Angst bestimmt den Alltag in den Flüchtlingslagern:
China stützt Sudans Völkermord
Seit Beginn der
Genozidverbrechen
in Darfur im Februar 2002 wurde mindestens 2.067 Dörfer in Darfur
gezielt von sudanesischen Soldaten und verbündeten Milizen zerstört. Bis zu
400.000 Menschen starben bei dem Vernichtungsfeldzug, 2,8 Millionen Menschen
wurden vertrieben. Ohne die tatkräftige politische Unterstützung Chinas
hätte Sudans Führung diese Völkermordverbrechen nicht ungehindert begehen
können. Denn China deckt seit Jahren in den Vereinten Nationen das Verhalten
der sudanesischen Führung und nutzt seinen politischen Einfluss und sein
Vetorecht, um eine Verurteilung des Sudans zu verhindern.
So verhinderte Peking mehrfach Beschlüsse des UN-Sicherheitsrats gegen die
sudanesische Regierung zu den offensichtlichen Kriegsverbrechen in Darfur.
Mehrere Resolutionen des Sicherheitsrats zum Thema Darfur wurden durch China
stark abgeschwächt, darunter die Resolution 1706, mit der eine
Friedenstruppe von 22.500 UN-Soldaten zum Schutz der Zivilbevölkerung
beschlossen wurde. China bestand darauf, dass diese Resolution nur "mit
Einwilligung" des Sudan umgesetzt werden solle. China hat zudem Resolutionen
verhindert, die dem Sudan multilaterale wirtschaftliche und diplomatische
Sanktionen auferlegt hätten, und es hat Anstrengungen blockiert,
sudanesische Militärs zur Rechenschaft zu ziehen, denen Kriegsverbrechen zur
Last gelegt werden.
So verhinderte China im Dezember 2007 mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat
die Verabschiedung einer Erklärung, in der der Sudan aufgefordert werden
sollte, endlich konstruktiv mit dem Internationalen Strafgerichtshof
zusammenzuarbeiten.
Erst nach monatelangem Drängen stimmte China am 31. Juli 2007 im
UN-Sicherheitsrat für die Verabschiedung der UN-Resolution 1769, mit der der
AU-UN- Friedenseinsatz (UNAMID) beschlossen wurde. Peking setzte bei den
Verhandlungen um die gemischte Friedenstruppe zahlreiche Einschränkungen
ihres Mandats durch, die einen wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung
erschweren. So sollen Waffen, die in Darfur gefunden werden, nicht
beschlagnahmt, sondern nur "überwacht" werden dürfen.
China ist der wichtigste Handelspartner des Sudan. Mehr als 70 Prozent der
sudanesischen Exporte gehen in die Volksrepublik. So ist China vor allem der
bedeutendste Abnehmer des im Sudan geförderten Öls und finanziert mit seinen
Öl-Millionen indirekt die Fortsetzung der Genozidverbrechen in Darfur. Denn
ohne die Einnahmen aus dem Öl-Export wäre dieser Krieg für Khartum nicht
finanzierbar.
 Zunehmend
internationale Kritik
Immer lauter wird die internationale Kritik am olympischen Gastgeber, China
unternähme nicht genug, um das Leid in Darfur zu beenden. Neben
Friedensnobelpreisträgern wie Erzbischof Desmund Tutu, Rigoberta Menchu und
Elie Wiesel protestierten zahlreiche Prominente wie die Hollywoodgrößen
George Clooney und Mia Farrow gegen die "Völkermord-Olympiade".
Ein besonders harter Schlag für die Olympia-Gastgeber: Filmemacher Steven
Spielberg trat im Februar 2008 als künstlerischer Berater der Olympischen
Sommerspiele zurück: "Mein Gewissen erlaubt es mir nicht, wie gewohnt
einfach weiterzumachen. An diesem Punkt darf meine Zeit und Energie nicht
für olympische Zeremonien aufgewendet werden. Es geht darum, alles dafür zu
tun, dass den unbeschreiblichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die
weiter in Darfur passieren, endlich Einhalt geboten wird!"
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