Von P. C. Walther
"antifa" - Magazin für antifaschistische Politik und Kultur

Der Überfall von Neonazis auf einen zwölfjährigen Schüler in Pömmelte hat wieder einmal bundesweit darauf hingewiesen, dass Neonazis an vielen Orten nicht nur Angst und Schrecken verbreiten, sondern Menschen verletzen, in einigen Fällen in lebensbedrohlicher Weise und auch den Tod ihrer Opfer in Kauf nehmen.

Ebenso erschreckend ist die Feststellung, dass Pömmelte kein Einzelfall war. "Acht Gewalttaten in elf Tagen" meldeten etwa zur gleichen Zeit einige Tageszeitungen und Presseagenturen (zum Beispiel Frankfurter Rundschau vom 13. Januar 2006).

Natürlich ist es richtig, dass Neonazis heute nicht mehr allein im Rabaukenlook, in Springerstiefeln, Bomberjacken oder mit Glatzen daher kommen, sondern in zunehmendem Maße gutbürgerlich in Erscheinung zu treten versuchen. Dennoch sind.

Gewalt und Terror geblieben. Sie spielen nach wie vor eine bedrohliche Rolle. Aus einer Studie von Rechtsextremismusforschern an der Berliner TU (unter dem Titel "Angstzonen in den neuen Bundesländern") geht hervor, dass es zu einer Vielzahl von "Angstzonen" gekommen ist. Beobachter sprechen von einer "schleichenden Faschisierung" vor allem in ländlichen Räumen.

Deshalb ist es äußerst wichtig, dieser Entwicklung mit entsprechenden Aktivitäten, Jugend-, Bildungs- und Sozialarbeit, vor allem politisch und gesellschaftlich entgegenzuwirken. Der Gewalt muss aber auch gesetzlich und polizeilich entgegengetreten werden. Die Verfasser der Berliner TU-Studie weisen darauf hin, dass von Politikern und Polizisten noch immer versucht wird, Gewalttaten herunterzuspielen oder sie als "unpolitisch" abzutun. Auch die nicht nachvollziehbare Milde mancher Gerichte gegenüber neofaschistischen Schlägern und Gewalttätern schafft keine Abhilfe, sondern eher Ermunterung zu neuer Untat. Wiederholungs-Taten von mit "Bewährungen" davongekommenen Schlägern sind keine Seltenheit mehr.