iw 2000 / TSh''S
Arthur Cohn ist Filmproduzent
und lebt in Basel. Viel Aufsehen erweckte sein letzter Film «Two days in
September», ein Dokudrama über das Olympiaattentat von 1972 für welches
er seinen inzwischen sechsten Oscar erhielt.
Rosch Haschana:
Rückblick und
Ausblick
Es ist seit 17 Jahren eine
iw-Tradition, zu Rosch Haschana eine umfangreiche politische Analyse von
Arthur Cohn zu veröffentlichen, der auf seinen Reisen im Laufe des
Jahres jeweils mit führenden politischen Persönlichkeiten
zusammentrifft. Seine Kommentare und Analysen zur Situation in und um
Israel basieren auf vielen, oft wenig bekannten Fakten, die der Autor
aus erster Hand erhält.
Von Arthur Cohn
Das zurückliegende Jahr 5760
brachte den israelischen Rückzug aus dem Libanon, den Tod des syrischen
Herrschers Hafis al-Assad und das Scheitern der Konferenz von Camp
David.
Libanon, das in der Vergangenheit
viel Zwietracht und Bruderkriege erlebt hat, bejubelte den Triumph über
die israelische Armee, als diese ihre Stellungen im Südlibanon räumte,
welche Israel 1985 zur «Sicherheitszone» erklärt hatte. «Wir sind das
erste arabische Land, das die Israelis zum Rückzug zwingt», fasste der
libanesische Schriftsteller Elias Khoury die euphorische Stimmung im
Libanon zusammen. Die israelischen Truppen hatten nach ihrem Einfall in
den Libanon Mitte März 1978 zwar die militärische Basis der
Palästinenser zer-stört, israelische Hoffnungen aber – sie standen schon
im Tagebuch von David Ben Gurion –, die muslimische Herrschaft im
Libanon zu untergraben und einen christlichen Staat errichten zu helfen,
dessen südliche Grenze der Litani sein würde, haben sich nicht erfüllt.
Die Südlibanesische Armee
allein gelassen
Generalmajor Ashkenazy verdient
Respekt dafür, dass er die Rückzugsoperation trotz der durch den
Zusammenbruch der Südlibanesischen Armee (SLA) entstandenen Probleme
ohne Verluste für Israel abgeschlossen hat. Die schäbige Behandlung
allerdings, die man der SLA angedeihen liess, mutete bedenklich an:
Dafür dass die SLA Schulter an Schulter mit der IDF gegen die Hizbollah
gekämpft hatte, zahlte sie einen hohen Preis. Der Rückzug Israels aus
dem Südlibanon war taktisch überhastet, atypisch also für Israels Armee
und für den Militärstrategen Barak. Es hat sich auch hier gezeigt, dass
die Kunst des strategischen Rückzugs unter politischer Belastung schwer
beherrschbar ist. Eine ähnliche Erfahrung hatten bereits die Türken auf
dem Balkan, die Briten in Indien, die Franzosen in Indochina und im
Maghreb, die Amerikaner in Vietnam und die Russen in Afghanistan unter
den verschiedensten Bedingungen gemacht.
Der Rückzug aus dem Libanon
Barak hat mit dem Rückzug aus
Libanon sein Wahlversprechen gehalten, ist aber damit ein grosses Risiko
eingegangen, denn er wird nur dann kontinuierliche Anerkennung ernten,
wenn die Grenze ruhig bleibt. Um die Sympathien der libanesischen
Bevölkerung nicht zu verspielen, versuchte die libanesische
Shiiten-Miliz, sich ein friedliches Image als politische Partei zu
geben, zumal sich der in Damaskus herrschende säkulare Nationalismus und
die militante Kampfideologie der Hizbollah nicht immer vertragen.
Es gibt viele gemässigte
Politiker im Libanon, welche überzeugt die Meinung vertreten, Ehud Barak
müsse die wirkliche Lösung für die Probleme an der Nordgrenze Israels
eher in Teheran als in Damaskus suchen.
Der Rückzug der Israelis aus dem
Libanon könnte das Land tiefgreifend verändern, obwohl dieser nur zehn
Prozent seines Territoriums betraf. Selbst über ein Thema, das bisher
tabu war, kann nun im Libanon offen diskutiert werden: die Beherrschung
des Landes durch Syrien. Der unerwartete Vorstoss der maonitischen
Bischofssynode Libanons unter Führung des Kardinals Sfeir forderte den
Abzug der syrischen Truppen und machte Damaskus für die Wirtschaftskrise
und die Lähmung des politischen Systems im Libanon mitverantwortlich.
