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Die braune Falle:
Ängste und Unsicherheiten bereiten den Nazis den Weg

Anstieg von 15% in der Anzahl der "Nazi Anhänger" in Deutschland feststellbar

Itamar Eichner berichtet in Jedioth achronoth über eine Umfrage des "Polis"-Instuts, an der Tausende deutsche Jugendliche beteiligt waren, und deren Ergebnisse anlässlich der Eröffnung einer Ausstellung zum Rechtsextremismus vorgestellt wurden.

Die Ausstellung "Die braune Falle" wurde vom Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Lutz Diwell (Abb.), eröffnet und soll rechtsextreme Jugendliche ansprechen, um sie wieder auf "den geraden Weg" zurückzuholen, so Eichner in Jedioth.

Dass ein solcher Bedarf besteht, belegen die Umfrageergebnisse: 5% der Jugendlichen bewundern Hitler und 15% der Jugendlichen glauben, dass der Nazismus an sich eine gute Idee sei, nur seine praktische Durchführung sei schlecht gewesen. 14% der Jugendlichen in Deutschland meinen, Ausländer sollten das Land verlassen und Deutschland den Deutschen überlassen.
Im Rahmen der Ausstellung wurde ebenfalls ein Bericht des Verfassungsschutzes zum Jahr 2003 veröffentlicht, aus dem ein Anstieg von 15% in der Anzahl der "Nazi Anhänger" in Deutschland feststellbar ist. Weiters wurde ein Anstieg von körperlichen Angriffen auf antisemitischem Hintergrund verzeichnet: 38 Vorfälle gegenüber 22 im Vorjahr.

Laut Jedioth meinte eine nicht näher bezeichnete "höhere Stelle im israelischen Außenministerium", die Daten seien nicht überraschend: "Es ist bekannt, dass zwischen 20% und 25% der Einwohner Deutschlands eine negative Meinung von Juden haben und, dass es versteckten Antisemitismus gibt. Deutschland ist sich des Problems bewusst und bemüht sich wirklich, diese Erscheinung zu bekämpfen, unter Zusammenarbeit mit der israelischen Regierung, dem Institut 'Yad Vashem' und jüdischen Organisationen“.

"Immer wieder werden wir im Alltag mit rechtsextremistischen Einstellungen und Verhaltensweisen konfrontiert. Fremdenfeindliche Gewalttaten, Hakenkreuzschmierereien auf öffentlichen Gebäuden, antisemitische Texte im Internet, rechtsextremistische Parolen bei Aufmärschen und Demonstrationen – die Erscheinungsformen sind vielfältig. Der Versuch von Rechtsextremisten, insbesondere junge Leute für sich einzunehmen, ist eine große Gefahr", so  Heinz Fromm (Abb. re.), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, im Vorwort zur Ausstellung. Ängste und Unsicherheiten bereiten den Nazis den Weg, deshalb ist die Information der Öffentlichkeit unabdingbar, für die Bekämpfung solcher Tendenzen. Wer sich engagieren will, braucht Kenntnisse. Deshalb weise der Verfassungsschutz in besondere Weise auf die Bedeutung der Prävention hin.

Fromm warnt vor der unverändert großen Gefahr, die vom Rechtsextremismus in Deutschland ausgehe: "Auch wenn derzeit der internationale Terrorismus die öffentliche Diskussion bestimmt, bleibt diese große Bedrohung bestehen". Die nach wie vor hohe Anzahl rechter Gewalttaten gibt großen Anlass zur Sorge, so Fromm, im Jahr 2003 seien nach einer Bilanz des Bundeskriminalamtes rund 780 Gewaltdelikte registriert worden: "Wir haben es heute mit einem jüngeren, aktionistischeren und auch militanteren Rechtsextremismus zu tun".

Die Inhalte der rechten Agitation haben sich, so Fromm, in den vergangenen Jahren gewandelt. Auffällig sind die Versuche der NS-Propagandisten sich mit klassischen linken Themen, wie sozialen Aspekten zu profilieren. Über "Querfront-Projekte" wird immer wieder versucht Verbündete zu finden, nicht nur im Bereich des deutschen Linksextremismus, sondern auch im Bereich der Islamisten.

Rechtsextremismus und schrumpfende Städte

Was Rechtsextremismus und schrumpfende Städte miteinander zu tun haben, dem ging eine Diskussionsrunde in Berlin nach. In schrumpfenden Städten brechen gesellschaftliche Spannungen und Aggressionen oft besonders deutlich zu Tage: In Ostdeutschland spielen rechte Subkulturen an zahlreichen Orten eine wesentliche Rolle für Jugendkultur und die Prägung öffentlicher Räume. In den deindustrialisierten Regionen Großbritanniens gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Straßenschlachten und gewalttätige Übergriffe auf asiatische Migranten. Gerade in den krisenbehafteten Regionen Russlands erstarken Nationalismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit.  
Aus der Ankündigung: "Diskurs Schrumpfende Städte 07":
Rainer Erb vom Zentrum für Antisemitismusforschung stellt in einem kurzen einleitenden Vortrag die Problematik des Rechtsextremismus insbesondere im ostdeutschen Raum vor. Im Anschluss daran diskutieren Sascha Quäck (Sozial-Pädagogisches Institut, Berlin), Thomas Grumke (Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen), Enoka Ayemba (Flüchtlingsinitiative Brandenburg), Tatiana Golova (Soziologin, St. Petersburg) und Jürgen Kanehl (Bürgermeister der Stadt Wolgast) über rechtsextreme Entwicklungen unter Bedingungen der Schrumpfung von Städten im internationalen Kontext.
"
Rechtsextremismus - Eine Begleiterscheinung in schrumpfenden Städten?" findet am 7. Juli um 19:30 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin statt.

Es nutzt nichts, die Rechtsextremen zu beschimpfen, so der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) in einem Gespräch zur Situation im Landkreis Sächsische Schweiz, wo die rechtsextreme NPD bei der Kreistagswahl über 9% und bei Gemeinderatswahlen in Königstein 21% und in Reinhardtsdorf-Schöna 25% der Stimmen erhalten hatte. Junge Leute, die rechte Parolen nachplappern, sollten von demokratischen Grundwerten überzeugt werden: "Es gibt viele falsche Ängste. Wir müssen versuchen, diese auszuräumen". Eine offensive Diskussion solle an den Schulen beginnen: "Dort muss noch viel stärker Weltoffenheit und Toleranz vermittelt werden", so Milbradt, es sei wichtig Zivilcourage zu fördern und auch Politiker und Prominente sollten sich stärker gegen Extremismus und für Toleranz engagieren.

Zum Thema Gewalt, Vernetzung etc.

Neonazi-Attacke:
Der Täter ohne Eigennamen

Die Filmsequenz geht durch Mark und Bein: Vor den Augen von Polizeibeamten holt der kurz geschorene Neonazi mit einer langen, hölzernen Plakatstange zum Schlag aus und drischt sie einem passiv dastehenden Jugendlichen mit voller Wucht gegen den Kopf...

Bayerns Verfassungsschutzbericht 2003:
Antisemitismus verbindet

Islamismus, Rechtsextremismus, Linksextremismus...

dg / hagalil.com 12-07-2004

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