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01. August 2005 |
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Ja, inzwischen ist der
28. Tamus 5765 / 4. August 2005. Seit Januar 2005 wird unsere Arbeit nur
durch Spenden unterstützt. Dafür danken wir allen unseren Lesern und
Freunden sehr herzlich. Inzwischen haben sich zahlreiche Gruppen und
Einzelpersonen solidarisch erklärt, vom Pen-Club bis zum Preisträger der
Buber-Rosenzweig Medaille. Leider sind wir noch immer auf Eure Resonanz und Eure Unterstützung angewiesen. Die ausführliche Dokumentation zur Lage um das Projekt "Or" haben wir vor einiger Zeit von der Eingangsseite entfernt, dies bedeutet aber keine Entwarnung. Im Gegenteil: Die Situation wird mit jedem weiteren Aufschub unerträglicher und inakzeptabler. Es ist inzwischen August geworden, das ist der achte Monat der neunmonatigen Restlaufzeit des Projekts "Or - Licht, Bildung gegen Antisemitismus". Am 28. Juli erreichte uns eine erste Teilzahlung des BMFSFJ. Endlich wurde ein Trägerwechsel für das Projekt "OR" akzeptiert. Leider wurde dem neuen Träger aber nur ein Drittel der für das Projekt seit Januar dringend benötigten Summe in Aussicht gestellt. Dies wirft zahlreiche Fragen auf, war doch die ursprüngliche Summe nicht träger- sondern projektgebunden. Oder war sie unabhängig von Inhalt und Umfang der Projektarbeit? Welche Fertigkeiten und Leistungen erbrachte der alte Träger, die der neue nicht erbringen könnte? Sollte es bei diesem Budget bleiben, war es ein schwerer Fehler, der Zusicherung des BMFSFJ, eine baldige Lösung anzustreben, Vertrauen geschenkt zu haben. Dieses Vertrauen kostete uns wertvolle Zeit und Energien, die wohl in einer offenen Pressearbeit und der dringenden Suche nach alternativen Unterstützern, vor allem im Ausland, sinnvoller angelegt gewesen wären. Stattdessen warteten wir monatelang auf eine plausible Begründung zur Ablehnung unseres Antrags auf Trägerwechsel. Eine solche Begründung hätte einsehbaren formaljuristisch-bürokratischen Standards entsprechen müssen. Da das BMFSFJ dazu nicht in der Lage war, bleibt nur die rückwirkende Fortsetzung der Unterstützung im vollen Umfang. Als Grundlage kommen nur die bereits vorliegenden und akzeptierten Anträge und Projektbeschreibung in Frage. Auch die vom zuständigen Ressortleiter vorgebrachten Richtlinien zur Durchführung eines Trägerwechsels sollten endlich zur Anwendung gebracht werden. Die fortgesetzten Versuche des BMFSFJ, eine sachliche und zielgerichtete Diskussion durch Fehlinformationen zu verhindern, sind bedauerlich. Die derzeit vom BMFSFJ in Umlauf gebrachten Informationen sind jedenfalls nicht dazu angetan, Klarheit zu schaffen; sie beschädigen nicht nur das Ansehen von haGalil, sondern auch die umfassenden Bemühungen der Bundesregierung in der Bekämpfung des Rechtsextremismus. In diesem Zusammenhang ist noch einmal zu betonen, dass es niemals unsere Absicht war, das Ansehen des BMFSFJ zu beschädigen. Im Gegenteil, unsere Arbeit wurde stets als Hinweis auf die Ernsthaftigkeit des Engagements der Bundesregierung und der diesbezüglich relevanten Projekte des BMFSFJ angeführt. In diesem Sinne wurde haGalil, auch auf internationaler Ebene, wahrgenommen. Bei einem öffentlich präsenten Medium wie haGalil, war es klar, dass die plötzliche Umstellung auf Spendenfinanzierung zu Nachfragen und öffentlicher Resonanz führen würde. Wir haben im Rahmen unserer Möglichkeiten versucht, diesen Schritt hinauszuzögern. Als aber der zuständige Referatsleiter die Kommunikation abbrach und damit ein konstruktives Gespräch bzw. eine unvoreingenommene Vermittlung ablehnte, und auch von Seiten des Staatssekretärs des Ministeriums nichts zur Klärung der Sache beigetragen wurde, blieb uns nichts anderes übrig, als unsere Leser um Spenden zu bitten. Zur Wiederaufnahme der Gespräche kam es erst wesentlich später. Was wir verlangt haben, ja verlangen mussten, war eine nachvollziehbare Begründung der unvorhersehbaren Ablehnung unseres Antrags auf Trägerwechsel. Dass wir das Fehlen einer solchen Begründung, auch nach Anfragen im und aus dem Parlament, nicht stillschweigend hingenommen haben, mag auch mit unserer Arbeit, die ja Zivilcourage in Deutschland unterstützen soll, zusammenhängen. Zu jedem Zeitpunkt der "Verhandlungen" haben wir ganz klar vermittelt, dass uns nichts wichtiger wäre, als uns endlich wieder unserer eigentlichen Arbeit zuwenden zu können, sobald das BMFSFJ diese Arbeit, gemäß der Projektbeschreibung, wie sie z.B. in der DJI-Datenbank zu entimon öffentlich einsehbar ist, wieder zulassen würde. Zum 14. Juli 2005 wurden zahlreiche Dienste und Angebote im Rahmen des unter haGalil online entstandenen Bildungs- und Kommunikationsangebots eingestellt. Für weitere Verzögerungen und Mängel bitten wir schon jetzt um Verständnis und Geduld. Wir sind weiterhin bemüht, eine befriedigende Regelung zu finden und hoffen auf eine Vermittlung der Bundesministerin. Unter den gegebenen Umständen ist mit weiteren Einschränkungen zu rechnen.
Mitarbeiter von haGalil sind nur noch über die Redaktionen in München
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