«Welche Berechtigung hat die
syrischen Präsenz in unserem Land, nachdem die Israelis abgezogen
sind?», fragte der Kommentator der libanesischen Zeitung «Daily Star»
und machte damit deutlich, dass die Karten im Libanon nach dem
israelischen Rückzug neu gemischt werden sollten. Der überwältigende
Wahlsieg von Rafik Hariri gegen Salim Hoss, der loyal zu Syrien steht,
war ein konkretes Zeichen der politischen Änderungen im Libanon seit dem
israelischen Rückzug. Syrien allerdings hat kein Interesse daran, den
Libanon aus seinem Klammergriff zu entlassen. «Der Libanon ist die
Geldbörse Syriens», meint ein libanesischer Beobachter in der
Zeitschrift «Die Woche», «und eine Geldbörse gibt man nicht so einfach
her.»
Generationenwechsel in Syrien
Die alte Garde der Potentaten im
Nahen Osten bildete für den Westen über Jahrzehnte hinaus eine
kalkulierbare Grösse. Nun aber drohen mühsam bewährte Machtstrukturen
zusammenzubrechen. Innerhalb weniger Jahre werden neue Persönlichkeiten
anstelle derer treten, die sich im Nahen Osten eine Generation hindurch,
manchmal sogar länger, behaupten konnten. Die Beschaffenheit der neuen
Regierungen, ihre Führungsfähigkeit und politische Orientierung werden
die Zukunft des Nahen Ostens bestimmen, und die Folgen daraus sind für
Israel nicht absehbar.
Hafez el-Assad war ein harter
Herrscher und listiger Politiker, dem es trotz militärischer Schwäche
gelungen war, den Libanon zu Syriens Satelliten zu machen. Dabei hatte
er stets gehofft, mit dem Libanon-Engagement den Golan zurückzugewinnen
– dies mit der Devise, der Norden Israels würde erst zur Ruhe kommen,
wenn Syrien den Golan zurückerhält. Nach dem Rückzug von Israels
Soldaten aus dem Südlibanon ist dieses Junktim hinfällig geworden; Assad
hatte nicht damit gerechnet, dass sich Ehud Barak an sein
Wahlversprechen halten würde. Anders als der ägyptische Präsident Anwar
el-Sadat sah sich Assad nicht in der Lage, Hass mit einer grossen Geste
zu überwinden.
Der klassische Lehrsatz der
Nahost-Politik während des Ost/West-Konfliktes lautete stets
dahingehend, dass man für den Krieg Moskau, für den Frieden aber
Washington brauche. Für Syrien war der Verlust der Sowjetunion trotz
prosyrischer politischer Bemühungen unter Primakow das Ende der
Illusion, je strategisches Gleichgewicht mit Israel zu erreichen. Dieses
erklärte Ziel Assads war seit 1991 ausser Reichweite gerückt, doch blieb
und bleibt der Schlüssel zu einem umfassenden Nahostfrieden weiterhin in
Damaskus. Assad schob jeden weitreichenden Schritt auf, da er sicher
sein wollte, dass ihm die Nachfolgeregelung gelingt.
Der 34-jährige Bashir al-Assad
hatte als Chef der syrischen Computer-Vereinigung die Einführung des
Internets und der Funktelefone vorangetrieben. Er sieht die erste
Aufgabe der neuen Regierung, gegen die Korruption vorzugehen, die
Bürokratie abzubauen und mit einer Konsolidierung seiner Macht die
verschiedenen Fraktionen in Syrien, die sein Vater skrupellos geschickt
gegeneinander ausgespielt hatte, davor zu bewahren, das innersyrische
Gleichgewicht zu gefährden und den Kampf untereinander zu suchen. Der
neue Staatschef Syriens will nach Machtstabilisierung und Modernisierung
einen innenpolitischen Wandel einleiten und damit ein erheblich besseres
Fundament für einen Frieden mit Israel bauen. Kein Zweifel kann darüber
bestehen, dass es Israel am Verhandlungstisch leichter fallen würde,
sich mit Syrien auf einen vernünftigen Friedenskompromiss zu einigen,
wenn die totalitäre Starrheit des syrischen Regimes zu bröckeln begänne.
Türkei, Jordanien, Ägypten,
Iran
Die Türkei, das Land mit der
grössten Bevölkerung in der Region, und Israel, das Land mit der
stärksten Armee, sind dabei, ihre Zusammenarbeit weiter auszubauen. Mit
Ehud Barak hat erstmals offiziell ein israelischer Ministerpräsident die
Türkei besucht. Dieser Besuch Baraks bei den Türken muss als Signal an
die Syrer gesehen werden; er macht deutlich, dass sich neue
Machtkonstellationen im Nahen Osten abzeichnen. Wenn diese sich an
diesen Arrangements auf die Dauer nicht beteiligen, könnte das zu einer
Isolation in wichtigen grenzübergreifenden Fragen, vor allem beim
Wasserproblem, führen.
Die Schonfrist für Jordaniens
König Abdallah ist inzwischen abgelaufen. Zweifellos verfügt Abdallah
nicht über das Charisma seines verstorbenen Vaters Hussein, alle
gesellschaftlichen Gruppierungen Jordaniens im Zaum zu halten.
