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Nach dem Gaza-Abzug zerbricht Regierungskoalition:
Israel vor Neuwahl der Knesset

Nach der Räumung von 25 jüdischen Siedlungen im Gaza-Streifen und im Westjordanland wird eine vorgezogene Wahl immer wahrscheinlicher. Der neue Generalsekretär der Arbeitspartei, Eitan Kabel, sagte, dass seine Partei spätestens bis November die Koalition unter Ariel Scharon verlassen werde.

Damit verlöre Scharon die Mehrheit im Parlament. „Ich prophezeie und hoffe und glaube, dass die Arbeitspartei bis November nicht mehr Teil der großen Koalition ist“, sagte Kabel. In der Partei habe sich die Ansicht durchgesetzt, dass die Arbeitspartei Awoda aus der Regierung Scharons austreten müsse, um sich den Wählern als Alternative zum rechtsnationalen Likud zu präsentieren.

Die Arbeitspartei hat mehrmals klargestellt, dass sie nur für die Dauer des Gaza-Rückzugs der Regierung angehören werde. Die Partei kritisiert unter anderem die Finanzpolitik, die die sozial schwachen Schichten in der israelischen Bevölkerung benachteilige, und die Absicht Scharons, die großen Siedlungsblöcke im Westjordanland weiter auszubauen. Der Vorsitzende der oppositionellen Schinui-Partei, Tommy Lapid, sagte am Freitag, er rechne mit Neuwahlen im Frühjahr. Regulärer Wahltermin ist November 2006.

Netanjahu will Scharon als Likud-Vorsitzenden ablösen

Gemäß israelischen Medienberichten wird der zurückgetretene Finanzminister Benjamin Netanjahu Anfang kommender Woche bekannt geben, dass er gegen Scharon um den Vorsitz des Likud antritt. Umfragen zufolge würde Netanjahu von einer Mehrheit der 150.000 Likud-Mitglieder zum neuen Parteivorsitzenden gewählt und damit automatisch zum Kandidaten der Partei für das Amt des Regierungschefs aufgestellt.

Obwohl sich Israel im Rahmen des Friedensfahrplans des Nahost-Quartetts dazu verpflichtet hat, die jüdischen Siedlungen im Westjordanland nicht weiter auszubauen, ist die Zahl jüdischer Siedler im Westjordanland sprunghaft angestiegen.

Tausende neue Siedler im Westjordanland

Nach Angaben eines Sprechers des Innenministeriums nahm sie zwischen Juni 2004 und Juni 2005 um 12.800 Personen zu. Demnach lebten nun etwa 246.000 jüdische Siedler in jenem von Israel im Sechs-Tage-Krieg 1967 eroberten Gebiet, in dem die Palästinenser einen eigenständigen Staat bilden möchten.

Die Zahl der neuen Bewohner des Westjordanlandes setze sich aus Neugeborenen und Tausenden ultra-orthodoxen Juden zusammen, ergänzte der Sprecher des Innenministeriums, Gilad Heiman. Ein Großteil sei auch in die Siedlung Maale Adumim nahe Jerusalem gezogen. Die mit 30.000 Einwohnern größte jüdische Siedlung soll nach den Plänen der israelischen Regierung um 3500 Wohneinheiten erweiter werden.

(SZ vom 27.8.2005)

hagalil.com 27-08-2005

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