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Der Aufstieg des "Doktor Baschar":
SYRIENS JUNGER PRÄSIDENT
SICHERT SEINE MACHT
Von ALAIN GRESH
VOR wenigen Wochen noch war "Doktor
Baschar" Präsident der Gesellschaft für Informationswissenschaft und bekleidete
den Rang eines Obersten. Heute ist er General, Oberbefehlshaber der
Streitkräfte, Generalsekretär der Baath-Partei und seit dem 10. Juli auch neuer
Staatspräsident. Der ganze Prozess lief so reibungslos ab, als sei er noch vom
Vater des "Doktors" selbst gesteuert worden, also von Präsident Hafis al-Assad,
der dreißig Jahre lang die uneingeschränkte Regierungsgewalt in Syrien ausübte.
In gewisser Weise trifft das auch zu.
Hafis al-Assad hat den Schock der Ereignisse vom Februar 1984 nie ganz
verwunden. Damals war das Regime verwundbar und erholte sich nur mühsam von den
Jahren des Aufstands der Muslimbrüder (1979 - 1982), den es mit äußerster Härte
niedergeschlagen hatte. Und dann verschwand der Präsident für Wochen von der
politischen Bühne. Es kursierten sogar Gerüchte, er sei tot. Als es zu
bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Verteidigungsbrigaden unter
Führung von Rifaat al-Assad, dem Bruder des Präsidenten, und Teilen der Armee
kam, sah es so aus, als verliere die alawitische Minderheit, die alle wichtigen
Posten im Machtgefüge besetzt hielt, den inneren Zusammenhalt. Es drohte ein
Bürgerkrieg.
Als der Präsident die Amtsgeschäfte
wieder aufnahm, zog er die Hauptverantwortlichen zur Rechenschaft und schickte
seinen Bruder ins Exil. Es folgte der Beschluss, seinen ältesten Sohn Bassel zum
Nachfolger aufzubauen. Nach seiner Vorstellung konnte allein ein Mitglied der
Familie Assad die Grabenkämpfe innerhalb der alawitischen Gemeinschaft
verhindern und den Fortbestand des Regimes sichern. Bassels Aufstieg in der
Hierarchie der Macht fand ein jähes Ende, als der charismatische Mann am 21.
Januar 1994 mit seinem Sportwagen tödlich verunglückte.
Damit war die Nachfolgefrage wieder
offen. Bereits im Februar 1994 sprach General Bahjat Soleiman, ein früherer
Offizier der Verteidigungsbrigaden von Rifaat al-Assad, der sich auf die Seite
des Präsidenten geschlagen hatte, von der "nationalen Berufung" Baschars, des
zweiten Sohns des Präsidenten. Der junge "Doktor Baschar" wurde aus London
zurückgerufen, wo er seine Ausbildung zum Augenarzt absolvierte, und machte sich
trotz anfänglicher Bedenken geduldig daran, seine Autorität zu festigen. Sein
langer Aufenthalt im Ausland - eine Ausnahme in den Führungszirkeln des Regimes
- und seine kühle und bedächtige Art, in der er eher seinem Vater als seinem
Bruder Bassel ähnelte, haben sich in den sechs Jahren seit seiner Rückkehr nach
Damaskus als äußerst hilfreich erwiesen. Er machte sich mit einer Reihe von
politischen Problembereichen im Bereich der internationalen Beziehungen und der
Innenpolitik vertraut. Wer auch nur den geringsten Widerstand gegen seinen
geplanten Aufstieg erkennen ließ, wurde schrittweise kaltgestellt. Zugleich
umgab er sich mit einer Prätorianergarde, die auf die Treue zu seinem Vater, auf
die alawitische Solidarität und auf die rückhaltlose Unterstützung seiner Ziele
eingeschworen war.