Professor Musa Steiwi vom
jordanischen Zentrum für Sozialforschung betonte, dass nach den
Versprechen des jordanischen Königs konkrete Taten mit einem energischen
Kampf gegen die Korruption folgen müssten. «Punkt eins bis zehn der
dringendsten Problem in Jordanien haben mit der Wirtschaft zu tun, zumal
sich das Durchschnittsein-kommen der Jordanier stets reduziert und der
bescheidene Wirtschaftswachstum von der Bevölkerungszunahme mehr als
aufgezehrt wird. Die Arbeitslosigkeit liegt in Jordanien bei 27,5
Prozent, und rund ein Drittel der Menschen lebt unter der
Armuts-grenze.» Die schlechte Stimmung ist vergleichbar mit jener von
1989 und 1996, als der Zorn in soziale Unruhen umschlug.
Hosni Mubarak ist in Ägypten mit
93,75 Prozent der gültigen Stimmen wiedergewählt worden. Dieser
«Wahlsieg» darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass ein Entwurf für
gesellschaftliche Reformen in Ägypten fehlt, obwohl nur eine arabische
Welt mit Ägypten an der Spitze durch Einführung von demokratischen
Umgangsformen alle kulturellen, wirtschaftlichen und zivilisatorischen
Kräfte mobilisieren kann. Der Westen aber scheint mit dem
Kräfteverhältnis im Nahen Osten zufrieden und fürchtet offenbar, dass
Demokratie in Ägypten amerikanische politische Konzepte verderben
könnte, weil Demokratie die arabische Welt politisch stärken dürfte.
Der in Kairo wohnende deutsche
Kommentator Heiko Flottau formulierte es folgendermassen: «Vizepräsident
Al Gore hatte in Malaysia Reformen eingefordert, aber weder Mubarak noch
den saudischen König Fahd hat er jemals mit einem solchen Ansinnen
behelligt. Für den Westen ist im Nahen Osten nicht Demokratie, sondern
Stabilität das Zauberwort.» Wie sehr diese Beurteilung auch auf das
Bildungssystem zutrifft, kann man aus der Tatsache ersehen, dass im
kleinen Israel jährlich mehr Bücher veröffentlicht werden als in Ägypten
mit seinen 63 Millionen Menschen.
Über allem schwebt
Revolutionsführer Chameini
Bei den Parlamentswahlen im Iran
haben die Reformpolitiker mit Staatspräsident Khatami die absolute
Mehrheit erreicht, womit man sich weltweit die Frage stellte, ob ein
religiöses System mit Demokratie versöhnt werden kann und ob sich dieser
Erfolg der iranischen Reformpolitiker politisch, gesellschaftlich und
wirtschaftlich auszuwirken vermag. Leider sieht man sich nach dem
massiven Vorgehen der iranischen Justiz gegen zehn wegen Spionage für
Israel beschuldigten Juden, aber auch gegen Journalisten und
Intellektuelle eines Schlechteren belehrt. Über allem schwebt der
Revolutionsführer Chamenei, der den iranischen Präsidenten selbst ins
Visier genommen hat, obwohl die Mehrheit der Iraner zweifellos Reformen,
das Ende der Zensur und die Einführung von mehr Demokratie wünscht.
Kazem Kardavani, Professor für
französische Literatur an der Universität in Teheran, sieht es so: «Die
Hardliner versuchen mit allen Mitteln, die demokratische Bewegung zu
zerstören, und wollen Demokratie als ‹Herrschaft des Gesetzes› nicht
akzeptieren.»
Angesichts der fest verankerten
Konstruktion in Iran, welche die Religion politisch verfestigt, kann man
sich, realistisch gesehen, schwer vorstellen, dass jemals wirklicher
Pluralismus in Iran ohne umfassende Systemveränderung Einzug halten
wird. Übersehen wir nicht, dass der Iran 70-mal grösser ist als Israel
und 11-mal mehr Einwohner hat. Die traditionelle israelische
Abschreckung gegen die iranische Übermacht im Bereich der
konventionellen Waffen- und Truppenzahlen besteht weiterhin, ist aber,
was Kernwaffen betrifft, kaum vorhanden.
Minister Ephraim Sneh stellt
solchermassen die Wirksamkeit militärischer Abschreckungskonzeptionen
grundsätzlich in Frage: «Die Grundlage jeder Abschreckung besteht aus
einer gewissen Symmetrie zwischen denen, die abschrecken, und jenen, die
abgeschreckt werden. Das Gerede von einem "zweiten Schlag" ist aber
sinnlos, weil Israel nach einem ersten Schlag nie wieder das werden
könnte, was es war.»
