Widerstand gegen Neonaziaufmarsch:
Die Kraft der Demokraten
Cottbus / Senftenberg (Lausitzer Rundschau): Mit Neonaziaufmärschen ist es
wie mit dem Schwarzfahren in der Straßenbahn. Wer Fahren ohne Ticket sicher
verhindern will, müsste die Bahn abschaffen. Wer nie wieder Neonazis auf den
Straßen seiner Stadt marschieren sehen will, müsste die Versammlungsfreiheit
und damit einen Eckpfeiler jeder Demokratie aufgeben. Das ist kein
Extremistenaufmarsch wert, egal wie provokativ er daherkommt, im Gegenteil.
Neonazis wollen ja gerade den demokratischen Rechtsstaat
und seine Bürgerrechte abschaffen. Wer am Grundrecht, sich zu versammeln
rüttelt, spielt ihnen in die Hände. Demokraten
müssen sich durch öffentliche Präsenz zur Wehr setzen. Je einiger man sich
dabei über Parteigrenzen hinweg ist, umso besser. Erste Erfolge wie zuletzt
vor vier Wochen vor dem Soldatenfriedhof in Halbe sind zu sehen. Wenn
genügend demokratisch gesinnte Menschen gegen den braunen Spuk auf die
Straße gehen, sind sie eine Macht. Nicht immer
werden sie es dabei schaffen, wie in Halbe die Rechtsextremisten am
Marschieren zu hindern. Doch das ist nicht entscheidend. Denn es wäre falsch
und politisch sogar fatal, jetzt immer zu erwarten, dass jede
Gegendemonstration wie in Halbe endet.
Die Rechtsextremisten haben schon begonnen, sich auch
dagegen mit juristischen Mitteln zu wappnen. Es reicht aus, dass die
Demokraten Gesicht zeigen. Dass klar wird, dass sie viel zahlreicher sind
als die Extremisten, die von einem nationalen Sozialismus träumen, in dem
Abstammung und Willkür über das Leben von Menschen entscheiden. Die
Senftenberger entscheiden morgen, ob man künftig von ihrer Stadt mit großem
Respekt spricht, wenn es um demokratische Grundwerte und Toleranz geht. |