Die ersten Sporen verdiente sich Baschar
im Libanon, wo Syrien seit Jahrzehnten Tausende von Soldaten stationiert hat,
während der Süden des Landes zur Konfliktzone mit Israel wurde. Seit Frühjahr
1995 war er mit den libanesischen Angelegenheiten befasst, wobei er es verstand,
den eigentlich zuständigen syrischen Vizepräsidenten Abdel Halim Chaddam nach
und nach auszumanövrieren. Baschar machte klar, dass es für die zahllosen Bitten
um Schlichtung und Vermittlung nur einen Adresssaten geben konnte - seine eigene
Person. Die Wahl von General Emile Lahoud zum libanesischen Staatspräsidenten im
Oktober 1998 und der darauffolgende Sturz von Ministerpräsident Rafik Hariri,
ließen bereits die Handschrift von "Doktor Baschar" erkennen.
 Maßregelung
der alten Garde
DEN ersten offiziellen Besuch in
der Region absolvierte er im Februar 1999 in Jordanien, im Laufe des Sommers
fuhr er nach Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrain und Oman. Im Oktober traf er mit dem
iranischen Staatspräsidenten Mohamed Chatami zusammen, als dieser Damaskus
besuchte. Bei dieser Gelegenheit wurde auch ein Besuch im Iran vereinbart, das
Syrien als seinen wichtigsten Verbündeten sieht. Am 7. November 1999 schließlich
empfing Baschar die internationalen Weihen. Bei seiner ersten "offiziellen"
Reise in ein Land außerhalb der arabischen Welt wurde er von Staatspräsident
Chirac, der enge Kontakte zum israelischen Regierungschef Barak pflegt, im
ÉlyséePalast empfangen. Einige Wochen später wurden nach einer Pause von mehr
als vier Jahren die israelisch-syrischen Verhandlungen wieder aufgenommen.
Aber die Frage, wie es "Doktor Baschar"
gelingt, seine künftige Stellung zu sichern, wird nicht in der diplomatischen
und geopolitischen Arena entschieden, die seinem Vater so viel bedeutet hatte.
Die Armee und die Geheimdienste stellen in Damaskus das eigentliche Machtzentrum
dar. Baschar hat einen Schnellkurs an der Militärakademie des Generalstabs
absolviert und bereits Anfang 1999 den Rang eines Obersten erlangt. Dabei
knüpfte er seine ersten Kontakte zu den jungen Offizieren, die zusammen mit den
ihn unterstützenden Technokraten als die "Baschar-Generation" gelten.(1) Es geht
ihm dabei vor allem darum, die verschiedenen Machtzentren zu neutralisieren, die
seiner Ernennung skeptisch gegenüberstehen.
In einem Interview mit der Wochenzeitung
El Wassat(2) hat Baschar al-Assad im August 1999 ein Porträt jener "alten
Garde" gezeichnet, gegen die er antreten will: "Es sind Personen aus einer
bestimmten Generation, die zu Reichtum und Macht gekommen sind und darüber
eifersüchtig wachen - niemand soll ihnen das streitig machen." Er will jedoch
kein pauschales Urteil fällen: Auch unter den Älteren gebe es einige, die
"Großes für das Gemeinwohl geleistet haben und diese Errungenschaften
verteidigen", vor ihnen habe er Respekt. Das lässt bereits ahnen, was auf die
Paladine des Regimes zukommt, die sich gegen die dynastische Erbfolge sperren:
erzwungene Abdankung und Anklage wegen Korruption.
"Doktor Baschar" begann seine
Säuberungsaktion damit, die Machtüberbleibsel seines Onkels zu beseitigen. Im
Herbst 1996 maßregelte er, damals noch ohne jede offizielle Position, unter dem
Beifall der alawitischen Bevölkerung seine Cousins, die Söhne seiner Onkel
Rifaat und Dschamil, die in der Hafenstadt Latakia und im alawitischen
Hinterland mit verschiedene Eskapaden für Aufsehen gesorgt hatten.