Die USA als dritter
Verhandlungspartner
Oslo kam ohne Beteiligung der
Amerikaner zustande, doch in Wye wurden die Vereinigten Staaten von
Amerika zum dritten Vertragspartner, zumal ihnen die direkte Überwachung
der palästinensischen Terrorabwehr zugeteilt wurde. Damit wurde den
Amerikanern eine «neutrale Rolle» mit Schiedsrichterfunktionen
zugestanden. Die dominierende Rolle Amerikas im nahöstlichen
Friedensprozess erzeugt in Israel den ständigen Albtraum, die Amerikaner
könnten Konzessionen erzwingen, die aus amerikanischer Sicht als
marginal erscheinen, für Israel aber verhängnisvoll sein könnten.
Absurde amerikanische
Nahostpolitik
In jedem Fall ist es eine
etablierte Tatsache, dass die amerikanische Nahostpolitik Illusionen der
arabischen Seite gefördert hat, sie könnte mit amerikanischer Hilfe
Israel dazu bringen, Schritt für Schritt die meisten seiner wichtigen
Positionen aufzugeben. Statt ernsthaft die Frage zu untersuchen, ob
Arafat zu einem wirklichen Frieden mit Israel bereit ist, konzentrierte
sich die Absurdität der Nahostpolitik der USA auf die Landkarte, anhand
welcher errechnet wird, ob ein Abzug der Israelis aus 13,1 Prozent der
besetzten Gebiete dem Frieden zuträglicher wäre als ein Abzug von 9,2
oder 8,6 Prozent. Bis heute haben die USA nicht erkannt, dass die
einzige realistische Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten in der
Modernisierung und Demokratisierung der arabischen Länder liegt.
Die Meinung ist weit verbreitet,
dass die Konferenz in Camp David zustande kam, weil Bill Clinton zum
Abschluss seiner Präsidentenzeit in der Ahnengalerie neben dem
historischen Friedensschluss zwischen Israel und Ägypten unter
Vermittlung von Präsident Jimmy Carter ein gemeinsames Foto von Barak
und Arafat sehen wollte, das einen ähnlichen historischen
Friedensschluss zwischen Israel und den Palästinensern markieren würde.
Clintons Administration
handelte erschreckend naiv
Die Erwartung Clintons, die
Problematik des Status der Stadt Jerusalem, das an die Quadratur des
Kreises erinnert, unter Druck und innert kürzester Zeit lösen zu können,
war erschreckend naiv. Dabei berücksichtige der amerikanische Präsident
und sein Team in keiner Weise die historische Sicht. Das völlig
verzerrte Bild eines modernen Mythos von der Zentralität Jerusalems für
die arabische Tradition wurde wachgehalten und dabei vergessen, dass
Jerusalem im Koran kein einziges Mal erwähnt wird und dass Sadat, als er
auf dem Tempelberg Jerusalems betete, sich, wie alle Moslems, nach Mekka
wandte. Vergessen wurde schnell auch die Tatsache, dass Arafat
systematisch alle archäologischen Funde, die Israels Verbindung zu
Jerusalem auf dem Tempelberg beweisen, zerstörte und der Tempelberg zum
einzigen Platz der Welt wurde, wo Juden nicht beten können. Die
Bestrebungen Arafats, das Zentrum jüdischer Vergangenheit auf dem
Tempelberg alleine zu beherrschen, die Geschichte Jerusalems neu zu
schreiben, waren unzumutbar und sorgten verständlicherweise für
Zwietracht. 15 Tage lang verhandelten Barak, Arafat und Clinton in Camp
David, doch trotz weitestgehender Konzessionen Baraks ist Camp David
gescheitert.
Bürgermeister Kollek zum
Jerusalem-Problem
Der Palästinenser-Chef erklärte,
die islamische Welt verbiete ihm Kompromisse in Jerusalem, wo er auf die
Souveränität in Ost-Jerusalem bestand, wobei historische Ansprüche auf
das arabische Ost-Jerusalem aus der 19-jährigen Teilung Jerusalems
zwischen 1948 und 1967 abgeleitet wurden.
Der langjährige, hochverdiente
Bürgermeister Jerusalems, Teddy Kollek, dazu: «Damals wurden 58
Synagogen im jüdischen Viertel der Altstadt zerstört. Grabsteine des
3000 Jahre alten jüdischen Friedhofs auf dem Ölberg wurden für den Bau
von Latrinen in jordanischen Militärlagern entweiht. Vor allem aber
wurde Juden aller Nationen die Einreise verweigert – 19 Jahre lang blieb
der Zugang zur Klagemauer versperrt.» Mit anderen Worten: Israel darf
nicht auf ein «Ehrenwort» Yassir Arafats vertrauen und auf gut Glück die
Klagemauer und den Tempelberg unter palästinensische Souveränität
stellen.
