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Gegenwehr in Weimar:
Gewöhnung und Ermattung der "Anständigen" sind zu beobachten

Die Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus bei Radio Lotte Weimar hat eine Dokumentation und Situationseinschätzung zur Entwicklung des Rechtsextremismus in Weimar / Weimarer Land vorgelegt.

Pressemitteilung - Aus der Dokumentation, die gegen eine Schutzgebühr von 2,50 Euro in der Netzwerkstelle, Herderplatz 12, 99423 Weimar, erhältlich ist, geht hervor, dass rechtsextreme Aktivitäten der beiden Weimarer Kameradschaften und ihres Umfeldes im Jahr 2004 sprunghaft zugenommen haben und an – im negativen Sinne – politischer Qualität gewonnen haben: gut organisierte Flugblattaktionen, eine starke Präsenz im öffentlichen Raum, „nationale Stadtrundgänge“, Versuche an gesellschaftlichen Ereignissen (z.B. Fußballturnieren) teilzunehmen usw.

Die Versuche der Szene, sich im Sog der Wahlerfolge rechtsextremer Parteien und gestärkt vom Schulterschluss sog. freier Kameradschaften mit der NPD als seriöser und engagierter Ansprechpartner anzubieten, zeitigte vor allem bei sehr jungen Menschen, aber auch bei von sozialen Umbrüchen Verunsicherten und Betroffenen, durchaus Besorgnis erregende Erfolge.

Allerdings kontrastiert diese Betriebsamkeit im Sinne einer „braunen Zivilgesellschaft“ mit einer eindeutig neonazistischen Internetpräsenz, welche vor Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffen auf Persönlichkeiten des Weimarer Stadtlebens nur so überquillt. T-Shirt-Slogans, Website-Links, z.T. auch die Flugblätter und die im Rahmen einer Razzia zutage geförderten Fotografien jedoch lassen keinen Zweifel daran zu, dass die Weimarer Szene der militanten Neonazi-Szene Deutschlands zuzuordnen ist.

Hohn, Hass und Feindseligkeit gegen Juden, Spätausiedler und Ausländer sowie gegen das „BRD-System“ und seine „Systemknechte“ (Polizei) bestimmen die Äußerungen dieses auf rund 25 Personen zu schätzenden organisierten Kerns der Weimarer Gruppierungen.

Das Jahr 2004 verzeichnet auch eine ganze Anzahl von tätlichen Angriffen und Sachbeschädigungen, die sich recht eindeutig dem Umfeld dieser Szene zuordnen lassen.

Im zurückliegenden Jahr war die zivilgesellschaftliche Gegenwehr des demokratischen Weimar bisweilen von der rechtsextremen Dauerpräsenz überfordert. Wo vor Jahren noch bis zu 1500 BürgerInnen gegen Rechts auf die Straße gingen, ist vielfach ein Ermatten der Gegenwehr und eine Art Gewöhnung zu beobachten.

Die Netzwerkstelle hatte bereits im Juni 2004 auf den „4. Thüringentag der Nationalen Jugend“ am Samstag, 28.5.05, auf dem Theaterplatz hingewiesen und ruft alle BürgerInnen der Stadt zur Teilnahme an vielfältigen und kreativen Gegenaktionen auf. Da die Anmeldung durch einen Jenaer NPD-Kader vermutlich gerichtsfest ist, sind viel Kreativität und klare Signale aus Stadtrat und Stadtverwaltung gefragt.

Fritz Burschel, Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus bei Radio "Lotte in Weimar", weimar-gegen-rechts@web.de, www.weimar-zeigt-sich.de

hagalil.com 28-02-2005

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