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Der Sudan braucht es viel nötiger:
Vorzugsbehandlung der PA

Von Moshe Elad, Ha'aretz, 10.10.2005
Übersetzung Daniela Marcus

Die palästinensische Autonomiebehörde (PA) wird im 400seitigen Bericht über die menschliche Entwicklung, der kürzlich wieder vom Entwicklungsprogramm der UNO herausgegeben wurde, deutlich hervorgehoben. Der Bericht stuft jedes Land, das der UNO angehört, gemäß einem Index ein, der die folgenden drei Hauptkomponenten vereint: Einkommen, Gesundheit und Bildung.

Die PA, die im Bericht "die besetzten palästinensischen Gebiete" genannt wird, gehört zu einer besonderen und unvorteilhaften Kategorie, die wie folgt auf Seite 75 des Berichts beschrieben wird: Hilfe hat nicht immer eine positive Rolle in der Unterstützung der menschlichen Entwicklung gespielt, zum Teil wegen des Versagens auf Seiten des Hilfeempfängers und zum Teil, weil sich die Geberländer zu Gunsten strategischer Betrachtungen über die Bedenken bzgl. der Entwicklung hinweggesetzt haben.

Es gibt vermutlich keine bessere Art, die besondere Behandlung, die Geberländer der PA zukommen lassen, zu beschreiben. Manchmal erreicht diese positive Diskriminierung skandalöse Ausmaße.

Drei Hauptschlüsse können aus einer Untersuchung des umfangreichen Berichts gezogen werden: 1. Die PA erhielt eine Vorzugsbehandlung, die ohne Bezug zu ihrer Situation oder ihren Nöten stand. 2. Es gibt keine Rechtfertigung, der PA eine solch umfangreiche Unterstützung zu gewähren, wenn es keine Anzeichen dafür gibt, dass diese effizient umgesetzt wird. 3. Die übermäßige finanzielle Hilfe, die der PA zukam, hat tatsächlich ihre Entwicklung gehindert.

In einer Welt, in der 2,5 Milliarden Menschen –hauptsächlich in Afrika, Asien und Zentral- und Südamerika- weniger als 2 Dollar pro Tag zum Leben haben (wobei die Hälfte von ihnen sogar weniger als 1 Dollar pro Tag zum Leben hat), und in einer Welt, in der in den o. g. Regionen jährlich 10 Millionen Kinder vor ihrem 5. Geburtstag sterben und 850 Millionen Menschen von ernsthafter Unterernährung betroffen sind – in solch einer Welt erhalten 3 Millionen Palästinenser in der Westbank und im Gazastreifen aus irgendeinem Grund die zweithöchste finanzielle Unterstützung der Welt, nämlich 288,6 Dollar pro Kopf. Die ausländische Hilfe für –zum Beispiel- den Sudan, wo 2 Millionen Menschen im vergangenen Jahrzehnt umgekommen sind und 6 Millionen Menschen gezwungen wurden, ihre Heimat zu verlassen, beträgt hingegen nur 18,5 Dollar pro Kopf.

Der UNO-Bericht widerspricht auch den tendenziösen Reportagen verschiedener Gruppen (von denen die meisten gewisse Interessen hegen), die vor extremen Wirtschafts- und Gesundheitskatastrophen im Gebiet der PA warnen. Der UNO-Bericht teilt die 177 Länder in drei Kategorien menschlicher Entwicklung auf: hoch – die Industrieländer, mittel – Länder mittleren Standards, und niedrig – die schwachen Länder. Die PA befindet sich in der mittleren Kategorie, wobei sie besser eingestuft ist als die meisten arabischen Staaten.

Im Bericht steht die PA bzgl. des Armutsindexes an 7. Stelle von 103 Entwicklungsländern, und zwar gemeinsam mit Singapur, Kuba und Kolumbien und noch vor Ägypten und Saudi Arabien. Der Bericht sagt, ohne die Intifada wäre die Situation der PA viel besser, doch die vier Jahre andauernde Gewalt habe die Armutsrate mehr als verdoppelt.

Die Verfasser des Berichts besitzen nicht die Courage, den nächsten Schritt zu gehen und zu fordern, dass die Geberländer von ihrem Eifer, "die besetzten palästinensischen Gebiete" über vernünftige Forderungen hinaus zu unterstützen, Abstand nehmen.

Das PA-Regime trägt Verantwortung für das fortdauernde Versagen: Korruption, verschwendete Spenden, Mangel an Transparenz und so weiter. Wenn z. B. Arafat, Abu Mazen und ihre Kollegen angemessene Verantwortung bzgl. der Gelder, die sie seit 1994 erhalten, gezeigt hätten, wenn sie die Infrastruktur von Industrie und Tourismus entwickelt und Arbeitplätze geschaffen hätten, wenn sie aufgehört hätten, Terrororganisationen unter dem Deckmantel der "Aufrechterhaltung von Sicherheitskräften" zu finanzieren, so hätte heute vermutlich jeder Palästinenser in den Territorien eine Arbeit, eine Wohnung und sogar einen Kleinwagen.

Die "Rettungsoperationen", die von den USA, Europa und Japan geführt wurden, versagten nicht nur darin, die Grundprobleme der palästinensischen Gesellschaft zu lösen, sondern sie laufen auch Gefahr, effektive Programme für grundsätzliche Änderungen zu verhindern. Wenn man die PA auf einer Tradition von Hilfe und Wohltätigkeit aufbaut anstatt auf organisierter, unabhängiger Arbeit, die durch die PA-Regierung geschaffen wird, dann droht eine Verschlimmerung der Situation und die Fähigkeit der PA, einen unabhängigen Staat zu gründen, ist in Zweifel gestellt.

Oberst der Reserve Elad diente in ranghohen Positionen in den Territorien und beschäftigt sich mittlerweile mit Studien zur palästinensischen Gesellschaft.

hagalil.com 11-10-2005

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