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Amnesty International kritisiert Rassismus in
Tschechien:
Rassismus in Tschechien zu milde bewertet
Nach einer Statistik der Tageszeitung Lidove noviny, wurden im
letzten Jahr 449 Personen wegen Straftaten mit rassistischen Kontext
von der Polizei strafrechtlich verfolgt, bei zwanzig dieser Fälle
geht es um beabsichtigte Körperverletzungen.
Rassistisch motivierter Mord wurde nach dieser
Statistik in den letzten 2,5 Jahren nicht verübt. In den Jahren
1990-1998 dokumentierte das Dokumentationszentrum für
Menschenrechte 1253 rassistisch oder ideologisch motivierte Fälle,
davon 821 Gewalttaten. Die meisten dieser Fälle wurden offiziell
nicht als rassistisch motiviert behandelt. Laut Aussage des Zentrums
wurden in 15 Mordfällen aus rassistischen Gründen nur 2 als solche
verhandelt. Staatssekretär Körper, im Innenministerium der
Bundesrepublik für ähnliche Schönrederei zuständig, lässt grüßen.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International
hat auf Äußerungen des Rassismus in der Tschechischen Republik und
in der Slowakei reagiert. In ihrem "Bericht über Rassismus und die
Durchsetzung der Gerechtigkeit" führte Amnesty unter anderem an,
dass tschechische Ämter Roma keinen ausreichenden Schutz gewähren
und die Polizei Klagen gegen rassistische Übergriffen nicht ernst
genug nimmt. Es gebe sogar
Gerüchte, dass die Polizei geheime Abkommen mit Skinheads und
rassistischen Organisationen schließe. Der Bericht von Amnesty
International wurde bereits als Beitrag zur UNO Konferenz über
Rassismus veröffentlicht, die Anfang September im südafrikanischen
Durban stattfand. Jan Jarab,
der Regierungsbeauftragte für Menschenrechte, meinte der Rassismus
werde in Tschechien noch immer zu milde bewertet. Das tschechische
Rechtssystem sei, so Jarab, sehr streng in der Beurteilung von
weniger schwerwiegenden Straftaten, während Übergriffe von Skinheads
sehr milde bewertet würden.
Dies sagte Jarab im Gespräch mit der Tagezeitung "Mlada Fronta dnes"
in Zusammenhang mit dem Mord in Svitavy, bei dem ein bereits früher
strafrechtlich verfolgter Skinhead auf einen Roma eingestochen
hatte, der daraufhin seinen Verletzungen erlag.
Zu dem Ereignis äußerte sich auch die Jüdische Gemeinde
in Prag, die über den Vorfall tief erschüttert ist. Es sei
notwendig, dass die Politiker und Vertreter der Bürgergesellschaft
sich entschieden gegen aggressive Formen von Hass äußerten, sagte
der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Prag, Tomas Jelinek.
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Rassistisch motivierte Gewalttaten
und extremistisch motivierte Straftaten
in der Tschechischen Republik
1990 17
1991 26
1992 35
1993 51
1994 130
1995 181 (452 Personen strafrechtlich verfolgt)
1996 131 (152 Personen strafrechtlich verfolgt)
1997 159 (229 Personen strafrechtlich verfolgt)
1998 133 (184 Personen strafrechtlich verfolgt)
1999 157
2000 146
Quelle: Innenministerium der CR -
www.mvcr.cz |
haGalil onLine 25-12-2001 |
