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"10 Euro für den irakischen
Widerstand":
"Panorama" ohne Durchblick
Von Alfred
Schobert
Erschienen in: Graswurzelrevolution,
H. 285, Januar 2004
Alles andere
als eine journalistische Meisterleistung lieferte das ARD-Magazin "Panorama"
am 12. Dezember mit seinem Beitrag "Spenden für den Terror – Deutsche
unterstützen Attentäter im Irak". Vorab gab es bereits einiges Getöse in
Agenturmeldungen, und schon die Anmoderation sprach von "Pazifisten", die
"aktiv Widerstandskämpfer und damit auch Getreue Saddam Husseins [...]
unterstützen, die im Nachkriegs-Irak in erster Linie Terror verbreiten".
Was "Panorama"
dann bot, war ein mit heißer Nadel gestricktes journalistisches Ärgernis,
reißerisch und zugleich inhaltlich zu harmlos – alles in allem politische
Stimmungsmache, die einer überaus wichtigen politischen Auseinandersetzung
nicht dient.
In jederlei
Hinsicht verfehlte der "Panorama"-Beitrag die Problem-Dimension: Weder wurde
das drastisch zum Skandal erklärte Phänomen hinreichend ausgeleuchtet und
auf dieser Basis qualifiziert kritisiert; die wichtigsten deutschsprachigen
Propagandisten einer Unterstützung 'des irakischen Widerstands' sowie ihr
internationales Umfeld blieben unerwähnt, und insofern war der Beitrag viel
zu harmlos. Noch unternahm der Beitrag einen ernst zu nehmenden Versuch zu
klären, welchen Stellenwert die kritisierte Position innerhalb der
Antikriegs-Bewegung wirklich hat, und war insofern einfach nur reißerisch.
Er hätte in ein Boulevardblatt gepasst, nicht aber in ein Politikmagazin
eines öffentlich-rechtlichen Senders, zumal laut Angaben mehrerer der
gefilmten Personen das Material mit unlauteren Mitteln erschlichen wurde.
Stein des
Anstoßes für "Panorama" war die Kampagne "10 Euro für den irakischen
Widerstand". Im Beitrag wurde sie repräsentiert durch die Duisburger Gruppe
Initiativ e.V. – Verein für Demokratie und Kultur von unten und Joachim
Guilliard vom Heidelberger Antikriegsforum. Guilliard kam mit folgenden
Interview-Fetzen 'zu Wort': "Widerstand, auch militärische Aktionen gegen
die Besatzer, ist selbstverständlich legitim. Das hat mit Terrorismus im
engeren Sinne nichts zu tun." Und, nach der kommentierenden Überleitung,
Guilliard fordere "ganz offen die Unterstützung der Untergrundkämpfer
aufgrund dieses angeblichen 'Rechts auf Widerstand'", ging es so weiter:
"Ich denke, die Friedensbewegung sollte genau für dieses Recht der Iraker
eintreten, und was die Iraker tun können, was ich auch für vernünftig halte,
ist, den Besatzungstruppen entsprechende Verluste zuzuführen." (1)
Das scheint
eindeutig. In Guilliards Statement vom 13. Dezember liest es sich indes
anders. Hier betont Guilliard, dass "Panorama" den "Begriff Widerstands
zunächst allein auf den militärischen reduziert", da sich "[n]ur so [...]
auch die angeprangerte 10-Euro-Kampagne so richtig aufs Korn nehmen" lasse,
und hält seine Position dagegen: "Mit militärischen Mitteln allein werden
die USA kaum zum Rückzug zu bewegen sein. Entscheidend für den Widerstand
gegen die Besatzung – und auch der Zeit danach – wird der Ausbau
zivilgesellschaftlicher Strukturen im Irak sein, die in der Lage sind,
gewaltfreie Massenaktionen, wie Demonstrationen, Streiks und Boykotts gegen
die Besetzung zu koordinieren." Weiter: "Tatsächlich habe ich im Interview
immer darauf hingewiesen, dass unter Widerstand nicht nur der militärische
zu verstehen ist, sondern auch der zivile, wie Demos, Verweigerung, Streiks.
