antisemitismus.net / klick-nach-rechts.de / nahost-politik.de / zionismus.info

haGalil onLine - http://www.hagalil.com
     

  

Spenden Sie mit PayPal - schnell, kostenlos und sicher!

hagalil.com

Search haGalil

Veranstaltungskalender

Newsletter abonnieren
e-Postkarten
Bücher / Morascha
Musik

Koscher leben...
Tourismus

Aktiv gegen Nazi-Propaganda!
Jüdische Weisheit
 

Merkel redet von Nation und Vaterland:
CDU/CSU Angriffe auf Paul Spiegel

In scharfen Worten griffen Vertreter der CSU Paul Spiegel an. 
Seine Kritik an der Parole "Leitkultur" wurde als polarisierend 
zurückgewiesen. Gleichzeitig warf CDU-Chefin Merkel der Sozial-
demokratie ein gestörtes Verhältnis zu Nation und Vaterland vor.

Pferde in Israel

Ferien - Fitness - Wellness
Unterwegs

 

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland hatte in deutlichen Worten vor einer weiteren "Zündelei" mit nationalen Parolen gewarnt. Schon vor Spiegels Rede bei der Berliner Demonstration am 9. November hatte die Union versucht diese Rede zu verhindern.

Auf der Kundgebung am Jahrestag des NS-Pogroms im November 1938 hatte Paul Spiegel, bezugnehmend auf die Naziverbrechen der letzten Jahre und Monate, die über 200.000 Teilnehmer  gefragt: "Können Sie sich vorstellen, welche Erinnerungen diese Verbrechen in uns Juden auslösen, auslösen müssen" und fuhr fort: "...es geht nicht allein um uns Juden, um Türken, um Schwarze, um Obdachlose, um Schwule. Es geht um dieses Land, es geht um die Zukunft jedes einzelnen Menschen in diesem Land. Wollen Sie eines Tages von Glatzköpfen und deren Vordenkern regiert werden? Das ist die Frage, um die es wirklich geht. Nicht wie viele Ausländer dieses Land verträgt.
Machen Sie Ihre demokratisch gewählten Politiker mitverantwortlich für das, was hier geschieht. Was nützt es, in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages nach den Attentaten auf die Synagogen in Düsseldorf und Berlin in wohlklingenden Reden den Antisemitimus zu verdammen, wenn einige Politiker am nächsten Tag Worte wählen, die missverstanden werden können? Wenn sie die Zuwanderungsfrage heute aus taktischen Gründen zum Wahlkampfthema machen wollen, von so genannten "nützlichen" und "unnützen" Ausländern faseln.
"

Er kritisierte die von Unionsfraktionschef Merz ausgelöste Debatte um eine "deutsche Leitkultur" scharf: "Was soll das Gerede um die Leitkultur? Ist es etwa deutsche Leitkultur, Fremde zu jagen, Synagogen anzuzünden, Obdachlose zu töten? Geht es um Kultur oder um die Wertvorstellungen der westlich-demokratischen Zivilisation, die wir in unserem Grundgesetz fest verankert haben? In Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen ist die Aufgabe staatlicher Gewalt." Die Würde des Menschen – aller Menschen ist unantastbar, nicht nur die des mitteleuropäischen Christen! 
Wenn dieses Prinzip als deutsche Leitkultur verstanden wird, dann kann ich das nur befürworten. Dann aber möchte ich alle Politiker in die Pflicht nehmen, sie auffordern, ihre populistische Sprache zu zügeln und zunächst einmal dafür zu sorgen, dass dieser Artikel 1 des Grundgesetzes auch umgesetzt und ernst genommen wird. Politik, Justiz und Polizei sind gefordert, alles – wirklich alles! – zu unternehmen, um die Würde aller Menschen in diesem Land zu schützen".

Er rief die Politiker dazu auf, ihre "populistische Sprache in der Debatte um die Einwanderungspolitik zu zügeln: "Meine Damen und Herren Politiker: Überlegen Sie, was Sie sagen, und hören Sie auf, verbal zu zündeln! Schützen Sie die Menschen in diesem Land und schaffen Sie Rahmenbedingungen, damit wir alle gemeinsam leben können"...

Spiegels Redetext, der bereits am Donnerstagnachmittag bekannt geworden war, hatte in der Union schon vor der eigentlichen Kundgebung für Aufregung gesorgt. CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU), der den Begriff der "deutschen Leitkultur" zum Thema stilisiert hatte, habe noch kurz vor der Kundgebung versucht gegen den Text zu intervenieren.

In Reaktion auf die in der deutschen Öffentlichkeit (leider) ungewöhnlich deutlichen Worte Spiegels, bezeichnete ausgerechnet CSU-Mann Alois Glück als "polarisierend", und Michael Glos, Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, warnte in der Welt am Sonntag: "Jeder, der so völlig überspitzt formuliert, muss sich selbst fragen, ob er damit nicht seinen eigenen, berechtigten Anliegen eher schadet als nutzt".

CSU-Generalsekretär Thomas Goppel forderte erneut eine Änderung des Asylrechts. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel will dem Thema "nationale Identität" weiterhin größte Aufmerksamkeit sichern. Bei der SPD diagnostiziert sie "ein gestörtes Verhältnis zum Vaterland", dadurch will sie sich jedoch nicht davon abhalten lassen "über unser Selbstverständnis als Nation und unser Vaterland" nachzudenken.

Quellen: Berliner Zeitung, Welt, Magdeburger Volksstimme, dpa

haGalil onLine 12-11-2000

Ferienwohnung in Israel - Tel-Aviv


haGalil onLine

1995/96/97/98/99/2000 © by haGalil onLine®
Munich - Kirjath haJowel - All Rights Reserved
haGalil onLine - Editorial

Click Here!

Werben in haGalil?
Ihre Anzeige hier!

Advertize in haGalil?
Your Ad here!

 

haGalil.com ist kostenlos! Trotzdem: haGalil kostet Geld!

Die bei haGalil onLine und den angeschlossenen Domains veröffentlichten Texte spiegeln Meinungen und Kenntnisstand der jeweiligen Autoren.
Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Herausgeber bzw. der Gesamtredaktion wieder.
haGalil onLine

[Impressum]
Kontakt: hagalil@hagalil.com
haGalil - Postfach 900504 - D-81505 München

1995-2006 © haGalil onLine® bzw. den angeg. Rechteinhabern
Munich - Tel Aviv - All Rights Reserved