Liebe Bürger und Bürgerinnen von Ingolstadt
Sehr geehrte Gäste und Freunde dieser
Veranstaltung!
Ich danke für Ihre Einladung und daß Sie
mir auch in diesem Jahr wieder gestatten, vor Ihnen zu sprechen.
Seit rund 16 Jahren lebe ich als
sogenannter Ausländer in Deutschland. Und auch zuvor habe ich in etlichen
anderen Ländern (z.B. in Belgien, Frankreich, Großbritannien, USA und Israel)
ebenfalls als Ausländer leben können. Doch habe ich in keinem anderen Staat
jemals gesehen, daß ein "Bündnis für Zusammenleben und Toleranz" hätte gegründet
werden müssen. In diesen Ländern, in denen ich früher weilte, war es eben etwas
ganz natürliches, neben Menschen aus anderen Nationen und mit anderer Hautfarbe
leben zu dürfen. Schließlich war man ja selber einer unter Vielen.
Die Toleranz kann aber nicht allein durch
Bündnisse geschaffen, sondern muß von klein auf anerzogen und praktiziert
werden. Natürlich gibt es überall auf der Welt irgendwelche zwischenmenschliche
Probleme und selbstverständlich auch Konflikte. Doch diese Konflikte – wie es
sich immer wieder erweist – stammen meist aus primitiven Rassismen und
kleinkarierten Nationalismen. Jedoch werden diese negativen Erscheinungen
deutlich anders ausgetragen, als hier in der BRD, oder in Österreich und in der
Schweiz.
Im deutschsprachigen Raum – so scheint es
– hat sich seit Kriegsende eigentlich kaum etwas wesentlich geändert. Vielmehr
hatte sich sogar eine gewisse Steigerung breit machen können, vor allem nach der
sogenannten Wiedervereinigung. Einige denken, es habe sich sogar verschlimmert.
Nur wäre es aber falsch zu glauben, daß das Nazi-Unwesen vorwiegend ein
ost-deutsches Phänomen sei, nein, es ist ein gesamtdeutsches Problem.
Gestatten Sie mir hier ein Zitat aus der
Rede des Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse (siehe Tagesspiegel 29.
9. 2000): man muß ...
>begreifen, daß es nicht mehr um ein so
genanntes Randphänomen geht, sondern daß die Gefährdung bis weit in die
Mitte der Gesellschaft hinein reicht. Rechtsextremismus ist eben nicht mehr
ein parteipolitisch isolierbares Phänomen.
Nein, jetzt müssen wir begreifen: Es
hat sich etwas zum Schlimmen geändert.
Ausländerfeindlichkeit ist eben bei
nicht wenigen Menschen ein fast selbstverständlicher Teil des
Alltagsbewußtseins geworden. Der Rechtsextremismus ist geradezu ein
kulturelles Phänomen geworden. Er bedient sich unterschiedlicher kultureller
Instrumente, um sich zu vermitteln. ... Ich war in den vergangenen
anderthalb Jahren viel unterwegs, besonders in Orten rechtsextremistischer
Gewalttaten, in so genannten rechten Hochburgen. Ich habe mir vorher nicht
vorstellen können, was man da erleben kann, das Ausmaß von Angst, das sich
bereits verbreitet hat. Es war mir unvorstellbar, daß junge Leute nicht mehr
wagen, in bestimmte Teile einer Stadt zu gehen, einen Jugendclub zu besuchen
... Es gibt wirklich, was die Rechtsextremen groß tönend "nationale befreite
Zonen" nennen. Wir können es anders nennen: Stadtquartiere und Gegenden, in
denen die rechten Schläger und die rechten Ideologen dominieren...<
Überall in den Welt habe ich immer wieder
Deutsche und Österreicher gesehen, die dort unbeschwert und frei leben und tun
konnten, was sie wollten. So manche Menschen im deutschsprachigen Raum glauben
aber den alleinigen Anspruch zu besitzen, überall auf der Welt leben zu dürfen –
betrachten aber ihrerseits die Ausländer im eigenen Land als unerwünscht.