Genauso wenig wie in meinen schriftlichen Beiträgen zum Thema habe ich mich
im Interview speziell für eine Unterstützung des militärischen Widerstands
eingesetzt. [...] Ich wies im Gespräch z.B. auch daraufhin, welche schwere
Hypothek ein bewaffneter Widerstand im Falle des Erfolgs für den
gesellschaftlichen Aufbau in der Zeit danach ist – allein durch die damit
einhergehende Militarisierung, unabhängig von der Lauterkeit der Ziele der
KämpferInnen." (2) Wiederum anders klingt all dies bei Initiativ e.V. In der
Vereins-Erklärung vom 12. Dezember stellen sich die Duisburger Truppe "voll
hinter d[ie] Äußerungen von Joachim Guillard, die den größten Platz im
Beitrag einnahmen" – Äußerungen, die Guillard mit einigem Aufwand zurecht
gerückt hat.
Dieses Hin und
Her verweist auf eine gewisse Unbestimmtheit im Aufruf "10 Euro..." und der
Kampagne, über die Guilliard mit Recht feststellt, dass sie "weder aus den
Reihen der Friedensbewegung kommt, noch hier größere Resonanz gefunden hat".
Auch betont Guilliard, dass sich die Kampagne in ihrem "Aufruf an keiner
Stelle sich auf bewaffnete Aktionen bezieht, sondern sich für die
Unterstützung des Aufbaus 'einer breiten und vielfältigen Bewegung'
ausspricht".
Ein prominenter
Unterzeichner des Aufrufs und einer seiner wichtigsten Propagandisten hält
sich allerdings mit solchen Kleinigkeiten indes nicht auf. Der Wiener Werner
Pirker, regelmäßiger Leitartikler der "Jungen Welt", die sich in mehreren
Beiträgen für die Kampagne stark gemacht hatte, redete in seinem Kommentar
zum gescheiterten Anschlag auf den stellvertretenden
US-Verteidigungsminister Klartext: "Der Irak ist kein guter Boden für
Amerikaner. Das mußte nun auch US-Vizeverteidigungsminister Paul Wolfowitz
hautnah miterleben. Er war Ziel eines Bombenangriffes auf ein Hotel in
Bagdad. Der Chefideologe des neuen imperialistischen Krieges entkam
unverletzt. Doch er sollte sein Glück nicht weiter auf die Probe stellen.
[...] Es ist tatsächlich Terror, dem sich die britischen und US-Soldaten und
auch die ausländischen Zivilverwalter und ihre einheimischen Kostgänger
ausgesetzt sehen. Es ist eine in jeder Hinsicht gerechtfertigte Gewalt: die
legitime Reaktion auf die völkerrechtswidrige Unterwerfung eines Landes. Der
irakische Widerstand ist nicht mehr und nicht weniger terroristisch als es
die französische Resistance war. [...] Der Terror [...] ist zum legitimen
Mittel dieses Kampfes geworden. Und welche Lehren zieht die
Antikriegsbewegung daraus? Bisher noch keine. Mag schon sein, daß Pazifisten
eine offene Solidarisierung mit dem irakischen Widerstand nicht zugemutet
werden kann. Aber die erfolglos gebliebene Bewegung zur Verhinderung des
Krieges in eine Bewegung gegen die Besetzung des Iraks zu transformieren,
wäre wirklich nicht zu viel verlangt. Zumal ein solcher Kampf – dank des
irakischen Widerstandes – durchaus Erfolgschancen hätte." (3)
Das ist kein
einmaliger Ausbruch von Hass auf Amerika, sondern ist bei Pirker
(wahn)systematisch fundiert, wie man in seinem gemeinsam mit Willhelm
Langthaler von der Wiener Antiimperialistischen Koordination (AIK)
verfassten Büchlein nachlesen kann. (4) Mag diese krude Position auch
minoritär sein, findet sie doch sogar international Anknüpfungspunkte und
Bündnispartner. In Rom fand am 13. Dezember eine vom Campo antiimperialista
initiierte Demonstration mit laut Angaben der Veranstalter 1.000 Teilnehmern
statt. Der Aufruf, den u.a. auch Pirker und Langthaler unterzeichneten,
stellt sich auf die Seite des irakischen Widerstandes, genauer: des
"irakischen Volkes, das widersteht": "Con il popolo iracheno che resiste!",
lautet die Parole, die an die Tradition Antimperialismus anknüpft und für
'nationale Befreiung' kämpft – nicht zufällig findet sich im Aufruf ein
Vergleich mit dem Vietnamkrieg. Alle, die gegen den Irak-Krieg demonstriert
haben, sind aufgerufen, auf die Straße zu gehen für "die Freiheit des Irak
und Palästinas".
