Arafat weiter optimistisch für
Friedensvertrag mit Israel:
Fundamentalistische Friedensgegner festgenommen
'Asah haIr: Der Präsident der
palästinensischen Behörden Präsident Jassir Arafat hat die Hoffnung auf
einen Friedensvertrag bis zum 4. Mai 2000 bekräftigt. Bis zu diesem Datum
hatte er im Frühjahr'99 die Ausrufung eines unabhängigen arab.
Palästina-Staates verschoben, um bei den isr. Parlamentswahlen (Mai'99)
nicht die radikalen Kräfte in Israel zu unterstützen.
Zu 'Gesprächen über einen nationalen
Dialog' haben die palästinensischen Behörden auch die fundamentalistischen
Bewegungen Hamas und Dschihad eingeladen, wie der Vorsitzende des
Palästinensischen Nationalrats, Salim el Zanun, mitteilte. Ein
Hamas-Sprecher sagte, man werde sich nur beteiligen, wenn es dabei nicht um
den Friedensprozess mit Israel ginge. Bemühungen für die Einheit Palästinas
unterstütze die Organisation, jede Annäherung an Israel betrachte man jedoch
als Verrat und jeder Palästinenser, der sich am Dialog mit Israel beteilige
sei ein 'unwürdiger Vertreter Palästinas'.
Unterdessen hat die Palästinensische
Polizei erneut zwölf Mitglieder fundamentalistisch-islamischer Gruppen
festgenommen. Die Festnahmen von Mitgliedern der Hamas und des Islamischen
Dschihad (Heiliger Krieg) seien am Dienstagabend in der Umgebung von
Beth-Lehem erfolgt. In den letzten Tagen wurden bereits 50 Aktivisten der
beiden Gruppen inhaftiert.
Nach einem Treffen mit dem
niederländischen Außenminister van Aartsen forderte Arafath ein stärkeres
Engagement der Europäischen Union im Nahost-Friedensprozess. Nach Angaben
van Aartsens erwägen die Niederlande die Zusammenarbeit mit den
palästinensischen Behörden in Justizfragen sowie Hilfe beim Bau einer
Polizeischule. Durch einen finnischen Gesandten wurde der Regierung in
Jerusalem eine syrische Botschaft übermittelt, mit dem Bekenntnis, wieder
Friedensgespräche aufnehmen zu wollen.
Die Gespräche über die
Freilassung palästinensischer Häftlinge aus israelischen
Haftanstalten wurden letzte Woche ausgesetzt. Zur Begründung hieß es, es
habe keine Fortschritte gegeben. Noch immer sei unklar, welche Häftlinge
unter welchen Bedingungen freigelassen werden sollten, erklärte der
palästinensische Unterhändler Hischam Abdel Rasek.
haGalil 08-99
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