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Auf Anfang November verschoben:
Gipfeltreffen Abbas-Sharon
Ein für Morgen geplantes Gipfel-Treffen zwischen
Ministerpräsident Ariel Sharon und dem Vorsitzenden der Palästinensischen
Autonomiebehörde Mahmud Abbas ist am Montag (10.10.) auf Anfang November
verschoben worden. Das teilte Nabil Abu Rdeneh am Mittag mit. Die
Autonomiebehörde hatte Israel mitgeteilt, dass sie an einem Treffen zwischen
Sharon und Abbas zunächst keinen Sinn sehe.
Nach Worten der Palästinenser sei es ihnen wichtig, bei dem Treffen konkrete
Ergebnisse zu erzielen, die sie der palästinensischen Bevölkerung zeigen
könnten. Die israelische Seite möchte jedoch zuerst den Verhandlungsprozess
starten.
Am Sonntag wurde bei beiderseitigen Gesprächen über die Formulierung einer
gemeinsamen Mitteilung diskutiert, die heute veröffentlicht werden soll.
Danach sollen die gemeinsamen Verhandlungskommissionen ihre Arbeit zur
Entlassung von palästinensischen Gefangenen und zur Übergabe von Städten in
der Westbank wieder aufnehmen.
Aus politischen Kreisen in Jerusalem war zu vernehmen, man wolle einen
Prozess starten, während die palästinensische Seite auf Ergebnisse dränge.
„Uns ist klar, dass man ihnen etwas geben muss, aber innerhalb einer Woche
ist das unmöglich.“
Die Quelle geht davon aus, dass die Palästinenser an einem Treffen
Sharon-Abbas zu diesem Zeitpunkt nicht interessiert sind. Jedoch falle es
ihnen schwer, dies mitzuteilen, nachdem sie es der amerikanischen Regierung
und dem jordanischen König versprochen hatten.
"Wir wollen sehr gerne, und es hängt von ihnen ab", hieß es in Jerusalem,
"doch es gibt Dinge, die man nicht von heute auf morgen vereinbaren kann und
die gründlich überprüft werden müssen, wie die Freilassung von Gefangenen
und die Übergabe von Städten in die palästinensische Sicherheitskontrolle."
Gestern ist der Leiter der Nahost-Abteilung im amerikanischen
Außenministerium in der Region eingetroffen. Er wird sich heute mit
führenden Vertretern der Palästinenser und Außenminister Silvan Shalom
treffen. Morgen ist ein Termin mit Sharon geplant.
Nach palästinensischen Aussagen konzentrieren sich die palästinensischen
Forderungen auf vier zentrale Punkte:
a. Freilassung seit langem inhaftierter Gefangener, die vor der
Unterzeichnung der Vereinbarungen von Oslo inhaftiert wurden und in der
palästinensischen Öffentlichkeit ein Symbol darstellen; die Gefangenen
sollen als Kandidaten seitens der Fatah an den Parlamentswahlen im Januar
teilnehmen können.
b. Freilassung von zwei Gefangenen aufgrund "besonderer Umstände", eines
älteren Gefangenen und eines weiteren, der an einer unheilbaren Krankheit
leidet.
c. Regelung über die Rückführung von Personen in die Westbank, die aus der
Geburtskirche ins Ausland und in den Gazastreifen abgeschoben worden waren.
d. Übergabe weiterer Gebiete an die Autonomiebehörde, wobei die Gebiete von
Bethlehem, Ramallah und Hebron höchste Priorität haben.
Die Palästinenser reichten eine Liste mit insgesamt 20 Namen von Gefangenen
ein, die jetzt vom Justizministerium überprüft wird. Zwei der Gefangenen,
die auf der Liste stehen, sollen Terroristen sein, die in die Ermordung von
Israelis verwickelt sind. Die Palästinenser erklärten, dass die
Autonomiebehörde nicht bereit sei, sich mit allgemeinen Versprechen über ein
Entgegenkommen zufrieden zu geben. Nun bestehe man darauf, schon im Voraus
eine Zusammenfassung der Gesprächsergebnisse zu erhalten. Doch dies hat es
bisher noch nicht gegeben. Mahmud Abbas sagte in den letzten Tage mehrmals,
dass ein Treffen mit Sharon keinen Sinn mache, wenn es sich um ein Treffen
handle, in dem es "nur um Kommunikation" gehe. Er rief dazu auf, die
Verpflichtungen von Sharm el-Sheich zu erfüllen und zu
Endstatus-Verhandlungen zurückzukehren.
Haaretz, www.israel.de
hagalil.com 10-10-2005 |
