antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info

haGalil onLine - http://www.hagalil.com
     

  

Spenden Sie mit PayPal - schnell, kostenlos und sicher!

hagalil.com

Search haGalil

Veranstaltungskalender

Newsletter abonnieren
e-Postkarten
Bücher / Morascha
Musik

Koscher leben...
Tourismus

Aktiv gegen Nazi-Propaganda!
Jüdische Weisheit
 

 

Direkte Gespräche:
Ohne Druck geht es auch

von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 22. Januar 2005

Der feste Glaube, mit "Druck von Außen" den Nahostkonflikt beilegen zu können wird dieser Tage Lügen gestraft. Immer wieder versuchten Israelis wie Palästinenser, mit Hilfe von Außenstehenden ihre Ziele zu erreichen, ohne eigenes Zutun.

Die Palästinenser riefen den internationalen Gerichtshof an, in der Hoffnung, Israel zum Abbau der "Mauer" zwingen zu können, ohne jedoch die Ursache für den "Anti-Terror-Wall" zu beseitigen. Die Israelis forderten die Europäer auf, Arafats Autonomie nicht zu finanzieren, bedachten jedoch nicht, dass die Wirtschaftlage der Palästinenser nie ein Argument für Arafat war, seinen ideologisch motivierten Kampf einzustellen. Eine Verbesserung der humanitären Situation der Flüchtlinge interessierte ihn genau so wenig wie ein Waffenstillstand für Bethlehem in den Weihnachtstagen. Der Jahrzehnte lange Boykott Israels durch die Arabische Liga führte dazu, dass Israel seine Waffen selber produzierte. Und die Hoffnung der Israelis, durch den Druck amerikanischer Vermittler, die Palästinenser zum Ende der Intifada zu zwingen, schlug fehl. Selbst als die Amerikaner ab Oktober 2003 ihre Vermittler abzogen, nachdem das Schmugglerschiff Karine A entdeckt worden ist und zwei amerikanische Diplomaten im Gazastreifen einem offenbar von Arafat genehmigten Anschlag zum Opfer fielen, hinterließ das auf die Palästinenser keinerlei Eindruck. Auch der eher subtile Druck der EU auf Israel, Waren aus den besetzten Gebieten zu kennzeichnen, weil sie nicht unter die vereinbarte Zollbefreiung israelischer Güter fallen, führte zu keinem Abbau von Siedlungen, wie manche Palästinenser hofften.

Die Osloer Verträge von 1993 kamen durch direkte Gespräche zwischen Israel und der PLO zustande, ohne das Wissen der Amerikaner. Ihr zeitweiliger Erfolg, die gegenseitige Anerkennung und die Errichtung einer palästinensischen Selbstverwaltung anstelle des israelischen Besatzungsregimes über drei Millionen Palästinenser funktionierte nur, weil sich die Interessen Israels und der PLO in einer gewandelten weltpolitischen Lage trafen. Es war die Zeit nach dem ersten Irak-Krieg, durch den sich die PLO ins Abseits manövriert hatte und das Ende des Kalten Krieges, was einen Wegfall des engsten Verbündeten der PLO nach sich zog, der UDSSR. In Israel fühlte sich die Linke unter Schimon Peres stark genug, für die jüdische Mehrheit im Staat Israel anstatt für das Land Israel zu votieren.

Scharons Beschluss, die Siedlungen im Gazastreifen abzubauen, kam nur für jene überraschend, die in ihm einen unverbesserlichen Ideologen sahen, was er nie war. Scharon war immer schon ein Taktiker, der die Interessen Israels -wie er sie sah - zur Priorität machte. Er räumte die Siedlungen im Sinai. Er war der "Vater der Siedlungspolitik" und ist jetzt jener, der Siedlungen abbaut, ohne Druck von Außen. Mit der Räumung des Gazastreifens verfolgt er kühle taktische Ziele: die Palästinenser zur Selbstverantwortung zu zwingen, die Ägypter einbeziehen, indem sie künftig den Waffenschmuggel nach Gaza unterbinden müssen und schließlich, die "Fronten begradigen", wie es in der Soldatensprache heißt. Scharon fasste den Beschluss, um die Intifada "gewaltsam" zu stoppen. Seine Absicht, auch den Norden des Westjordanlandes zu räumen, mitsamt der Ankündigung, weitere Siedlungen folgen zu lassen, ist nach Angaben des ehemaligen Mossadchefs Efraim Halevy auch das Resultat der gewandelten geostrategischen Lage: der Wegfall des Irak als größte Bedrohung Israels aus dem Osten.

Taktiker war auch Arafat. Doch der hatte eher seinen eigenen Machterhalt und seine persönliche Anerkennung durch die internationale Gemeinschaft im Auge, als das Wohl seines Volkes. Mit dem Tod Arafats, nachdem er 40 Jahre lang der Diktator der Palästinenser gewesen war, wandelte sich die Lage schlagartig. Sein Nachfolger Mahmoud Abbas verfolgt die gleichen ideologischen Ziele wie sein Kampfgenosse Arafat, muss aber taktisch anders vorgehen. Abbas benötigt eine demokratische Legitimierung. Für den "Vater der Nation" war sie überflüssig. Abbas muss sich um das Volk kümmern, also auch um die Bedürfnisse des täglichen Lebens. Abbas hat schon 2001 die "bewaffnete Intifada" für einen Fehler gehalten, weil sie den Palästinensern mehr schade denn nutze. Genau an diesem Punkt treffen sich israelische und palästinensische Interessen. Ein Ende der israelischen Verfolgungsjagd gegen Extremisten, der Zerstörungen durch Einmärsche, der Blockade mit Mauer und Zaun kann Abbas nur erreichen, wenn es ihm gelingt, den "Terror" zu beenden. Ohnehin kann er seine eigene Macht nur etablieren, wenn er das bewaffnete Chaos in den Autonomiegebieten in den Griff bekommt. Arafat diente die Anarchie zum eigenen Machterhalt, Abbas kann sie umgehend den Kragen kosten. Deshalb darf er vorerst die Israelis nicht provozieren.

Sowie die Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen gekommen sind, dürften allerdings weder Scharon noch Abbas leichte Partner sein. Wenn es um Frieden geht, hat Taktik ausgespielt. Dann müssen strategische Ziele auf einen Nenner gebracht werden. Bei Kernfragen wie Jerusalem, Grenzen und dem Schicksal der Flüchtlinge dürften sich beide Politiker unnachgiebiger erweisen als ihre Vorgänger, Scharon mangels Kompromissbereitschaft in Fragen der "Sicherheit" und Abbas, weil er nicht die Legitimierung erhalten hat, von Arafats Zielen abzuweichen.

hagalil.com 11-01-2005

Werben in haGalil?
Ihre Anzeige hier!

Advertize in haGalil?
Your Ad here!

 

haGalil.com ist kostenlos! Trotzdem: haGalil kostet Geld!

Die bei haGalil onLine und den angeschlossenen Domains veröffentlichten Texte spiegeln Meinungen und Kenntnisstand der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion wieder.
haGalil onLine

[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2006 © haGalil onLine® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved