antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info
haGalil onLine - http://www.hagalil.com

  

hagalil.com

Search haGalil

Veranstaltungskalender

Newsletter abonnieren
e-Postkarten
Bücher / Morascha
Musik

Koscher leben...
Tourismus

Aktiv gegen Nazi-Propaganda!
Jüdische Weisheit
 
Archivierte Meldungen aus den Jahren 1995 - 1999
haGalil onLine

Ein deutliches Zeichen für den Frieden:
Mehrheit für die Änderungen der PLO-Charta war überwältigend!

11-12-98 - In Gaza, dem Sitz der PNA (Palestinian National Autonomy) wurde mit überwältigender Mehrheit das PLO-Grundsatzprogramm geändert. Die Änderungen bekräftigt die schon früher beschlossene Streichung aller Passagen der Charta von 1964, die zur Zerstörung Israels aufgerufen hatten und das Existenzrecht Israels negierten.

Von 95 Abgeordneten im Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO/Aschaf) stimmten gestern Abend (Donnerstag 10-12-98)  81 für die Änderung, 7 Abgeordnete waren dagegen, 7 enthielten sich der Stimme.

Am Montag will der Palästinensischen Nationalkongreß (PNC), im Beisein von US-Präsident Bill Clinton, die Charta-Beschlüsse des Zentralrates bestätigen. Der Zentralrat wird vom palästinensischen Exilparlament bestellt. Zwischen den unregelmäßigen Tagungen des PNC verfügt der Zentralrat über die Legislative innerhalb der PA (palästinensische Autonomie).

Die 1964 bei der Gründungsversammlung der PLO in Ostjerusalem verabschiedete Charta definierte Palästina als "Heimatland des arabischen palästinensischen Volkes". Die Gründung des Staates Israel wird in Artikel 19 als "illegal" bezeichnet und dem Judentum wird abgesprochen, eine Nation bilden zu können. Die Änderung der Charta war überfällig und von der Praxis längst überholt.

Während sich an der Charta nichts geändert hatte, hat Arafat schon 1988 bei einer UN-Vollversammlung die "gesicherte Existenz Israels" anerkannt. In den Oslo-Vereinbarungen von 1993 erkannte die PLO Israel als legitimen jüdischen Staat im Lande Israel an, während Israel die PLO als einzige Vertretung der Palästinenser akzeptierte. Unter Berufung auf Artikel 9, in dem der "bewaffnete Kampf" als "einziger Weg, Palästina zu befreien" genannt wird, wären die Verhandlungen, die schließlich nach Oslo führten, gar nicht erst möglich gewesen.
Nach den ersten palästinensischen Wahlen am 20. Januar 1996, versammelte sich der PNC am 24.April 1996 zu seiner 21.Sitzung, erstmals in Gaza, und beschloss eine Änderung der PLO-Charta. Der Nationalrat modifizierte die Charta, veröffentlichte sie aber nicht.

Jasir Arafath:
'Ich weiß nicht, ob mir noch zwei Jahre zum Leben bleiben'

Kommentar:
In Nahost geht’s hart auf hart

Der Palästinensische Nationalrat (PNC) ist die legislative Körperschaft der PLO. Aus der Eigendefinition des PNC (Quelle pna.net): "Er besitzt die höchste Entscheidungsgewalt, formuliert politische Grundsätze, setzt Richtlinien für das Exekutivkomitee fest und wählt dessen Mitglieder. Ihm obliegt darüber hinaus die Wahl des Nationalratssprechers, dessen beide Stellvertreter und eines Sekretärs. Zahlreiche Komitees arbeiten ständig zu politischen, juristischen und finanziellen Fragen.
Seit 1996 sind 669 Abgeordnete im Nationalrat vertreten, da die 88 Mitglieder des Palästinensischen Legislativrates (Parlament) in den Rat aufgenommen wurden. Der Nationalrat versteht sich - im Gegensatz zum Palästinensischen Legislativrat, der der Repräsentant der Bewohner aus Westbank und Gaza ist - als Vertretung aller Palästinenser. Seine Mitglieder repräsentieren alle Ebenen des palästinensischen Volkes: Widerstandsorganisationen - verteilt nach einem Schlüssel , Gewerkschaften und Berufsorganisationen, sowie Intellektuelle, geistige Führer und Künstler. Je nach Bedingungen in den Ländern, wo Palästinenser wohnen, werden die Ratsmitglieder gewählt oder bestimmt.

haGalil onLine - Freitag 11-12-98

Die hier archivierten Artikel stammen aus den "Anfangsjahren" der breiten Nutzung des Internet. Damals waren die gestalterischen Möglichkeiten noch etwas ursprünglicher als heute. Wir haben die Artikel jedoch weiterhin archiviert, da die Informationen durchaus noch interessant sein können, u..a. auch zu Dokumentationszwecken.


Spenden Sie mit PayPal - schnell, kostenlos und sicher!
Werben in haGalil?
Ihre Anzeige hier!

Advertize in haGalil?
Your Ad here!
haGalil.com ist kostenlos! Trotzdem: haGalil kostet Geld!

Die bei haGalil onLine und den angeschlossenen Domains veröffentlichten Texte spiegeln Meinungen und Kenntnisstand der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion wieder.
haGalil onLine

[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2006 © haGalil onLine® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved