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Alle Nachteile und kein einziger Vorteil:
Das Programm zum Festhalten an Gaza

Nach zwei Leitartikeln der Tageszeitung Jedioth achronoth vom 20-05-04

Premier Sharon will der Regierung eine korrigierte Version seines Loslösungsprogramms vorzulegen, jedoch, die Korrekturen machen es von einem Loslösungs- zu einem „Dableibprogramm“, und das für viele Jahre, denn das neue Programm verteilt die Räumung der Siedlungen auf eine lange Zeitspanne.

Jede Siedlung wird separat geräumt und erst, "wenn die entsprechenden Bedingungen" dafür gegeben sind. Eine solche Loslösung garantiert den Siedlungen ein langes Leben, denn vor jedem Rückzugsabschnitt werden sicherlich lange und stürmische Diskussionen stattfinden, Abstimmungen in der Regierung und Demonstrationen auf den Straßen. Jeder Anschlag wird den Rückzug verzögern und jede Veränderung auf der politischen Arena wird eine neue Überprüfung des Programms erforderlich machen.

Ein solches Programm hat alle Nachteile und keinen einzigen Vorteil.

Nachdem sein ursprüngliches Programm vom Likud abgelehnt wurde, hatte Ariel Sharon genau zwei Möglichkeiten. Zum einen hätte er erklären können, dass er ohne die Unterstützung seiner Partei die Verantwortung für das Schicksal der Nation nicht tragen kann und deshalb aus seinem Amt zurücktritt. Die andere Möglichkeit wäre gewesen zu erklären, dass er, Ariel Sharon, trotz der Abstimmung, entschlossen sei das Programm umzusetzen, da das Schicksal des Staates für ihn wichtiger ist als das der Partei.

Sharon entschied sich für keine dieser beiden Optionen. Er wählte eine dritte, die wie der Kompromiss von Anwälten aussieht. Er bleibt im Amt des MP, er bleibt auch in Gaza. Er bleibt auch beim Loslösungsprogramm, aber nur auf dem Papier. In der Praxis wurde die Loslösung zum Dableiben, der Rückzug zum Einmarsch.

Die Auffassung, um aus dem Gazastreifen abzuziehen müsse man erst tief in ihn eindringen, ist nicht neu. Sie wurde, zum Beispiel, auch im Libanonkrieg angewandt. Anstatt sich mit den 40 Kilometern zu begnügen, über die die Regierung entschieden hatte, wurde der IDF der Befehl erteilt, ins Landesinnere einzudringen, bis nach Beirut und noch weiter. Das oberste Ziel der Invasion des Libanon war es natürlich, Bedingungen zu schaffen, die eine „Loslösung“ von ihm ermöglichen. Das dauerte 18 Jahre. Dasselbe könnte nun in Gaza geschehen - und in dieser Woche hat es sich schon gezeigt: Anstatt einer Loslösung von Gaza wurde die Stadt wieder eingenommen, die IDF startete eine Vergeltungsaktion.


WAS TUN WIR IN GAZA?


Der Staat Israel sollte heute jedoch kein Hauptquartier für Vergeltungsaktionen sein. Israel hat strategische und nationale Ziele. Und wenn die Loslösung von Gaza wirklich ein erstrangiges nationales Ziel ist, wie es der Premier oft erklärt hat, dann sollten die militärischen Maßnahmen an dieses Ziel angepasst werden. Wenn der Premier den Gazastreifen wirklich räumen will, dann hätte er der IDF doch nicht den Befehl erteilt, ihn wieder zu erobern.

Die Vergeltungsaktion in Gaza wird von einigen Erscheinungen begleitet, die der Verstand nicht akzeptieren und das jüdische Gewissen nicht verdauen kann, z. B. die große Zahl palästinensischer Opfer, Zivilisten und Demonstranten. Die Hindernisse, die den Rettungsmannschaften und der humanitären Hilfe für die Verwundeten und die Obdachlosen in den Weg gelegt wurden. Die Parolen, von welche diese Aktion von Anfang an begleiten, wenn z.B. israelische Vertreter anfangen, den Palästinensern vorzuwerfen, sie zerstörten ihre Häuser selbst, „um eine negative Öffentlichkeitsmeinung gegen Israel herzustellen“, wenn das israelische Militär in vollem Ernst erklärt, der Abriss der Häuser geschehe „zum Wohle der palästinensischen Bevölkerung“, und wenn unsere offiziellen Sprecher erklären, die palästinensischen Opfer seien von „Panzerfeuer auf ein verlassenes Haus“ getötet worden. Wir sollten uns als Juden und Zionisten fragen: Haben wir die grundlegende moralische Fähigkeit verloren, zwischen Gut und Böse zu differenzieren, zwischen moralisch und grausam, zwischen der Wahrheit und der „Wahrheit“? Sind wir denn auf den Kopf gefallen? Sind wir in Gaza blind? Und - was machen wir dort überhaupt?

Untersuchungen des schweren Zwischenfalls dauern an:
Zahlreiche Tote und Verletzte bei Armeeeinsatz in Rafah

Mindestens 10 Palästinenser wurden getötet und Dutzende verletzt, als sich eine Gruppe von rund 3.000 Demonstranten aus dem Stadtzentrum von Rafah auf die Kampfzone Tel Sultan zu bewegte...

Gespräche über internationale Truppen im Gazastreifen:
Neuauflage des Abkoppelungsplans in zwei Wochen
Aus Regierungsquellen verlautete am Mittwoch, dass der abgeänderte Plan die stufenweise Räumung der Siedlungen im Gazastreifen vorsieht, beginnend mit Kfar Darom und Netzarim, danach die Räumung weiterer Siedlungen von Süd nach Nord...

Israels Linke demonstrierte:
Scharon legt veränderten Rückzugsplan vor
Während Scharon darum bemüht ist, seinen Plan, den Gazastreifen zu verlassen, neu zu beleben, zeigte Israels Linke gestern Abend auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv eine beeindruckende Vorstellung ihrer Stärke...

Einsatz in Rafah / Gazastreifen:
Erste Stellungnahme des Außenministeriums
Rafah ist das palästinensische "Tor des Terrors" im Gazastreifen. Das Ziel der israelischen Militäraktionen im Gazastreifen ist es, dem Schmuggel von Kampfmitteln durch die Tunnel aus Ägypten in den Gazastreifen ein Ende zu setzen...

IDF Operation in Rafah:
Ein Schlag gegen die Schmuggler
Der Zweck der Operation in Rafah besteht darin, diese südliche palästinensische Stadt vom Rest des Gazastreifens abzutrennen, um den Transfer von Waffen, die die Palästinenser kürzlich über die Philadelphi-Route schmuggeln konnten, zu verhindern...

Über 150.000 bei Demo am Rabin Platz:
Endlich raus aus Gaza - jetzt!
Die größte Demonstartion der Friedensbewegung seit Mai 2002...
Sounds
: Geffen / Oz / Jarkoni - Geffen: Schir azuw / Ein trauriges Lied - Jaffa Jarkoni: Hen efschar - Haminu Jom jawo - Die Rede von Amos Os - Hava Nagila auf Ladino

hagalil.com 21-05-2004

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