Montagsdemonstration in München:
Keine Chance für NeonazisVon
Max Brym
Auch in München gibt es seit einigen Wochen eine
Montagsdemonstration gegen Hartz IV. Am Montag den 23. August hatte die
Demonstration, die von der Bundesagentur für Arbeit über den Oberanger zum
Marienplatz zog, rund 800 Teilnehmer. Damit verdoppelte sich die Zahl der
Demonstranten im Vergleich zur Vorwoche. Die Aktion wird getragen von
Erwerbsloseninitiativen und linken Gruppen, seit vergangenem Montag
unterstützt auch die Gewerkschaft Verdi die Proteste in München.
Damit befindet sich die Ortsverwaltung von Verdi im
Gegensatz zur örtlichen DGB Führung, die ihre Mitglieder vor einer Teilnahme
warnte. Der DGB-Landes Chef Fritz Schösser erklärte im Focus am 23. August:
"In München versuchen rechtsextremistische und linksextremistische Gruppen
anläßlich der Demonstration ihr politisches Süppchen zu kochen". Die
Argumentation von Fritz Schösser ist absolut haltlos und politisch
katastrophal. Schösser setzt umstandslos nazistische Verbrecher mit Menschen
gleich, die über eine linke antifaschistische Gesinnung verfügen. Von einer
Verharmlosung rechtsextremistischer Gewalttaten abgesehen, bedient Schösser
so den bundesdeutschen Geschichtsrevisionismus. Zudem ist der Vergleich eine
Beleidigung der Demonstranten, die sich in München klar und eindeutig von
nazistischen Organisationen distanzierten und entsprechend handelten.
Demonstration und Kundgebungen
Anmelderin Andrea Dumberger sagte bei der
Auftaktkundgebung: "Wir haben einen antifaschistischen Konsens, Nazis haben
mit unserem Anliegen nichts zu tun." Unter Parolen wie "Weg mit Hartz IV"
oder "gegen jeglichen Sozialkahlschlag", setzte sich die Demonstration in
Bewegung. Am Goetheplatz versuchte eine kleine Gruppe von Nazis in die
Demonstration zu gelangen. Per Lautsprecher wurde auf diese Provokation
aufmerksam gemacht und die ca. 20 Faschisten in die U-Bahnstation am
Goetheplatz vertrieben. Auf der Abschlußkundgebung am Marienplatz probierten
die selben Figuren neuerlich, sich der Kundgebung anzuschließen und mit
ausländerfeindlichen Parolen der Versammlung einen anderen Charakter zu
geben.
Die Naziprovokateure scheiterten umgehend, sie wurden von
Kundgebungsteilnehmern attackiert und anschließend von der Polizei nach
Aufforderung durch die Versammlungsleitung mit Platzverbot belegt. Die
"braunen Kameraden" zogen sich mit rund 15 Personen auf den Odeonsplatz
zurück. Die Gruppe, bestehend aus NPD und KDS ("Kampfbund deutscher
Sozialisten", der Stützpunkt München des KDS hat Leute aus der Umgebung des
Naziterroristen Martin Wiese rekrutiert), scheiterte kläglich mit dem
Versuch, die Münchner Montagsdemonstration zu instrumentalisieren.
Am Marienplatz hatten die Bürger und Bürgerinnen die
Möglichkeit, über ein offenes Mikrophon ihre Meinung zum Sozialabbau
kundzutun. Viele betroffene Arbeitslose berichteten über ihre Erfahrungen
auf dem Arbeitsmarkt. Die Regelung ab Januar von 345 Euro leben zu müssen,
führt bei den arbeitslosen Menschen zu Angst und Wut. Schröders Agenda 2010
wurde generell kritisiert. Es sprachen auch Rentner und Betriebsräte gegen
den Sozialabbau. Kein einziger Redner auf dem Marienplatz gebrauchte
ausländerfeindliche oder gar antisemitische Wendungen. Kritisiert wurde die
Umverteilung des Vermögens von unten nach oben.
In München werden weiter Montagsdemonstrationen auf
antifaschistischer und sozialer Grundlage stattfinden.
hagalil.com
26-08-2004 |