Dieses Verhalten ist nicht nur
egoistisch, sondern unverschämt zugleich und es zeigt ferner, daß man
hierzulande doch nicht allzu viel aus der schrecklichen Geschichte des vorigen
Jahrhunderts gelernt hat.
Mir ist jedenfalls nicht bekannt, daß
irgendwo in anderen europäischen Staaten, oder gar in Israel, in Amerika, in
Rußland, Afrika und in Asien deutsche Ausländer auf offener Straße gejagt oder
ihre Unterkünfte und Einrichtungen gebrandschatzt wurden. Es wurden auch
nirgendwo Deutsche abgeschoben. Dies sind Vorkommnisse, die bedauerlicherweise
nur hier, in diesem Land vorkommen, und zugleich eine gräßliche Fratze
angenommen haben.
Hierzu möchte ich ein weiteres Zitat
geben, über die Opfer der rechten Gewalt (Tagesspiegel, vom 14. 9. 2000):
Rechte Gewalt: Seit der Einheit 93 Tote
(von Frank Jansen)
In den zehn Jahren seit der
Wiedervereinigung sind erheblich mehr Menschen bei rechten Gewalttaten ums
Leben gekommen, als die Bundesregierung bisher bekannt gegeben hat. Anstatt
der offiziell genannten Zahl von 26 Toten listen Tagesspiegel und
"Frankfurter Rundschau" in einer gemeinsamen Dokumentation 93 Opfer auf. Die
meisten Toten, jeweils 32, waren Ausländer und "normale" Deutsche. Hinzu
kommen 15 Obdachlose. Die Schläger betrachteten sie als "minderwertig" und
fühlten sich damit berechtigt, die "Asozialen" zu töten.
Bundesinnenminister Otto Schily hat
gestern eingeräumt, bei den bisher präsentierten Zahlen, die von den
Polizeibehörden der Länder übermittelt wurden, seien "Erfassungsdefizite" zu
erkennen. Um Abhilfe zu schaffen sei eine "Projektgruppe" gebildet worden,
"in der das Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter Vorschläge zur
Verbesserung der Erfassungskriterien und Bewertungspraxis einarbeiten",
sagte Schily. Auf der nächsten Konferenz der Innenminister und -senatoren im
November sollen dann "konkrete Verfahrensabsprachen" vereinbart werden.
Nach Ansicht von Wissenschaftlern
müssen die offenbar untauglichen Kriterien, die Polizei und Justiz bei der
Bewertung einer rechten Gewalttat anwenden, dringend geändert werden. Diese
Forderung vertreten vor allem der Direktor des Kriminologischen
Forschungsinstituts Niedersachsen, Christian Pfeiffer, und der Trierer
Soziologe Roland Eckert. Beide Professoren sitzen in einem Gremium, das
zusammen mit Sicherheitsexperten der Bundesregierung einen "periodischen
Sicherheitsbericht" erarbeiten soll.
Eine konservative Haltung einzelner
Menschen oder Politiker ist nichts ungewöhnliches oder etwas abwegiges in einem
demokratischen Gebilde. Konservatismus darf aber nicht bedeuten, daß Menschen
und Gruppen aus einer Gesellschaft ausgegrenzt, beleidigt und abgeschoben werden
dürfen! Mit dieser Haltung haben sich solche Gesinnungsträger ihren Platz in
einer Demokratie unwiderruflich verwirkt. Solche destruktiven Kräfte müssen
verhindert und ins Abseits abgedrängt werden.
Nicht anders ist es mit dem
faschistischen Ungeist, der übrigens nicht erst jetzt – wie man gerne glaubt –
in diesem Lande hervortritt. Auch er muß bekämpft werden und zwar von innen
heraus, im wahrsten Sinn des Wortes!