Im Februar 1998 wurde Rifaat al-Assad
seines Amtes als Vizepräsident der Republik enthoben, aus der Baath-Partei
ausgeschlossen und endgültig ins Exil verbannt. Rifaat gab nicht gleich auf: Im
Juli 1999 zeigte er sich beim Begräbnis von König Hassan II. in Marokko, einige
Tage darauf machte sein Sohn Somar, der den Satelliten-Fernsehsender Arab News
Network (ANN) leitet, einen Besuch bei Palästinenserpräsident Arafat in Gaza.
Das löste aber nur die Schlussoffensive aus: Im Oktober 1999 besetzten syrische
Truppen mit Panzern und Hubschraubern eine "illegale Hafenanlage" in der Nähe
von Latakia, die von Gefolgsleuten Rifaats betrieben worden war.
Die größte potenzielle Gefahr dürfte
allerdings kaum von einem Onkel ausgehen, der seit langem im Exil lebt. Noch
heute wird gerätselt, was in den drei Wochen nach dem 31. Dezember 1996 geschah,
als mitten in Damaskus bei der Explosion einer Bombe in einem Autobus 15
Menschen starben, während sich Präsident Assad von einem chirurgischen Eingriff
erholen musste. Man wird es vermutlich nie erfahren. Offiziell wurde die Türkei
beschuldigt, hinter dem Anschlag zu stecken, aber damals war auch die
Einschätzung zu hören, "gewisse Kreise" hätten damit Baschar al-Assad treffen
wollen. Jedenfalls ging "Doktor Baschar" aus der Krise gestärkt hervor, und mit
der festen Überzeugung, dass er unbedingt die "Dienste" unter Kontrolle bekommen
müsse und vor allem den mächtigsten Apparat, den militärischen Geheimdienst
unter der Führung von General Ali Duba.
Im Herbst 1998 brachte Baschar seinen
Vater dazu, Abdullah Öcalan auszuweisen. Entgegen allen Dementis aus Damaskus
hatte der Führer der kurdischen Arbeiterpartei PKK sich viele Jahre lang in
Syrien aufgehalten. Mit der Ausweisung sollte nicht nur ein Krieg zwischen
Syrien und der Türkei vermieden werden; der designierte Nachfolger des
Präsidenten konnte damit zugleich einen Schlag gegen Öcalans Gönner Ali Duba
landen. Im Februar 2000 wurde der Geheimdienstchef zum Rücktritt gezwungen, sein
Amt übernahm General Hassan Chalil, der als zweitrangige Figur gilt. Der neue
starke Mann in Bereich der militärischen Sicherheit ist mit Assef Schaukat ein
Gefolgsmann von Baschar. Der alawitische General war einst von Bassel aus dem
Präsidentenpalast verdrängt worden. Als der geschiedene Mann dann die
Präsidententochter Buschra umwarb, fand er in Baschar einen Fürsprecher. Indem
er erreichte, dass Schaukat "verziehen" und die Heirat mit Buschra gestattet
wurde, hatte Baschar einen mächtigen Verbündeten im Herzen des Systems gewonnen.
Auch andere lästige Figuren mussten
abdanken. Im Sommer 1998 wurde der sunnitische Chef des Generalstabs, General
Hikmat Schehabi, durch seinen alawitischen Stellvertreter Ali Aslan ersetzt. Im
Juni 1999 musste der Generalstabschef der Luftwaffe, General Mohamed Chuli, das
Feld räumen, ebenso erging es zahlreichen anderen Offizieren. Dennoch ist es
einigen Vertretern der "alten Garde" gelungen, über das Pensionsalter hinaus im
Amt zu bleiben, darunter General Ali Aslan und Verteidigungsminister Mustafa
Tlass. Als das entscheidende Kriterium erweist sich eben nicht das Alter,
sondern die Loyalität.
