfahrplan ab
Engster Berater des Premiers: Wir haben das Paket
mit dem Namen Palästinenserstaat von der Agenda genommen...
hagalil.com
24-10-2004 |