Die so
selbstverständlich vorgetragene Doppelforderung ist durch eine
Diskursverschränkung von Irakkrieg und dem Konflikt zwischen Israel und den
Palästinensern im Aufruftext vorbereitet; zu beachten ist, dass – wohl
gezielt – offen bleibt, ob mit der "Freiheit Palästinas" die seit 1967
besetzten Gebiete gemeint sind oder aber eine "Befreiung" auch des
Territoriums, das seit 1948 den Staat Israel bildet, angestrebt wird. Des
weiteren wünscht man, die "Eindringlinge" zu verjagen, und fordert den
"Rückzug der italienischen Soldaten" sowie die Schließung der
"US-amerikanischen Militärbasen in Italien und in Europa". Über Bestand und
weitere Entwicklung eines europäischen militärischen Interventionspotentials
verliert der Aufruf kein Wort. Das ist eine Lücke mit einigen Effekten, der
Aufruf ist damit akzeptabel auch für diejenigen, die die Realisierung einer
"europäischen Monroe-Doktrin" auf ihre Fahnen geschrieben haben.
Die Verfechter
der Demonstration machen es sich bei der Abwehr der Kritik, die recht bald
laut wurde, sehr leicht. So verteidigt man sich gegen fiktive oder schlecht
recherchierte Vorwürfe, um gehaltvolle Kritik umgehen zu können:
Beispielsweise wehrt man sich gegen den Vorwurf, der Unterstützer Tiberio
Graziani sei Betreiber der Homepage "Eiserne Krone", was er tatsächlich
nicht ist, und behauptet, auf dieser Homepage sei lediglich ein Text
Grazianis unerlaubt reproduziert worden. Dagegen wehrt sich wiederum der
wirkliche Betreiber dieser Homepage, der beteuert, er habe besagten Text mit
Erlaubnis des Verlages übernommen und ins Deutsche übersetzt. Dies ist
plausibel, denn – und das ist das Entscheidende – bei diesem Text, "Die
Erzeugung des islamischen Feindes im Rahmen der US-Geopolitik für die
Weltherrschaft" handelt es sich um das Nachwort Grazianis zu Tahir de la
Nives Buch "Die Kreuzzügler des Uncle Sam". (5) Der proislami(sti)schen
Strömung der Nouvelle Droite gilt das Buch als programmatische
Grundlagenschrift, liefert es doch eine Abrechnung mit der
antislami(sti)schen und seit dem 11.September 2001 proamerikanisch
gewordenen Gegenströmung innerhalb der Nouvelle Droite, also inbesondere
Guillaume Faye und Alexandre del Valle. (6) Kürzlich war Graziani auch der
Gesprächspartner des Pater Jean-Marie Benjamin für dessen Buch über den
Irak, das sowohl in Französisch wie in Italienisch in einschlägigen
rechtsextremen Verlagen erschien. (7) Pater Benjamin konnte an der
Kundgebung in Rom nicht teilnehmen, sein Grußwort wurde aber verlesen und
ist auf der Homepage der Veranstalter nachlesbar. Gegen die aufkommende
Kritik behaupteten die Demonstrations-Organisatoren, sie hätten, soweit
überhaupt erforderlich, die Liste der Unterstützer 'bereinigt'. Dort findet
sich aber beispielsweise immer noch der international bekannte französische
Auschwitzleugner Serge Thion. (8)
Darüber hinaus
erfährt die Demonstration in den verschiedenen Strömungen der frankophonen
Nouvelle Droite weitere Unterstützung. Der PCN-NCP (Parti Communautaire
National-européen) bot "exklusiv die französische Übersetzung des Aufrufes"
an. Diese belgisch-französische Partei hat das Erbe Jean Thiriarts
angetreten, der ein Portugal bis Sibirien reihendes Großeuropa propagierte.
