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ZaHaL 2000:
Eine kleinere doch
bessere Armee - 6
Shaul Mofas im Gespräch mit
Stella Korine-Lieber / 6.Teil / GLOBES
In der ZaHaL (IDF,
Israeli Defence Force) zeichnen sich Strukturveränderungen ab. Der Chef des
Generalstabs verfügt interne Kürzungen, versucht aber auch Etatkürzungen zu
begrenzen.
SKL: Der Kampf um den
Verteidigungsetat ist ein ständiges Thema. Möchten Sie dazu etwas sagen?
MOFAZ: Ich möchte mich auf
ein Dokument des Finanzministeriums beziehen, von der Haushaltsabteilung,
der Sicherheitsgruppe. Es kann auch photokopiert werden, es ist nicht
geheim. Das Thema: Mehrjahres-Vorbereitung. Folgendes steht in dem Papier:
„Das Verteidigungsministerium kann und muß seine Aktivitäten auf einen
Mehrjahres-Plan basieren, der den bestehenden Etat als Grundgerüst benutzt
(als Erlaubnis, eine Verpflichtung zu übernehmen). Man hat sich zwischen den
Ministerien auch auf folgendes geeinigt:
1. Der Haushalt 1999 setzt ein Fünfjahresprogramm für die interne Planung im
Verteidigungsministerium fest.
2. Das Verteidigungsministerium wird entsprechend dem Plan arbeiten.
3. Der Plan wird jedes Jahr entsprechend den Verteidigungsbedürfnissen und
wirtschaftlichen Notwendigkeiten aktualisiert. Das ist, und ich wiederhole
mich, ist ein Dokument des Finanzministeriums, geschrieben im Haushalt für
1999. Die Mehrjahres-Programme für die IDF habe ich auf der Grundlage dieses
Dokuments entwickelt. Der Sockel des Etats ist mir wesentlich wichtiger als
seine Höhe. Ich wollte eine Grundlage, auf der es möglich ist zu stehen und
planen.
SKL: Im wesentlichen sagen
Sie, daß der Etat 1999 der Grundlage ist, und das er nicht verringert werden
kann.
MOFAZ: Ich benutze den Etat
1999 als Grundlage, und 1998 hat man sich darauf geeinigt, diesen als Basis
für einen Mehrjahres-Plan zu benutzen. Ich kann keinen Mehrjahres-Plan
formulieren, wenn ich keine Etatbasis habe, weil er zusammenbrechen würde.
ich kann auf einer bestimmten Grundlage planen, aber wenn im Jahr darauf
gekürzt wird – dann würde die ganze Planung scheitern. Deshalb haben wir
gefragt, was die Basis sei. Sie haben uns gesagt: Sie können auf der
Grundlage des Etats von 1999 planen. So haben wir also, basierend auf dem
gegebenen Mindestetat, ernsthaft daran gearbeitet. Und jetzt höre ich Gerede
von Kürzungen. Das ist unverständlich.
SKL: Die Regierung hat ein
Haushaltsdefizit von 2,5% festgestellt und Haushaltskürzungen von 6
Milliarden Shekel beschlossen. Scheint es Ihnen vernünftig, daß das ganze
Land und seine Einrichtungen Kürzungen hinnehmen muß, und nur bei der
Verteidigung soll nicht gekürzt werden?
MOFAZ: Ich habe nie gesagt,
daß der Verteidigungsetat nicht gekürzt werden soll. Ich habe gesagt, daß
wir zuerst den IDF-2000-Plan und den Mehrjahres-Plan sicherstellen müssen.
Wenn die Haushaltskürzungen den Mehrjahres-Plan zunichte machen, ist das
sehr schlecht. Es wird die Stärke der IDF und das Verteidigungsnetz, das die
IDF den hochrangigen Politikern bieten, schädigen.
SKL: Akzeptieren sie die
Tatsache, daß die Kürzungen gemacht werden?
MOFAZ: Ich glaube, daß es
Kürzungen im Verteidigungsetat geben wird, die Frage ist nur in welchem Maß.
Über einem gewissen Maß hinaus wird es die Stärke der Armee beeinträchtigen.
Schlicht und einfach.
haGalil
04-01-2000
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