03. August 2005
aktualisiert im September 2005
Heute ist der . Die neunmonatige Restlaufzeit des Projekts "Or - Licht, Bildung gegen Antisemitismus" ist damit um.

Am 28. Juli erreichte uns eine erste Teilzahlung des mit der Verwaltung des "Aufstands der Anständigen" beauftragten Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Diese wurde möglich, nachdem ein Trägerwechsel für das Projekt "OR" nun doch akzeptiert wurde. Leider wurde dem neuen Träger bisher nur deutlich weniger als die Hälfte der für das Projekt seit Januar dringend benötigten Summe in Aussicht gestellt. Wir hoffen aber auch hier eine Klärung zu erreichen. Immerhin war doch die ursprüngliche Summe nicht träger- sondern projektgebunden. Sie kann also nicht unabhängig von Inhalt und Umfang der Projektarbeit vergeben werden. Da der neue Träger (Zentralrat und ZWSt der Juden in Deutschland) sicher nicht weniger kompetent als der alte (Tacheles Reden e.V.) ist, sollte eine Korrektur dieser Angelegenheit nur eine Frage der Zeit sein.

Vor einigen Monaten sagte der zuständige Staatsekretär Herr Peter Ruhenstroth-Bauer denn auch ein weiteres Gespräch zu. Nach zahlreichen Anfragen im Ministerium ließ Herr Dr. Sven-Olaf Obst uns nun wissen, dass Herr Staatssekretär Ruhenstroth-Bauer für ein Gespräch sicherlich in naher Zeit zur Verfügung stehen wird. Dr. Sven-Olaf Obst ist zuständiger Referatsleiter für die Verwaltung der fast 200 Millionen Euro, die die Bundesregierung dem BMFSFJ für den "Aufstand der Anständigen" zur Verfügung gestellt hatte.

In diesem Zusammenhang ist noch einmal zu betonen, dass es niemals unsere Absicht war, das Ansehen des BMFSFJ zu beschädigen. Im Gegenteil, unsere Arbeit wurde stets als Hinweis auf die Ernsthaftigkeit des Engagements der Bundesregierung und der diesbezüglich relevanten Projekte des BMFSFJ angeführt. In diesem Sinne wurde haGalil, auch auf internationaler Ebene, wahrgenommen.

Man hätte sich im BMFSFJ darüber im Klaren sein müssen, dass die erzwungene und abrupte Umstellung eines öffentlich so präsenten Mediums wie haGalil auf Spendenfinanzierung zu Nachfragen und öffentlicher Resonanz führen würde. Wir haben im Rahmen unserer Möglichkeiten versucht, diesen Schritt hinauszuzögern. Als aber der zuständige Referatsleiter die Kommunikation abbrach und damit ein konstruktives Gespräch bzw. eine unvoreingenommene Vermittlung ablehnte, und auch von Seiten des Staatssekretärs des Ministeriums nichts zur Klärung der Sache beigetragen wurde, blieb uns nichts anderes übrig, als unsere Leser um Spenden zu bitten. Zur Wiederaufnahme der Gespräche kam es erst wesentlich später und erst unter Vermittlung des Zentralrats.

Was wir verlangt haben, ja verlangen mussten, war eine nachvollziehbare Begründung der unvorhersehbaren Ablehnung unseres Antrags auf Trägerwechsel. Dass wir das Fehlen einer solchen Begründung, auch nach Anfragen im und aus dem Parlament, nicht stillschweigend hingenommen haben, mag auch mit unserer Arbeit, die ja Zivilcourage in Deutschland unterstützen soll, zusammenhängen.
Zu jedem Zeitpunkt der "Verhandlungen" haben wir ganz klar vermittelt, dass uns nichts wichtiger wäre, als uns endlich wieder unserer eigentlichen Arbeit zuwenden zu können, sobald das BMFSFJ diese Arbeit, gemäß der Projektbeschreibung, wie sie z.B. in der DJI-Datenbank zu entimon öffentlich einsehbar ist, wieder zulassen würde.

Vorerst ist noch mit einigen Einschränkungen zu rechnen...