Allerdings handelte es sich beim Aufruf-Text des PCN-NCP nicht um eine
getreue Übersetzung; der Text war an einigen Stellen polemisch verschärft.
So werden George W. Bush und Paul Bremer durch Gebrauch einschlägigen
deutschen Vokabulars nazifiziert (der italienische Text legt allerdings
Nazi-Analogien schon nahe, spricht er doch von "Konzentrationslagern" im
Irak). Man nennt Bush gleich zu Beginn le nouveau "Führer" du Nouvel Ordre
Mondial, und spricht vom gouvernement collaborateur du Gauleiter yankee
Bremer, während im Original von der "Marionettenregierung des
US-amerikanischen Militärs Bremer" die Rede ist. Wo das italienischen
Original die occupazione militare [...] israeliana della Palestina als
"illegal und illegitim" anprangert, setzt der PCN-NCP eine deutliche
Duftmarke und redet von der occupation militaire [...] de l’entité sioniste
en Palestine. Entité sioniste ist, wie die italienische Entsprechung entità
sionista, ein Äquivalent für die abwertende deutsche Formulierung
"zionistisches Gebilde" und findet sich in etlichen "antizionistischen",
genauer: antisemitischen Texten der europäischen extremen Rechten.
So unter anderem
bei einer Organisation, die ebenfalls zur der Demonstration in Rom aufruft,
voxnr. Dabei handelt es sich um eine Cyber-Nachfolgetruppe der nach dem
versuchten Attentat auf den französischen Präsidenten Jacques Chirac
verbotenen Unite radicale um Christian Bouchet.
Es gehe nicht
darum, "'für den Frieden' im Irak zu kämpfen sondern für die Niederlage der
angloamerikanischen Truppen", schließt ihr Aufruf vom 28. November, sich an
der Kampagne "10 Euro für den irakischen Widerstand" und der Demonstration
in Rom zu beteiligen, der unterzeichnet ist von Réseau radical, der
französischen Delegation des Comité Europe-Palestine-Irak, der Association
d'Amitié Europe-Syrie (AdAES) und voxnr. Wie auch die Konkurrenzorganisation
PCN-NCP stellen sich die Mannen um Bouchet in die Tradition Jean Thiriarts
und betonen dessen positive Bezugnahmen auf die Baath-Ideologie.
Entsprechend haben diese "revolutionären Nationalisten" auch einige
Schriften des Baath-Ideologen Michel Aflak in ihrem Schriftenangebot. In den
letzten Monaten war in ihren Publikationen auch der Guru der Nouvelle
Droite, Alain de Benoist, wieder stark präsent, nicht zuletzt mit seinem
Terror legitimierenden Communiqué vom 20. März 2003. (9) Bei ihm findet sich
auch die strömungsübergreifende programmatische Grundlage ausformuliert: Die
Kritik an der imperialen US-Politik wird als umfassender ideologischer
Antiamerikanismus artikuliert; sein Europa-Entwurf folgt einer Vorgabe Carl
Schmitts für einen europäischen "Großraum", konsequent fordert de Benoist
eine "europäische Monroe-Doktrin". Diese bedeutet in letzter Konsequenz, "im
Notfall eigene Kriege zu führen, aber nicht die anderer [gemeint der USA;
AS]". (10)
Es sollte doch
nicht so schwer sein, hier die nötigen politischen Demarkationslinien zu
ziehen: Die nötige Kritik an der militärischen Formierung Europas liefert
gleichzeitig auch die Abgrenzung zur Kritik der extremen Rechten, die Kriege
der USA ablehnt und nach europäischer (auch militärischer) Selbstbehauptung
giert. Was undifferenzierte Bezüge auf 'den Widerstand im Irak' angeht,
sollte zumindest in dieser Zeitung die Position klar sein, und es sollte
nicht mehr Zeit als unbedingt nötig in die Auseinandersetzung mit völlig
anachronistischen antiimperialistischen Positionen gesteckt werden –
interessanter wird da die Suche nach Kräften im Irak, die sich zivil und
demokratisch der Besatzung entgegenstellen.
