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OSZE-Konferenz Cordoba:
Das Problem mit Europa

Von Eldad Beck, Jedioth Achronoth

Cordova, die Stadt, die sich mit der Geschichte einer Koexistenz der drei monotheistischen Religionen rühmt, war diesen Monat Gastgeberin der OSZE-Konferenz, die sich mit "Antisemitismus und allen anderen Formen der Intoleranz" befasste. Eigentlich hatte es sich um eine Folgekonferenz der großen Konferenz handeln sollen, die letztes Jahr zu diesem Thema in Berlin stattgefunden hatte. Aber schon aus dem Namen der Veranstaltung in Spanien konnte man schließen, dass hier eine andere Richtung eingeschlagen wird.

Während die 55 Delegationen in Berlin über die Zunahme des Antisemitismus in Europa beraten und es absichtlich vermieden haben, sich mit dem zügellosen Antisemitismus in den moslemischen Gemeinden zu befassen, bemühten sich die Europäer in Cordova darum, zwischen Antisemitismus und Islamphobie und anderen Diskriminierungen, Verfolgungen und Vorurteilen zu vergleichen.

Die Cordova-Konferenz endete mit einer totalen Verurteilung von "Rassismus, Fremdenhass, Antisemitismus und anderen Formen von Intoleranz und Diskriminierung, darunter auch gegen Moslems und Christen". Die Teilnehmer der Konferenz gaben zwar zu, dass "gewisse Arten von Diskriminierung einzigartige Anzeichen aufweisen und deshalb eine passende Definition erfordern", fügten doch eilig hinzu: "Die Methoden, mit welchen sie bekämpft werden müssen, sind dieselben." So wurde der Antisemitismus im Handumdrehen mit sexueller Belästigung gleichgestellt.

Die Frage, ob zwischen dem Kampf gegen Antisemitismus und dem Kampf gegen andere Erscheinungen differenziert werden sollte, ist durchaus legitim, in Cordova wurde sie jedoch ausschließlich von den jüdischen Organisationen gestellt. Einige westeuropäische Länder, darunter Belgien, Holland und die skandinavischen Länder, waren nur deshalb nach Spanien gekommen, um die Beschäftigung mit dem Thema Antisemitismus zu begraben und damit die riesigen moslemischen Gemeinden in ihrem Staatsgebiet zufrieden zu stellen. Auch die Beobachter aus den arabischen Staaten leisteten ihren Beitrag: Der Vertreter der Arabischen Liga wurde in der Presse zitiert, wie er sich darüber beklagt, "dass die Juden den Holocaust ausnützen, um die ganze Welt zu erpressen, und ihn als Rechtfertigung für die Gräueltaten Israels missbrauchen."

Entsprechend einer Definition, die vor kurzem von der EU-Zentrale für Rassismuskontrolle aufgestellt wurde, stellen diese Äußerungen antisemitische Hetze dar, aber was nützen Definitionen, wenn überhaupt keine Absicht besteht, sie zu anzuwenden?

Vor zwei Jahren hat sich Europa geweigert anzuerkennen, dass es ein Problem mit Antisemitismus hat. Seither stellte sich eine Veränderung ein, dies es gewissen Staaten ermöglichte, Maßnahmen auf dem Bereich der Gesetzgebung, der Justiz und der Erziehung zu ergreifen, doch diese hatten leider keine Abnahme der Erscheinung zur Folge. Einer der Unterausschüsse der Konferenz in Cordova stellte fest, dass "die Islamphobie der Antisemitismus des 21. Jahrhunderts" sei. Staaten mit großen moslemischen Gemeinden "verkauften" das Argument, der Ausbruch des Antisemitismus sei das Ergebnis der "Eingliederungsprobleme" der moslemischen Einwanderer. Deshalb, erklärten sie, sei es wichtig, die Bemühungen auf den Kampf gegen "das Leid der Moslems" zu konzentrieren.

Leider gibt es auch in Israel Vertreter der Konzeption des allgemeinen Kampfes. Jüdische Organisationen beklagen sich darüber, dass Israel dem Kampf gegen den Antisemitismus aus politischen Gründen, Interesselosigkeit und Unwissen nicht genügend Bedeutung beimesse. Dem Vergleich zwischen Antisemitismus und Islamphobie fehlt jede historische oder sachliche Grundlage. Darüber hinaus sollte sich Europa endlich der Tatsache bewusst werden, dass der Antisemitismus nicht nur in den moslemischen Gemeinden zu finden ist, sondern heute auch im Mainstream der "alteingesessenen" Gesellschaften wächst und gedeiht.

Medienspiegel der Deutschen Botschaft Tel Aviv

hagalil.com 30-06-2005

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