In Carol
Kings Song heißt es:
"Ja, zufrieden waren's die Leut'
Denn gefasst ward der Bandit heut
Und gemeinhin war es ein sehr gutes Jahr
für den Bestatter."
Frauenpower:
Tzipi Livni auf dem Weg zum
Frieden?
Gila Svirsky, Israel
Nun, den mutmaßlichen
Gesetzlosen, Ehud Olmert, erwartet die
Anklage, vermutlich wegen Betrugs,
Missbrauchs des öffentlichen Vertrauens,
vielleicht auch Bestechung. Die Beweise
zeichnen das Bild eines dem schönen Leben
und der politischen Übertreibung zugetanen
Mannes, geben jedoch keinen Hinweis auf
tiefer gehende Vorstellungen von
finanziellem Segen.
Abb.:
Zipi Liwni auf
gilasvirsky.com.
Nach aktueller Entwicklung führt Livni auch
nach Auflösung des Parlamentes in Umfragen
zur Wahl als Ministerpräsidentin. Nach dem
Scheitern der Koalitionsverhandlungen und
den für Mitte Februar angesetzten Neuwahlen,
liegt Livni noch vor dem
nationalistisch-konservativen Netanjahu.
Gleichwohl sie ein großes Risiko eingeht,
hat Livni aus den Koalitionsverhandlungen
den richtigen Schluss gezogen: besser
Neuwahlen als ein fauler Kompromiss, der dem
Friedensprozess im Nahen-Osten nichts
gebracht hätte.
Olmert ist nicht über die Korruption
gestolpert (sowohl Sharon als auch Arafat
haben sich ihre Popularität sehr wohl über
mannigfache Korruptionsskandale hinweg
bewahrt), sondern weil er Israel seine erste
Niederlage im Krieg beschert hat - im
Libanon natürlich.
Und nun wurde Tzipi Livni,
Spross einer militanten Dynastie,
Absolventin geheimer Mossadeinsätze und
Protegé Ariel Sharons, zur Vorsitzenden der
Regierungspartei in Israel gewählt, und auch
sie spricht von Veränderung, von einem neuen
Politikverständnis, davon, dem Frieden den
Vorrang zu gewähren vor dem Gebietserhalt.
Das ist keine Kursänderung; es ist die
Bekräftigung der Richtung, die Sharon
einschlug und sein Nachfolger Olmert
weiterging. Alle drei waren bis vor nicht
allzu langer Zeit stramme Verfechter einer "Ganz-Israel"-ldeologie.
In die besetzten Gebiete zu investieren war
ein Fehler, ein langer und teurer Fehler,
sagte Olmert eines Morgens in einem
Interview nach der Wahl.
Strategische Wandlung für neuen Job
Doch können wir darauf
zählen, dass Livni das Richtige tut, sich
hinsetzt und einen Frieden aushandelt, der
für beide Seiten annehmbar ist - eine
Zwei-Staaten-Lösung, die Jerusalem als
beider Hauptstadt vorsieht, ein gerechtes
und umsetzbares Szenario für die
palästinensischen Flüchtlinge, eine faire
Verteilung der Wasserressourcen,
Investitionen in die Entwicklung Palästinas
zur Sicherung seiner Lebensfähigkeit?
Tzipi Livni ist weder
Mutter Teresa noch der Dalai Lama. Eher
erinnert sie an Alfred Nobel, einstmals
"Kaufmann des Todes" geheißen für die
Erfindung und Kommerzialisierung des
Dynamits. Auch Livni diente dem
militärischen Establishment in Israel, bis
sie es für eine juristische Karriere
verließ. Was brachte sie dazu? Der Gerüchte
sind viele, doch schweigt sich Livni darüber
genauso aus wie über manches andere. Wird
sie, wie Nobel, einen Platz in der
Geschichte anstreben, indem sie die Jahre
der Fortführung der Kriegsmaschinerie
wiedergutmacht?
Livni wird auf viele
Hindernisse stoßen, als Erstes das Schmieden
einer Regierungskoalition mit Partnern, die
nicht auf ihrer Seite stehen. Sie wird die
tiefsitzenden Existenzängste der Israelis
überwinden müssen, die der Friedensprozess
heraufbeschwört. Schließlich wird sie
beträchtliche Risiken eingehen, die
israelischen Kriegstreiber niederringen und
sich gegen die Siedler mit deren
angedeuteter Androhung eines spalterischen
und blutigen Bürgerkriegs behaupten müssen.
Vor zwei Jahren war Livni
das einzige Mitglied des israelischen
Kabinetts, das sich gegen einen
uneingeschränkten Krieg im Libanon
aussprach, zu einem Zeitpunkt, als der
Taumel der Rache und des Nationalismus die
gesamte Nation ergriffen hatte.
Können wir mehr solchen
politischen und moralischen Mut erwarten?
Dürfen wir uns wirklich der Hoffnung
hingeben? Oder wird es erneut ein weiteres
gutes Jahr für den Bestatter?
Gila Svirsky ist Mitglied
der israelischen Frauenfriedensbewegung.
Infos unter
http://www.gilasvirsky.com
http://www.myparty.org.il
Die Gesellschaft neu
organisieren:
Erste ultra-orthodoxe Knesset-Abgeordnete
vereidigt
Erstmals in der Geschichte ist eine
ultra-orthodoxe Jüdin als Abgeordnete im
israelischen Parlament vertreten. Die
Politikerin Zvia Greenfield trat am Dienstag
in der Knesset die Nachfolge von Jossi
Beilin an. Der frühere Vorsitzende der
linksgerichteten Meretz-Partei hatte eine
Woche zuvor mitgeteilt, er werde sich aus
dem politischen Leben zurückziehen...
Überraschender Abschied:
Yossi Beilin verlässt die Politik
Der frühere Vorsitzende der Meretz-Partei,
Yossi Beilin, verlässt den israelischen
Politikbetrieb. Der bekannte Politiker
teilte mit, dass er in den nächsten Tagen
aus der Knesset ausscheiden und in die
Privatwirtschaft überwechseln werde. Seinen
Abgeordnetensitz wird Zvia Grinfeld
übernehmen...
Vor den Wahlen:
Michaeli geht zur Linken, Bugi stärkt Bibis
Likud
Im Vorfeld der anstehenden Wahlen gibt es
weitere personelle Neuerungen im
israelischen Parteiensystem. Die im Aufbau
begriffene neue linke Partei unter der
Führung des Meretz-Vorsitzenden Chaim Oron
erwartet weibliche Verstärkung. So hat die
prominente TV-Moderatorin und Feministin
Merav Michaeli ihre grundsätzliche
Bereitschaft erklärt, der Einladung zum
Parteibeitritt zu folgen...