Kritik erhielt Barak keineswegs
nur vom rechten Lager in Israel oder von religiösen Parteien. Lea Rabin,
Witwe des ermordeten Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin, erklärte in
«Yedioth Ahronoth», sie betrachte Barak nicht mehr als Träger der
Erbschaft ihres Mannes. «Ich habe die Wahl von Barak in jeder Hinsicht
unterstützt, aber nach 15 Monaten muss ich eingestehen, dass meine
Hoffnungen enttäuscht wurden. Mein Mann Yitzhak würde nie und nimmer
Kompromisse hinsichtlich des Tempelbergs oder der Altstadt von Jerusalem
machen. Das war absolut tabu.»
In der Hauptstadt ist Toleranz
gefragt
Zweifellos ist keine Metropole
der Welt so sehr auf Toleranz angewiesen wie Jerusalem. «Die Erfahrung
im autonomen Bethlehem lehrt uns, dass Arafat nicht einmal fähig ist,
christlichen Palästinensern wirkliche Gleichberechtigung einzuräumen»,
erklärte ein palästinensischer Vertreter des lateinischen Patriarchats
in Jerusalem der deutschen Nahost-Korrespondentin Sylke Tempel. «In
Scharen emigrieren christliche Palästinenser aus Arafats zukünftigem
Staat, weil sie sich von der überwiegend von Muslimen durchsetzten
Autonomiebehörde unterdrückt und von islamischen Fundamentalisten
bedroht fühlen. Eine Teilung der Altstadt würde das religiöse Leben der
Christen unmöglich machen.»
Solchermassen ist auch aus
christlicher Sicht die heilige Stadt Jerusalem weder zu teilen, noch
dürfte es möglich sein, sie wirklich zu vereinen. In einem Leitartikel
fasste das «Wall Street Journal» die Situation in einem Satz zusammen:
«Der Status Quo in Jerusalem ist die am wenigsten schlechte
Alternative.»
Ministerpräsident Ehud Barak
in Bedrängnis
Der israelische Ministerpräsident
Ehud Barak verdankte seinen Wahlsieg in erster Linie der mangelnden
Popularität seines Widersachers Netanyahu. Weniger als eineinhalb Jahre
nach seiner Wahl steht Barak vor einem innenpolitischen Scherbenhaufen.
Er hat keine Mehrheit mehr in der Knesset und wird deshalb auch kaum in
der Lage sein, das neue Budget durchzusetzen. Barak ist an diesem Rosch
Haschana der einsamste Regierungschef, den Israel je gekannt hat. Nach
Massenrücktritten von Regierungsmitgliedern steht er nun noch einem
Rumpfkabinett vor, in dem er zwangsweise 10 von 22 Portfolios selbst
verwaltet oder verwalten lässt. Barak, am Tiefpunkt seiner politischen
Karriere angelangt, ist nach der Meinung von 56 Prozent der israelischen
Bevölkerung «unglaubwürdig».
Auch der Generalsekretär der
Israelischen Arbeiterpartei, Raanan Cohen, scheute sich nicht, Barak zu
kritisieren: «Das letzte Jahr war das schlechteste Jahr – Barak macht
alles allein und berät sich mit keinem von uns.» Ähnliches bemängelte
auch Parteikollege Uzi Baram: «Was die Regierung dem Volk vorspiegelt,
nämlich, dass alles in Ordnung ist, ist grundfalsch. Nichts ist in
Ordnung!»
Bedenklich muss vor allem
erscheinen, dass Barak nicht davor zurückschreckte, wesentlichste
Entscheidungen in den grundsätzlichen Fragen der Zukunft des jüdischen
Staates von militanten, anti-israelischen Knesset-Mitgliedern abhängig
zu machen.
Israel hat ein ernsthaftes
Problem
Wie schon beim historischen
Oslo-II-Entscheid waren wesentliche politische «Siege» von Barak in der
Knesset nur deshalb möglich, weil die arabischen Vertreter ihn
unterstützten; jene Knesset-Mitglieder also, die am Unabhängigkeitstag
Israel offiziell verkündeten: «Der Jom Haazmauth ist ein Tag des
Unglücks für das palästinensische Volk.»
Hierzu der langjährige
Aussenminister Mosche Arens: «Die arabische Bevölkerung Israels zählt
fast eine Million Seelen, rund 20 Prozent der Gesamtbevölkerung.
Extremistische Ansichten, wie sie von politischen Organisationen der
islamischen Bewegung propagiert werden, haben bei den Arabern Israels an
Boden gewonnen. Damit wird das Land mit einem ernsthaften Problem
konfrontiert, das an der eigentlichen Existenz des Staates rütteln
könnte. Unser Ministerpräsident täte gut daran, der Lösung der Probleme,
mit denen die israelischen Araber konfrontiert sind, mehr Zeit zu
widmen, anstatt nur mit Arafat zu verhandeln. Solange die Araber Israels
nicht in der israelischen Gesellschaft integriert sind, ist der Konflikt
nicht lösbar.»