Mit großen Worten und netten Gesten
gegenüber den betroffenen Opfern kann man heutzutage diese miese
gesellschaftliche Erscheinungsform nicht mehr wegzaubern. Der Faschismus und
seine Ideologen müssen von Grund, also von der Wurzel her, zerschlagen werden!
Intoleranz, Rassenhaß und alles andere
was diskriminiert, ist wie ein Krebsgeschwür, daß – sobald es nicht rechtzeitig
bekämpft und beseitigt wird – sehr bald den ganzen Körper und Geist überwuchert
und auffrißt.
Der Kampf gegen die Unmenschlichkeit darf
aber nicht einseitig, oder von nur ganz wenigen Beherzten betrieben werden; er
muß das ganze Volk – oder wenigstens einen größeren Teil davon – ergreifen.
Vorrangig sind hier gerade die Politiker
und mehr noch die Innenminister angesprochen, insbesondere der Bayrische
Innenminister, Herr Beckstein, daß hier nicht ständig leere Worthülsen, sondern
endlich auch entschiedene Taten folgen. Denn es geht nicht an – wie es Herr
Beckstein tat und tut – daß er in überregionalen Fernseh- und Rundfunk-Anstalten
ein eventuelles NPD-Verbot proklamiert, dann aber im eigenen Bayern-Land er
zuläßt, daß Nazis ungeniert und ungehindert aufmarschieren können. Es ist
bereits auffallend genug, daß die Nazis in Bayern quasi eine Narrenfreiheit
haben, und zwar von Passau bis Nürnberg und von Hof bis Regensburg. In München
konnten die NPD’ler bereits letzten Samstag den Marienplatz besetzen und dürfen
auch noch am heutigen Tag, am Stachus, ihren Info-Stand errichten. Dieses
politische Manövrieren des Innenministers, meine Damen und Herren, wird sogar
auch im bayrischen Volksmund als >verlogen< bezeichnet.
Im Aufruf zum heutigen >Fest für bunte
Vielfalt, statt brauner Einfalt< lese ich gleich zu beginn den Satz: >Zur
Zeit schwappt über unser Land eine Welle rechtsradikaler Gewalt.< Ähnliches
entnehme ich auch aus vielen Tageszeitungen und Medien. Dies erweckt aber den
Anschein, als ob der braune Mob erst jetzt, also >zur Zeit< oder seit
geraumer Zeit wieder tätig sei. Dem ist aber nicht so! Besser sollte es
nämlich heißen: >Immer noch
schwappt über unser Land eine Welle rechtsradikaler Gewalt<. Denn der
faschistische Zeitgeist weht mehr-oder-weniger ungebrochen in seiner Art seit
1945 durch alle Bundesländer. Das kommt daher, weil die Nazi-Ideologie – weder
in Österreich noch in der BRD und auch in der ehemaligen DDR – nie tatsächlich
ausgerottet wurde, und zwar von der betroffenen Gesellschaft selber! Auch
damals, zwischen 1933 und 1945, schwieg die Mehrheit zu den Untaten, oder sah
einfach weg und machte sich auf diese Art gleichfalls zu Mitschuldigen.
Die Nachkriegsjahre waren nicht weniger
verlogen: Man rettete sich hinter Persil-Schein-Lügen und dem Wiederaufbau, an
dem sich nicht wenige Nazigrößen ungehindert beteiligen und daran verdienen
durften.
Die erste Aufklärung über die
Nazi-Verbrechen kam daher nicht aus dem betroffenen Volk selber, sondern von
außen. Und auch der kleinere Aufstand der Studenten, der sogenannten 68er
Bewegung, konnten nicht viel ausrichten. Die Jahre verstrichen und man
veränderte sich, und so ist es auch nichts ungewöhnliches, daß man heute so
manchen aus der 68er-Zeit im rechtskonservativem Spektrum findet. Namen müssen
erst gar nicht genannt werden, denn ich glaube jedermann weiß darüber genau
Bescheid.