"Doktor Baschar" versteht es, seinen Ruf
als Modernisierer zu pflegen, indem er die Informatik fördert und sich für das
Internet interessiert. Auch kann er sein jugendliches Alter ausspielen - ein
Trumpf in einem Land, in dem zwei Drittel der Bevölkerung noch jünger sind als
er. Und er schickt sich an, bestimmte Privilegien abzubauen und Formen der
Korruption zu bekämpfen. Im September 1998 sind zur allgemeinen Verblüffung die
Bulldozer angerückt, um die illegal errichteten Villen einiger alawitischer
Notabeln abzureißen. Ein paar Wochen später wurde General Baschir El Nadschar,
der Leiter der Staatssicherheit, verhaftet und später zu zwölf Jahren Gefängnis
verurteilt.
Die Bildung einer neuen, verjüngten
Regierung unter Mustafa Miro im Frühjahr 2000 signalisiert einen beschleunigten
Kampf gegen die Korruption. Der vorherige Ministerpräsident Mahmut Zubi, der 13
Jahre amtiert hatte, wird am 10. Mai 2000 aus der Partei ausgeschlossen und
begeht am 21. Mai Selbstmord. In den Tagen unmittelbar vor Bekanntgabe des Todes
von Präsident Assad gerät einer der Symbolfiguren des Regimes ins Fadenkreuz der
Beschuldigungen: General Hikmat Schehabi, seit 24 Jahren Generalstabschef der
Armee. Aus "gut informierten Quellen" in Damaskus verlautet, er werde der
Korruption beschuldigt und man werfe ihm insbesondere vor, Mahmut Zubi gedeckt
zu haben.(3)
General Schehabi bricht einen
Krankenhausaufenthalt in Beirut ab und reist überstürzt in die USA. In der
Presse heißt es, er sei bei seiner Abreise vom ehemaligen libanesischen Premier
Rafik Hariri und vom syrischen Vizepräsidenten Chaddam verabschiedet worden. Am
8. Juni 2000 heißt es in einem Bericht der Tageszeitung Al Hayat aus
Damaskus, dass "die Gesetze für alle gelten". Aus der Umgebung des "Doktors"
verlautet zusätzlich, in Fragen der Korruption gebe es "keine Unterschiede" und
die korrupten Elemente würden "sich an ihre Posten klammern". Wen sollten diese
gezielten Indiskretionen treffen? Rafik Hariri? Vielleicht sogar Abdel Halimi
Chaddam?
Man wird es nie erfahren. Zwei Tage
später meldet das staatliche Fernsehen das Ableben des Präsidenten Hafis
al-Assad. Abdel Halimi Chaddam, der als erster Stellvertreter des Präsidenten im
Prinzip die Amtsgewalt übernimmt, beeilt sich, die Dekrete zu unterzeichnen, die
eine Verfassungsänderung vorbereiten (Senkung des Mindestalters für die
Präsidentschaft auf 34 Jahre) und den "Doktor Baschar" zum General und
Oberbefehlshaber der Streitkräfte machen. Längst verfügt Baschar, und er allein,
über die tatsächliche Macht. Er ist es, der die Begräbnisfeierlichkeiten
inszeniert und dazu benutzt, sich von allen Autoritäten huldigen zu lassen. Er
beteiligt sich aktiv an der Vorbereitung des Kongresses der Baath-Partei, der
plangemäß vom 17. bis 21. Juni stattfindet. Und nach seiner Wahl zum
Generalsekretär lässt er mehr als die Hälfte der 21 Mitglieder der "regionalen
Führung" auswechseln. Unter den neuen Mitgliedern sind eine Reihe seiner
Vertrauten, insbesondere Ministerpräsident Mustafa Miro, Außenminister Faruk El
Schareh und der aus Aleppo stammende Internetexperte Ghiyat Barakat. Auch das
Zentralkomitee wird grundlegend umgebildet: Mehr als zwei Drittel der
Delegierten werden neu berufen - nun gehören dem 90-köpfigen Gremium unter
anderem sechzehn Frauen an, zuvor waren es nur drei gewesen. General Schehabi
scheidet aus der "regionalen Führung" aus, die Generäle Duba und Chuli aus dem
Zentralkomitee.
