Treffen Rice-Mofaz:
Kandidatur der Hamas bei palästinensischen Wahlen
Israel wird sich mit einer Kandidatur der
Terrororganisation Hamas bei den palästinensischen Wahlen im Januar abfinden
müssen. Die Botschaft von General Ward, der seine Aufgabe als Gesandter der
US-Regierung bei der Palästinensischen Autonomiebehörde beendet, lautet: Abu
Mazen kann, wenn er will.
Israel ändert seine Richtung. Verteidigungsminister Shaul Mofaz erklärte
heute Nacht (3.11.), dass Israel die Hamas nicht an der Teilnahme bei den
Wahlen hindern werde.
Bei einem Treffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice in Washington
wiederholte Mofaz abermals, was Israel von der Autonomiebehörde erwartet:
dass diese noch vor den Wahlen zum Gesetzgebenden Rat damit beginnt, die
Hamas zu entwaffnen und dass man auf keinen Fall mit den Vertretern der
Hamas, die in die offiziellen palästinensischen Einrichtungen gewählt
werden, sprechen wird.
In puncto Entwaffnung der Terrororganisationen sind sich Jerusalem und
Washington einig. Steve Hadley, der Berater des Präsidenten für Nationale
Sicherheit, sagte gestern in Los Angeles: "Wir haben Abu Mazen verdeutlicht,
besonders nach dem abscheulichen Terroranschlag in Hadera, dass er sofort
beginnen muss, mit aller Kraft gegen den Islamischen Jihad vorzugehen." Der
Druck auf den Vorsitzenden der Autonomiebehörde zur Tat zu schreiten, so
heißt es in den USA, sei derzeit stärker denn je und komme von Seiten aller
Quartett-Mitglieder.
Während des Treffens bat Rice Israel darum, seine Grenzübergänge zu öffnen
und die Lebensbedingungen für die palästinensische Zivilbevölkerung zu
erleichtern. Mofaz versprach, etwas in dieser Richtung zu tun, doch unter
Berücksichtigung der Sicherheitsaspekte. Auch Syrien und Iran waren
Gegenstand des Gesprächs. Am Ende sagte der Verteidigungsminister zu den
anwesenden Journalisten über den iranischen Präsidenten: "ein Sohn meiner
Heimatstadt will uns vernichten."
Derweil haben die Amerikaner den Nachfolger für William Ward bestimmt. Ward
beendet seine Aufgabe als US-Gesandter für den Aufbau von Sicherheitstruppen
in der Palästinensischen Autonomiebehörde. Ynet konnte in Erfahrung bringen,
dass die Regierung den Namen seines Nachfolgers – auch er ein
Drei-Sterne-General – Mitte November offiziell bekannt geben wird.
Abschließend teilte Ward seinen Auftraggebern in Washington mit, dass die
Palästinenser die erforderliche Macht haben, um gegen die
Terrororganisationen vorzugehen, wenn sie dies nur wollten. Daher die
eindeutigen Forderungen gegenüber Abu Mazen (Mahmud Abbas), sofort zu
handeln. ynet, 3.11.,
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hagalil.com 04-11-2005 |