Und schließlich – auch das ist ein Fakt –
kam es bereits seit der frühen Nachkriegszeit immer wieder zu größeren
antisemitischen Ausschreitungen und Kundgebungen. Brandsätze auf Synagogen und
andere jüdische Einrichtungen gibt es ebenfalls unvermindert seit den frühen
50er Jahren. Es scheint nur, daß wir dies alles inzwischen bloß vergessen,
beziehungsweise tatkräftig verdrängt haben, genauso wie die NPD-Aufmärsche in
den 60er und 70er Jahren, als diese Partei sogar an der Regierung beteiligt war.
In unserem medialen Zeitalter wird
hauptsächlich das Gegenwärtige gesehen und beachtet, ohne aber gewisse
historische Zusammenhänge erkennen zu wollen.
Insofern ist es auch nicht zutreffend,
unentwegt von NEO-Nazis zu reden, denn an ihrer Gesinnung und ihrem Auftreten
ist gar nichts NEO oder Neuartiges, sondern es liegt ganz einfach die Tatsache
auf der Hand: Wie die Alten klungen, singen die Jungen!
Denn:
- es existiert immer noch der krankhafte
Führerkult,
- es werden immer noch die alten
Nazi-Symbole angehimmelt und
- es ist immer noch der alte mystische
Drang nach der sogenannten >arischen Rasse< bei ihnen gegenwärtig.
Alleine an diesen wenigen Beispielen kann
man schon gut die ungebrochene Kontinuität der ewiggestrigen Ideologie erkennen.
Das waren die klassischen Sehnsüchte der alten Faschisten, denn sie hatten keine
anderen Ideale, und sie wollten sich auch in der Nachkriegszeit nicht von ihrem
krankhaften Wahn befreien – und ihre Enkelkinder nahmen dies als ihr geistiges
Erbe an. Darum ist auch nichts NEO an dieser braunen Mob-Bewegung – alles blieb
beim Alten ...
Die Aufmärsche der Jung-Nazis ebenso, wie
die Unfähigkeit der anderen, der Mehrheit, die nicht entschieden genug ist – wie
es scheint – das Übel vehement anzupacken. Man möchte sogar meinen als sei alles
bloß nur ein altbekanntes Ritual: hier die Guten – dort die Bösen, die einander
sehr brauchen.
Zu den klassischen Ritualen zähle ich
übrigens auch die jährlichen Veranstaltungen zur >Woche der Brüderlichkeit<
und die ebenfalls jährliche Beschwörungsformel: Es darf nie wider passieren
– zum 9. November.
Es gibt 365 Tage pro Jahr und an jedem
dieser Tage kann oder könnte man tatkräftig seine Brüder- und Schwesterlichkeit
unter Beweis stellen, wenn man nur wollte ... Und Friedhofschändungen oder
Brandsätze auf Synagogen und andere Jüdische Einrichtungen gibt es nicht am 9.
November sondern finden bald schon tag-täglich statt. Wozu also dann die
Floskel: es darf nie wieder passieren, wenn es doch unentwegt vor unseren
Augen geschieht ... und nichts dagegen unternommen wird?!
Und darum sollte auch nicht unentwegt
nach neuen Sonder-Gedenktage gesucht werden, an denen man sich dann womöglich
ausschließlich um die Belange seiner Minderheiten bemüht, sondern die
Anteilnahme an seine Mitmenschen sollte tagtäglich und mehr noch aufrichtig
geübt werden. Denn rituelle Gedenk-Übungen, die ohne entschiedenen Willen
begangen werden, sind nicht nur banal sondern auch lächerlich zugleich.
Darum müssen Wünsche, z.B. nach Toleranz
und Akzeptanz, bewußt und von innen heraus, also von Herz und Geist kommen, und
nicht – wie üblich – in oberflächlicher Form, nur, weil das eine oder andere
Datum es abverlangen.