Barak ist ein Experte für
Sicherheitsfragen, aber ein wirklicher Friedensprozess kann sich nicht
allein mit technischen Sicherheitsarrangements begnügen, sondern muss
soziologisch und psychologisch untermauert werden. Die Stimmen aus dem
Lager Arafats, die weiterhin von einer Salamitaktik zur Zerstörung
Israels sprechen und dafür sorgen, dass Israel für seine Konzessionen
keine Gegenleistungen bekommt, sind zahlreich. Arafat selbst hat das
Oslo-Abkommen wiederholt mit der «Hudaybiyah»-Vereinbarung verglichen,
die Mohammed so lange einhielt, bis er stark genug war, sie zu brechen.
Tatsache ist, dass Arafat unter der palästinensischen Bevölkerung nie
eine wirkliche Friedensstimmung mit Israel aufkommen liess. Obwohl 95
Prozent der Palästinenser unter eigener Autonomie leben, wird der Hass
gegen Israel schon bei Schulkindern in jeder möglichen Weise geschürt.
Dazu kommt, dass Arafat nichts getan hat, um Terroristen, die in seinen
Gebieten Unterschlupf fanden, ernsthaft zu bestrafen. Oft scheint es bei
der Politik von Barak, dass Israel, verständlicherweise kriegsmüde,
bereit ist zu weitgehenden Konzessionen, nur um für die nächste Zeit
Ruhe zu gewinnen – eine Politik, die sich als überaus verhängnisvoll
erweisen dürfte.
Wenn kein permanentes Abkommen
zwischen Israel und den Palästinensern erzielt werden kann – und dies
vor allem wegen der Unnachgiebigkeit Arafats in der Jerusalem-Frage –,
steht zu befürchten, dass Barak dann doch versuchen wird (um eine
weitere «ruhige» Zeitperiode zu gewinnen!), zu einem Teilabkommen zu
gelangen, welches weitere Gebietsabtritte an die Palästinenser vorsieht,
und dies ohne wesentliche Verpflichtungen der Gegenseite.
Baraks bedenkliches
Demokratieverständnis
Die Jerusalem- und
Flüchtlingsfrage, die zwei schwierigsten Punkte bei den Verhandlungen,
blieben für weitere Diskussionen offen. Barak hat sich bisher (mit
Recht!) dieser Lösung, die wiederum weitere Konzessionen Israels an die
Palästinenser erfordern, ohne den Konflikt ganz zu beheben, energisch
widersetzt. Es wäre ausserordentlich zu bedauern, sollte er sich nun
doch für eine unbefriedigende Teillösung einsetzen .
In seinem bedenklichen Versuch,
ohne Unterstützung durch das israelische Parlament ein Abkommen mit den
Palästinensern zu erzwingen, welches die Identität Israels für viele
Generationen verändern würde, zeigte Ehud Barak eine erschreckende
Gleichgültigkeit gegenüber der Demokratie. Gerne behauptet er immer
wieder, dass er die «nationalen Interessen des Staates» vertritt,
während alle aus der Koalition ausgetretenen Knesset-Parteien
beschränkte Ansichten vertreten würden. Mit seiner Wahl als
Premierminister stellten die israelischen Stimmberechtigten Barak aber
nicht einen Blanko-Check aus, zu tun, was immer ihm beliebt, wenn es
darum geht, Wahlgrundsätze radikal zu verändern und die von ihm selber
gesetzten roten Linien in verantwortungsloser Weise zu durchbrechen.
Der Widerstand gegen Barak ist in
jeder israelischen Partei auf deren eigene Erfahrungen begründet. Einige
sind wegen der mögliche Teilung Jerusalems und der damit verbundenen
Unterminierung der Identität des jüdischen Staates besorgt. Andere
konzentrieren sich auf die Einseitigkeit von Konzessionen gegenüber
einem autoritären Regime. Das nationale Interesse aber, dessen Mantel
Barak sich alleine umlegt, findet sich in der Verschmelzung dieser
Sorgen, nicht in ihrer Verneinung.
Wahl von Katzav schrilles
Signal gegen Barak
«Der Absolutismus von Ehud Barak
ist so problematisch, weil es im Friedensprozess weniger um das
Abstecken von gemeinsamen Grenzen mit unseren Nachbarn geht als vielmehr
um die Definierung einer gemeinsamen Identität unter uns selbst»,
erklärte mir Nathan Sharansky. «Eine Grenzziehung zu erreichen mag
vielleicht die Aufgabe einer eng begrenzten Regierung, einer Minorität
in der Knesset oder sogar eines einsamen Premierministers sein. Eine
gemeinsame Identität zu finden erfordert hingegen die gemeinsame
Anstrengung einer ganzen Nation.»
Die Protestwahl von Mosche Katzav
zum neuen Staatspräsidenten mit der überraschenden Niederlage des
international angesehenen Schimon Peres war zweifellos als schrilles
Signal gegen Ehud Barak gerichtet und gegen die sich abzeichnenden
weiteren, weitestgehend einseitigen Konzessionen in der entscheidenden
Phasen der Verhandlungen mit den Palästinensern.
