Deutliche Worte und eine mehrjährige Haftstrafe für Deri:
Bestechung liebend und jagend nach Bezahlung
haGa - Der Vorsitzende der sefardisch-orthodoxen SchaS-Partei (Schomrej
Torah Sefardiim, Sefardische Torahhüter), Arieh Deri, ist am Donnerstag
wegen schwerer Korruption und mehrfachen Betrugs zu vier Jahren Gefängnis
und einer Geldbusse von fast einer viertel Million Schekel verurteilt
worden. Das Urteil dürfte zu einer besonders hohen Wahlbeteiligung von
Orthodoxen an der Parlamentswahl am 17.Mai führen. Bei den letzten Wahlen
hatte SchaS zehn von 120Kneseth-Sitzen errungen. Arieh Deris Partei ist der
größte Koalitionspartner der Regierung Netanjahus.
Das mit Spannung erwartete Strafmaß in Sachen Arieh Deri,
Vorsitzender der SchaS-Partei, wurde unter schärfsten
Sicherheitsvorkehrungen verlesen. Nach einem Prozess, der sich über neun
Jahre hingezogen hatte, wurde Deri der Korruption und des Betrugs für
schuldig befunden. Er soll über das Innenministerium öffentliche Gelder
für seine Partei umgeleitet haben. Außerdem habe er über eine halbe
Million Schekel in die eigene Tasche gewirtschaftet. Das Gericht hatte
eine Vielzahl der Anklagepunkte außer Acht gelassen und Deris Taten
'eher mild beurteilt'.
Dennoch: Deri sei der erste amtierende Minister in Israel
gewesen, der Bestechungsgelder entgegengenommen habe. Ihn zu mild zu
bestrafen, wäre gefährlich für die Gesellschaft des Staates Israel und
grausam gegen die Gerechten. Deri habe die Annahme von Schmiergeldern
geradezu zu einem Lebensstil gemacht.Der vorsitzende Richter Ja'akow
Zemach, selbst orthodoxer Sepharde, zitierte den Propheten Jeshajahu,
1.23ff: "Deine Fürsten Unbändige und Diebsgesellen, allzumal Bestechung
liebend und jagend nach Bezahlung. Der Waise sprechen sie kein Recht,
und der Streit der Witwe kommt nicht zu ihnen. Darum ist der Spruch des
Ewigen Z'waoth, des Gewaltigen Jisraels: Ja ich vergelte meinen Feinden.
Ich wende meine Hand gegen sie, läutere mein Volk und schaffe fort den
Beisatz. Und stelle her, deine Richter, wie vormals, und deine Räte wie
zu Anfang. Du seist eine Stadt der Gerechtigkeit, bewährte Festung".
Die mehrjährige Dauer des Verfahrens führte Richter Ja'akow
Zemach auf Verzögerungen zurück, die Deri zu verantworten habe. Die
SchaS-Partei, wie auch weitere Kreise des rechten Lagers, hatten für den
Fall einer Verurteilung ihres charismatischen Anführers, mit
Massenmobilisierung ihrer Anhänger gedroht.
Morddrohungen gegen die Richter hatten die israelische
Öffentlichkeit alarmiert. Der sefardische Oberrabbiner, haRishon leZion,
hatte sich mit allem Gewicht für Deri eingesetzt. Ebenso der von vielen
als Wundertäter verehrte Raw Kaduri. Im Verlauf der Verhandlung hatten
verschieden Medien der extremen Rechten dem israelischen Rechtssystem
G'ttlosigkeit vorgeworfen. Deri sei ein heiliger Märtyrer. Den
Richterspruch interpretierte der Schas-Politiker Hananija Zefar, als
eine Verurteilung der gesamten Bewegung zur Erweckung der religiösen
Massen.
haGalil onLine -
Freitag 16-04-99 |