Anmerkungen:
(1) Zitiert nach dem Skript, das die "Paromana"-Redaktion ins Netz gestellt
hat.
(2)
http://www.antikriegsforum-heidelberg.de/irakkrieg2/aktionen/panorama_jg1.htm
(3) Werner Pirker: Legitime Attacke – Anschlag auf Vizechef des Pentagon
knapp gescheitert. In: junge Welt 27.10.2003, S. 3.
(4) Vgl. Wilhelm Langthaler/Werner Pirker: Ami go home. Zwölf gute Gründe
für einen Antiamerikanismus. Wien: Promedia 2003. Das Bändchen ist lediglich
als Quellentext für das Studium von linkem Antiamerikanismus geeignet. Wer
sich für Kritik der imperialen US-Politik oder auch kritische Analysen der
US-Gesellschaft interssiert, wird in diesem mit Schaum vor dem Mund voll
geschriebenen Seiten kaum fündig
(5) Tahir de la Nive: Les Croisés de l’Oncle Sam. Une réponse européenne à
Guillaume Faye et aux islamophobes. Nantes: avataréditions 2003.
(6) Alexandre del Valle hat nach dem 11.9.2001 in Frankreich den Aufstieg
zum TV-Experten und zu einer Position in der Mehrheitspartei UMP geschafft;
vgl. Vincent Geisser: La nouvelle islamophobie. Paris: La Découverte 2003,
S. 57-76, 90, 100f. Für den Einstieg in das Problem des Verhältnis von
"neuer Islamophobie" und "neuer Judäophobie" in Frankreich und insgesamt in
Europa sollte Geissers Buch konfrontiert werden mit Pierre-André Taguieff:
La nouvelle judéophobie. Paris: Mille et une nuits 2002.
(7) Vgl. Jean-Marie Benjamin: Irak avant-poste de l'Eurasie. Entretien
réalisé par Tiberio Graziani. Suivi de l'essai L'axe de l'Anaconda. L'Irak
face à la conquête de l'Eurasie. Nantes: avataréditions 2003. Die
italienische Fassung erschien in Claudio Muttis Edizioni all´Insegna del
Veltro.
(8) Datenabruf am 30.11.2003 auf
http://iraqlibero.net/pag/ades.htm. Doch den hält man wohl für einen
wackeren Antiimperialisten, stammt er doch einer minoritären Strömung des
französischen Linksradikalismus um die Buchhandlung La Vielle Taupe, die in
ihrer Faschismus-Auffassung einem krassen Ökonomismus folgt; diesem
Ökonomismus ist Auschwitz gänzlich unverständlich, und so gingen die linken
Sektierer, man ist versucht zu sagen: 'theoretisch konsequent', zur
Auschwitzleugnung über (Vgl. Pierre Vidal-Naquet: Les assasins de la
mémoire. "Un Eichmann de papier" et autres essais sur le révisionnisme.
Paris: La Découverte 1987, S. 155ff.).
(9) Vgl. Martin Dietzsch u.a.: Nation statt Demokratie. Sein und Design der
"Jungen Freiheit". Duisburg: DISS 2003, S. 141-155; dort zum folgenden auch
S. 139f.
(10) Alain de Benoist in Junge Freiheit 39/2001, S. 16; Übersetzung aus der
von Umberto Bossi herausgegebenen italienischen Tageszeitung La Padania – La
Voce del Nord.
hagalil.com
08-01-2004 |