Arafat – ein Opfer seiner
Schläue?
Nach dem Scheitern von Camp David
wurde Yassir Arafat, der grösste Überlebenskünstler im Nahen Osten, in
der arabischen Welt gefeiert, obwohl der israelische Ministerpräsident
zweifellos unverhältnismässig mehr Zugeständnisse gemacht und sich viel
weiter von seiner Ausgangsposition entfernt hatte als Arafat. Dabei darf
nicht vergessen werden, dass die USA die palästinensische
Autonomiebehörde mit millionenfacher Auslandshilfe unterstützen und
häuslicher Beifall allein Arafat wenig nützt. Der Palästinenser-Führer
hat sich aber geweigert zu erkennen, dass Fortschritt Kompromisse
verlangt und nicht nur Rhetorik. Den jüdischen Staat lediglich zu
akzeptieren ist keine ausreichende Konzession. «Falls die PLO nicht ihre
Position modifiziert, insbesondere in Bezug auf Grenzverläufe und die
Kontrolle des Terrorismus, wird Amerika nicht in der Lage sein, den
nahöstlichen Friedensprozess mit Effizienz voranzutreiben», erklärte mir
der langjährige amerikanische Aussenminister Henry Kissinger.
Edward Luttwak, der Berater am
Center for Strategic and International Studies in Washington, fasste es
so zusammen: «Das Resultat von Camp David entspricht dem für Arafat
typischen Verhaltensmuster. Mit Geduld und Schläue baute er seine
Machtposition aus, um dann im Streben nach mehr alles wieder zu
verspielen.»
Der libanesische Historiker Fuad
Ayami: «Wir Araber haben die Tendenz, lieber glorreichen Träumen
nachzuhängen, als uns mit den Realitäten zu befassen.» Anders
ausgedrückt: Intifada ist kein Antibiotikum zur Heilung der
israelisch-palästinensischen Krankheit.
Keine Konzessionen für den
Frieden
Durch Oslo, Wye und Camp David
erhielt Arafat eine territoriale Basis, internationale Anerkennung, ein
Parlament und starke Sicherheitskräfte. Zu keinem Zeitpunkt aber
investierte Arafat politisches Material, um einflussreiche Palästinenser
davon zu überzeugen, dass der Kampf gegen den Staat Israel beendet
werden muss. Die palästinensischen Behörden und die Hamas, deren
terroristische Infrastruktur von Arafat nicht zerstört wurde, ziehen
offensichtlich gegenseitiges Entgegenkommen dem Bruderkrieg vor.
Solchermassen kann Israel
höchstens auf eine beschränkte Waffenruhe hoffen, zumal Arafat – wie
Prof. Gerhard Steinberg von der Bar-Illan-Universität konstatierte – «es
nicht verdient, in den Rang eines echten Partners erhoben zu werden,
weil er den Schritt vom Terroristen zum Staatsmann nicht vollziehen
konnte».
Müdigkeit gegenüber der
palästinensischen Frage
Als der Sprecher des
palästinensischen parlamentarischen Rats, Ahmed Oureia, die Knesset
besuchte, wurde dies als «Zeichen der Anerkennung» gesehen, weil ein
arabischer Würdenträger es wagte, Israel mit seinem Besuch zu ehren. Es
bleibt aber eine Tatsache, dass die grosse Mehrheit der arabischen und
moslemischen Welt weiterhin zögert, sich mit der Existenz des Staates
Israel abzufinden. Viele arabische Persönlichkeiten hegen im Stillen die
Hoffnung, dass der «Fremdkörper» Israel irgendwie und irgendwann
entfernt werden könnte. Frieden aber bedeutet viel mehr als die
Aushandlung territorialer Kompromisse fester Grenzen und die
Unterzeichnung von Dokumenten. Auf lange Sicht kann er nur zwischen
Völkern geschlossen werden.
Bernard Louis, einer der besten
Kenner der arabischen Welt, dessen Werk «Multiple Identities of the
Middle East» zu den Standardwerken der nahöstlichen Politik gehört,
sieht die Zukunft hoffnungsvoller, obwohl es heute keinen arabischen
Politiker gibt, der ausserhalb seines Landes eine Gefolgschaft hat wie
seinerzeit Nasser. «Die meisten können auch innerhalb ihres Landes nur
mit Gewalt an der Macht bleiben.» Trotzdem ist unter den Arabern eine
wachsende Müdigkeit gegenüber der palästinensischen Frage festzustellen.
Der israelische-arabische Konflikt ist keineswegs identisch mit dem
Nahost-Problem und bedeutet nicht das einzige oder wichtigste Problem
für viele Länder in dieser Region.
