[Die
Wahlen zur 17. Kneseth am 28. März 2006 - 28. Adar 5766]
Warum vorgezogene Wahlen zur 17. Knesset?
Allgemeines zu Israels Wahlsystem
Am
8. Dezember 2005 unterzeichnete der israelische Staatspräsident,
Moshe Katsav, den Auftrag zur Auflösung der Knesset.
Entsprechend dem Grundgesetz („Die Regierung (2001)“) gilt die
derzeitige Regierung nun als Übergangsregierung. Vor dem Auslaufen
einer 90-Tage-Frist finden die Wahlen zur 17. Knesset am 28. März
2006 statt.
Allgemeines zum Wahlsystem
Die Knesset, Israels Parlament, ist mit ihren 120 Abgeordneten die
Legislative des Staates. Für eine absolute Mehrheit sind 61 Mandate
notwendig.
Israels Wahlsystem basiert auf einem landesweiten
Verhältniswahlsystem. Das heißt, die Anzahl der gewählten
Abgeordneten ist proportional zur Anzahl der Wähler, die für diese
stimmen. Es besteht eine 2% Sperrklausel, die die Parteien
überwinden müssen, um in die Knesset gewählt zu werden.
Bei so genannten Vorwahlen („Primaries“) einiger Parteien werden die
Kandidaten für die Liste gewählt, die wiederum für die Wahlen
eingereicht wird. Andere Parteien wählen ihre Kandidaten
ausschließlich durch die zentrale Organisation der Partei. Bei den
ultra-orthodoxen Parteien wählen die jeweiligen geistlichen Führer
die Kandidaten für die Liste.
Bei der Wahl selbst stimmen die Wähler dann für eine Partei und
nicht für einen speziellen Kandidaten einer Partei.
Nach der Wahl werden die Mandate an die Kandidaten der jeweiligen
Parteilisten vergeben.
Die Wahlen zur Knesset finden alle vier Jahre statt, allerdings
besteht die Möglichkeit, dass die Knesset oder der Ministerpräsident
über die Auflösung des Parlaments und somit über vorgezogene Wahlen
entscheiden können.
Ebenso wie im deutschen Wahlsystem kann die Opposition gegenüber dem
amtierenden Ministerpräsidenten ein konstruktives Misstrauensvotum
beantragen und mit einer absoluten Mehrheit einen eigenen Kandidaten
zum Ministerpräsidenten wählen.
Allgemeine Angaben zur Wahl der 17. Knesset
Anzahl der Stimmberechtigten 5.014.622
Anzahl der Wahllokale gesamt 8.280
Davon Wahllokale für Wahlberechtigte mit eingeschränkter Mobilität
1.186
Anzahl der Wahllokale in Krankenhäusern 188
Anzahl der Wahllokale in diplomatischen Vertretungen im Ausland 92 |