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[Die Wahlen zur 17. Kneseth am 28. März 2006 - 28. Adar 5766]

Warum vorgezogene Wahlen zur 17. Knesset?
Allgemeines zu Israels Wahlsystem

wahlen.gif (10029 Byte)Am 8. Dezember 2005 unterzeichnete der israelische Staatspräsident, Moshe Katsav, den Auftrag zur Auflösung der Knesset.

Entsprechend dem Grundgesetz („Die Regierung (2001)“) gilt die derzeitige Regierung nun als Übergangsregierung. Vor dem Auslaufen einer 90-Tage-Frist finden die Wahlen zur 17. Knesset am 28. März 2006 statt.

Allgemeines zum Wahlsystem

Die Knesset, Israels Parlament, ist mit ihren 120 Abgeordneten die Legislative des Staates. Für eine absolute Mehrheit sind 61 Mandate notwendig.

Israels Wahlsystem basiert auf einem landesweiten Verhältniswahlsystem. Das heißt, die Anzahl der gewählten Abgeordneten ist proportional zur Anzahl der Wähler, die für diese stimmen. Es besteht eine 2% Sperrklausel, die die Parteien überwinden müssen, um in die Knesset gewählt zu werden.

Bei so genannten Vorwahlen („Primaries“) einiger Parteien werden die Kandidaten für die Liste gewählt, die wiederum für die Wahlen eingereicht wird. Andere Parteien wählen ihre Kandidaten ausschließlich durch die zentrale Organisation der Partei. Bei den ultra-orthodoxen Parteien wählen die jeweiligen geistlichen Führer die Kandidaten für die Liste.
Bei der Wahl selbst stimmen die Wähler dann für eine Partei und nicht für einen speziellen Kandidaten einer Partei.
Nach der Wahl werden die Mandate an die Kandidaten der jeweiligen Parteilisten vergeben.

Die Wahlen zur Knesset finden alle vier Jahre statt, allerdings besteht die Möglichkeit, dass die Knesset oder der Ministerpräsident über die Auflösung des Parlaments und somit über vorgezogene Wahlen entscheiden können.
Ebenso wie im deutschen Wahlsystem kann die Opposition gegenüber dem amtierenden Ministerpräsidenten ein konstruktives Misstrauensvotum beantragen und mit einer absoluten Mehrheit einen eigenen Kandidaten zum Ministerpräsidenten wählen.

Allgemeine Angaben zur Wahl der 17. Knesset

Anzahl der Stimmberechtigten 5.014.622
Anzahl der Wahllokale gesamt 8.280
Davon Wahllokale für Wahlberechtigte mit eingeschränkter Mobilität 1.186
Anzahl der Wahllokale in Krankenhäusern 188
Anzahl der Wahllokale in diplomatischen Vertretungen im Ausland 92

(Quellen: M'ariw, haArez, Jedioth, Israel Nachrichten)
hagalil.com 20-03-2006

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