Auf die Frage, ob er erwarte,
dass sich Israel im Nahen Osten integrieren kann, antwortete Bernard
Louis: «Als der ägyptisch-israelische Friedensvertrag unterzeichnet
wurde, sagten die Kritiker: Anwar Sadat will nur den Sinai – dann gibt
es wieder Krieg. Dann hiess es: Wenn Sadat stirbt, ist alles vorbei. Als
auch sein Nachfolger den Vertrag einhielt, prophezeiten Pessimisten:
Sobald Israel in einem Krieg mit einem arabischen Land verwickelt ist,
hält sich Ägypten nicht mehr an den Vertrag. Es kam anders: Sadat bekam
den Sinai zurück und hielt sich an den Friedensvertrag. An der
ägyptisch-israelischen Front blieb alles ruhig, nachdem Sadat ermordet
wurde und Israel gegen Libanon in den Krieg gezogen war. Der Friede ist
zwar sehr kalt – aber er dauert an.»
Kulturkampf zwischen Säkularen
und Religiösen
An diesem Rosch Haschana ist
nicht nur die politische Zukunft Israels in zu verteidigenden Grenzen
das bedrückende Problem. Auch die kontinuierlichen Spannungen zwischen
Säkularen und Religiösen in Israel sind Grund zu ernster Sorge. Ehud
Barak, der bei seinem Amtsantritt als so positiver Hoffnungsträger
erschien, erfüllte die Erklärung nach seiner Wahl in keiner Weise, der
Ministerpräsident aller Israelis zu werden. Im Gegenteil: Barak
verschlechterte mit seiner erschreckenden Zick-zack-Politik das Ringen
Israels um inneren Ausgleich. Israel ist heute gespaltener als je zuvor.
Baraks stets neue Versuchsballone
haben zu einer kontinuierlichen Verunsicherung geführt. Ein Jahr lang
hatte er gegenüber der ultrareligiösen Schas-Partei grosszügigste
Konzessionen gemacht und sogar sein wichtigstes Wahlprogramm, den
Militärdienst von Jeschiva-Studenten, als obligatorisch zu betrachten,
annulliert. In einer 180-Grad-Kehrtwanderung forderte Barak jetzt die
Einführung der Ziviltrauung in Israel, die Erteilung der Berechtigung an
die El Al und die staatlichen Autobusse, auch am Schabbat zu arbeiten,
sowie die gesetzliche Verankerung der Rechte des säkularen
Bevölkerungsteils. Offensichtlich versucht ein verzweifelter Barak, das
Terrain zurückzugewinnen, das er bei den Säkularen nach seinem
Schulterschluss mit der Schas verloren hat, während er mit dem Lockvogel
der Ziviltrauung auf positive Resonanz bei den russischen Einwanderern
hofft.
Weltweit als Menschenrechtler
anerkannt
«Barak ist bemüht, die Hälfte der
israelischen Nation in einen unheilvollen Vorgang gegen die andere
Hälfte zu organisieren. Er nimmt auf religiöse Prinzipien keinerlei
Rücksicht, obwohl Reformen nur durch Dialog erreicht werden können»,
erklärte Nathan Sharansky, und seine Meinungsäusserungen sind von
besonderer Bedeutung, denn sie lassen sich nicht in gewohnten Kriterien
von rechts und links unterordnen. Nathan Sharansky ist weltweit
anerkannter Menschenrechtler und ein überzeugter Demokrat. Stets und
immer ist Sharansky seinen Grundsätzen treu geblieben, und er hat damit
gezeigt, dass Macht und Ansehen in Israel zumindest bei einigen
Politikern nicht wichtiger geworden sind als die Wahrung der
persönlichen Integrität.
Das wichtigste Anliegen von
Sharansky ist die Renaissance der zionistischen Kräfte in Israel selbst.
Sein zentrales Anliegen lautet, dass Israel der Erneuerung seiner
zionistischen Triebkraft bedarf. Während vor der israelischen
Staatsgründung der Zionismus ungeachtet aller sonstigen ideologischen
Unterschiede die treibende Kraft aller Parteien war, ist inzwischen der
Motor erschreckend schwach geworden. Er muss überholt werden, bevor die
Idee eines wahren jüdischen Staates vollends erlischt.
So gesehen ist Sharansky
vielleicht der letzte wahre Zionistenführer. Direkt, informell und
volksnah wäre er in der Lage, die Vorstellungskraft der israelischen
Öffentlichkeit neu anzuregen und ihren ursprünglichen enthusiastischen
Idealismus neu zu entfachen. Aus Sharansky sprechen Entschlossenheit,
Loyalität und Verantwortungsbewusstsein allen Israelis, allen Juden
gegenüber, die ihm ebenso Respekt zollen, wie er von Nichtjuden für
seine Errungenschaften in Menschenrechtsfragen in der Sowjetunion
ehrliche Bewunderung erhält. An diesem Rosch Haschana gibt es
solchermassen Lichtblicke, Hoffnungen und – Hoffnungsträger. l
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