Nach dem Brandanschlag auf die Synagoge
von Düsseldorf hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder einen "Aufstand der
Anständigen" gegen rechtsextreme Umtriebe gefordert. "Wegschauen ist nicht mehr
erlaubt", sagte der Kanzler bei seinem Besuch der Synagoge.
Aber bitte, wo und wer sind die
Anständigen, die der Bundeskanzler Schröder meint, und die endlich aufstehen
sollten?! Ich glaube kaum, daß sie unter jenen Politiker zu finden sind, die
noch vor kurzem forderten: Kinder statt Inder. Jene nämlich, die solche
Forderungen aufstellten, wären – so meine ich – mit Sicherheit die allerletzten
Vertreter für Anstand und einer demokratischen Gesinnung!
Zitat: (Tagesspiegel, vom 6. 10.
2000):
Richtig ist: Deutschland ist nicht mehr
das Land von 1938, nicht mehr das der Pogromnacht. 90 Prozent verdammen
Gewalt von Rechts und sind weltoffen.
Richtig ist auch: 90 Prozent kennen in
aller Regel weder einen Juden noch gar einen Antisemiten. Und schweigen. Was
sollen sie auch sonst tun?
Das hilft den Juden, die im Deutschland
des Jahres 2000 neue Angst um Leib und Leben empfinden, nichts. Können sie
ihre Kinder ohne Polizeischutz in den Kindergarten, die Schule, die Synagoge
schicken?
Wie Hilfe aussehen kann? Sie besteht in
Konsequenzen, nicht nur in Gefühlen. Mit Worten ist das ausreichend
geschehen: Der Bundeskanzler hat einen "Aufstand der Anständigen" gefordert.
Die Bundesregierung hat zur Zivilcourage aufgerufen. Die Bundesanwaltschaft
hat angekündigt, die Ermittlungen zu führen. Das reicht aber logischerweise
nicht, soll die Trauer der Juden nicht wirklich in ihrer Resignation enden.
Der Vorsitzende der größten Jüdischen
Gemeinde in Deutschland, Andreas Nachama, hat ein Beispiel genannt: Von den
Politikern wird eine härtere Gangart gegen rechtsextremistische Gewalttäter
gefordert. Nun fragt Nachama, wo eine entsprechende Bundesratsinitiative
bleibt.
... und ich frage zusätzlich: Wo sind die
Gewerkschaftler, die sonst wegen jeden Pfennig auf die Straße treten – wo ist
ihre demokratische Gesinnung und ihr Anstand? Wenn es um Rassismus,
Antisemitismus und Diskriminierung geht – wird man nur wenige von ihnen finden,
geschweige von ihrer Mitwirkung an Veranstaltungen wie dieser ...
Bei all diesen Schandtaten der
Rechtsextremisten geht es nicht bloß um Juden und Ausländer alleine, sondern es
geht vorrangig um die Freiheit einer gesamten Gesellschaft. Freiheit und
Demokratie – so lehrt es uns das Leben – müssen leider jeden Tag neu erstritten
werden. Aber, und das vergessen wir zu leicht – es geht auch um die Jugend, die
gerade heute vor einer großen Leere steht, weil sie von einer selbstsüchtigen
Gesellschaft alleine und im Stich gelassen wird. Wir alle müssen uns daher
bemühen, diesen am Rande stehenden Jugendlichen neue
demokratische Werte zu schaffen und zu übermitteln, damit sie in eine gesicherte
friedvolle Zukunft blicken können.
Miteinander und voneinander lernen sollte
daher die hinkünftige Devise sein, um auf unserem Planeten frei und glücklich
leben zu können. Und dabei sollten die ewig-gestrigen und klein-geistigen
Nationalismen und Ressentiments endlich abgelegt werden.
Packen wir es an – unsere Feinde sind
immer noch der Faschismus, Rassismus und die Intoleranz!
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
cf / haGalil
onLine 19-10-2000
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