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Widerstand gegen Neonaziaufmarsch:
Die Kraft der Demokraten

Cottbus / Senftenberg (Lausitzer Rundschau): Mit Neonaziaufmärschen ist es wie mit dem Schwarzfahren in der Straßenbahn. Wer Fahren ohne Ticket sicher verhindern will, müsste die Bahn abschaffen. Wer nie wieder Neonazis auf den Straßen seiner Stadt marschieren sehen will, müsste die Versammlungsfreiheit und damit einen Eckpfeiler jeder Demokratie aufgeben. Das ist kein Extremistenaufmarsch wert, egal wie provokativ er daherkommt, im Gegenteil.

Neonazis wollen ja gerade den demokratischen Rechtsstaat und seine Bürgerrechte abschaffen. Wer am Grundrecht, sich zu versammeln rüttelt, spielt ihnen in die Hände.

Demokraten müssen sich durch öffentliche Präsenz zur Wehr setzen. Je einiger man sich dabei über Parteigrenzen hinweg ist, umso besser. Erste Erfolge wie zuletzt vor vier Wochen vor dem Soldatenfriedhof in Halbe sind zu sehen. Wenn genügend demokratisch gesinnte Menschen gegen den braunen Spuk auf die Straße gehen, sind sie eine Macht.

Nicht immer werden sie es dabei schaffen, wie in Halbe die Rechtsextremisten am Marschieren zu hindern. Doch das ist nicht entscheidend. Denn es wäre falsch und politisch sogar fatal, jetzt immer zu erwarten, dass jede Gegendemonstration wie in Halbe endet.

Die Rechtsextremisten haben schon begonnen, sich auch dagegen mit juristischen Mitteln zu wappnen. Es reicht aus, dass die Demokraten Gesicht zeigen. Dass klar wird, dass sie viel zahlreicher sind als die Extremisten, die von einem nationalen Sozialismus träumen, in dem Abstammung und Willkür über das Leben von Menschen entscheiden. Die Senftenberger entscheiden morgen, ob man künftig von ihrer Stadt mit großem Respekt spricht, wenn es um demokratische Grundwerte und Toleranz geht.

hagalil.com 09-12-2005

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