Die Rolle der Militärs in der Partei ist
allerdings gestärkt, sie stellen fast ein Drittel der 950 Delegierten in der
Vollversammlung. Zwar sind nur noch drei statt vier Mitglieder der Streitkräfte
in der "regionalen Führung" vertreten, aber im Zentralkomitee hat sich ihr
Anteil von zehn auf sechzehn erhöht. Hier sitzen unter anderem die Chefs der
vier wichtigsten Geheimdienste sowie Generalstabschef Ali Aslan und seine
Stellvertreter und der Kommandant der syrischen Truppen im Libanon, General
Ibrahim al-Safi. Überdies gehören dem Komitee Maher al-Assad, der jüngere Bruder
des künftigen Präsidenten, und Manaf Tlass, der Sohn des Verteidigungsministers
an, beide Offiziere der Republikanischen Garde.
Hat "Doktor Baschar" damit seine
Machtbasis gesichert? Einstweilen hat er nur für den Zusammenhalt der
alawitischen Gemeinschaft gesorgt, aber die Alawiten machen lediglich zehn
Prozent der syrischen Bevölkerung aus, während zwei Drittel Sunniten sind.
Deshalb ist Baschar al-Assad auch fest entschlossen, das Bündnis des Regimes mit
der sunnitischen Bourgeoisie fortzuführen. Doch die Aufgaben, die auf ihn
zukommen, sind nicht zu unterschätzen. Da ist vor allem die Frage des Friedens
mit Israel. Baschar hat zwar versichert, er wolle den eingeschlagenen Weg weiter
gehen, doch zugleich hat er die von seinem Vater formulierte Vorbedingung
bekräftigt: Israel soll sich auf die Waffenstillstandslinien vom 4. Juni 1967
zurückziehen. Die entscheidende Herausforderung für Baschar al-Assad ist jedoch
die tiefe wirtschaftliche und soziale Krise, von der ganz Syrien erfasst ist.
Bei den Begräbnisfeierlichkeiten hat sich gezeigt, dass Baschar ein
Hoffnungsträger für die Generation der Zwanzig- bis Dreißigjährigen ist - die
von einem besseren Leben, mehr Freiheiten und mehr Wohlstand träumt.
Die massive staatliche Propaganda war
über viele Jahre hinweg auf eine oft unzeitgemäße Ikonographie festgeleg, in der
Hafis al-Assad als der Führer, Bassel als das Vorbild und Baschar als die
Zukunft erschien. Diese Dreifaltigkeit war eine Anspielung auf die drei heiligen
Gestalten der Alawiten: Mohammed, der Prophet des Islam, sein Schwiegersohn Ali,
der Märtyrer, und Salman al-Farsi, der erste Nichtaraber, der zum Islam
übertrat. Nach der Überlieferung soll es Salman gewesen sein, der Mohammed den
Rat gab, zur Verteidigung gegen die Ungläubigen einen Graben um Medina anlegen
zu lassen. Das verhalf den Muslimen zum Sieg in der berühmten "Grabenschlacht",
die für das Heil des Islam von so entscheidender Bedeutung war. Wird es Baschar
al-Assad gelingen, der syrische Salman, der Retter des Regimes, zu werden?
dt. Edgar Peinelt
Fußnoten:
(1) Siehe dazu die Reportage von Joseph Smaha in Al Hayat, abgedruckt in
Mideast Mirror (London), 18. Mai 1999.
(2) Zitiert nach Mideast Mirror, 20. August 1999.
(3) Al Hayat
(London), 6. Juni 2000.
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haGalil onLine
13-07-2000
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