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Im Porträt:
Die Ungarische Antifaschistische Liga

Warum eine Ungarische Antifaschistische Liga?

Die Entwicklungen der innenpolitischen Ereignisse in Ungarn lassen die traurige Tendenz erkennen, dass sich die in der Gesellschaft bereits seit Längerem vorhandenen rechtsradikalen, ja ausgesprochen faschistoiden, bzw. neonazistischen Gruppierungen zu einer entscheidenden politischen Kraft formieren und die sofortige Machtübernahme mit außerparlamentarischen Mitteln – ja notfalls mit Gewalt – anstreben. Die kontinuierliche Zunahme rechter Gruppen ist zwar seit 1990 zu beobachten, doch gegenwärtig melden sich diese mit immer radikaleren Forderungen zu Wort, drohen mit offener Gewalt, und benutzen eine Symbolik, die die Zeit der ungarischen Nationalsozialisten, der Pfeilkreuzler, vielen hautnah ins Gedächtnis ruft. Auch ihre antisemitischen, antiziganistischen und xenophoben Drohungen werden immer radikaler und schlagen nicht selten in Gewalt um. Ihre Veranstaltungen und Aufmärsche, die auch schnell zu Randale und Straßenschlachten ausarten, verunsichern die Gesellschaft und haben inzwischen klar gezeigt, dass die Rechten keine Skrupel haben, wenn es darum geht, Menschen Angst einzujagen.

Die radikale Rechte ruft zur Gewalt und zur Verwirklichung radikal nationalistischer Interessen auf, verbreitet irredentistische und rassistische Propaganda, benennt Sündenböcke und schürt damit die gesellschaftlichen Spannungen. Gleichzeitig verursachen die neoliberale Wirtschaftspolitik, der Abbau des Sozialstaates, die wachsende Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Einschnitte zu Recht soziale Verunsicherung und werden auch von den radikalen politischen Kräften ausgenutzt.

Es ist bedauerlich, dass die heutige politische Elite selbst den Boden für die Unzufriedenheit vorbereitete, auf dem sich die rechtsradikale Demagogie entwickelte. Sie hatte nämlich die Lastenverteilung, die zwar aus der wirtschaftlichen Notlage resultierte und die Konvergenz unterstützen sollte, ungerecht durchgeführt. Dennoch bietet diese politische Elite keine ausreichenden Abwehrmöglichkeiten gegenüber den Feinden der Demokratie: Die von der Legislative geschaffene gesetzliche Grundlage ist ungenügend, die Exekutive nutzt nicht einmal die spärlichen Möglichkeiten der Gesetzgebung aus, und die Judikative wirkt nicht selten geradezu ermunternd auf die Rechten, statt deren Vordringen aufzuhalten.

Diese Situation und die Entwicklungen, die sich gegen die demokratische Entfaltung der Gesellschaft richten, sind nur aufzuhalten, wenn sich Antifaschisten aller Art und zivile Organisationen zusammenschließen, so dass sie in ihrem täglichen Kampf gegen das Vergessen dieser bisher größten Katastrophe der Menschheit, des Holocaust, immer in Erinnerung rufen: Nie wieder Faschismus!

Die Ziele der Ungarischen Antifaschistischen Liga (MAL)

Vor diesem Hintergrund richtet sich die Tätigkeit der Antifaschistischen Liga auf die Beobachtung, Analyse und Archivierung der heimischen und der internationalen rechtsradikalen Ereignisse und auf die Aufdeckung von deren politischen, historischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ursachen und Hintergründen. Zur gleichen Zeit will die Organisation die Selbstschutzreflexe der Gesellschaft und deren Gewissen aufrütteln. Sie will dazu beitragen, dass sich alle Antifaschisten zusammenschließen, um gemeinsam die rechte Gewalt zu bekämpfen. Im Interesse der Wahrung der demokratischen Grundrechte will die Liga die Beweggründe, die Strukturen und die Verantwortlichen des neonazistischen und neohungaristischen Hasses und der Ausgrenzung aufdecken. Sie behält sich aber auch das Recht zu öffentlichen Aktionen vor.

Im Kreise ihrer Sympathisanten und Mitglieder betreibt die Liga eine ständige Aufklärung im Hinblick auf die Hintergründe rechter Geschichtsverfälschung und -relativierung. Sie informiert ihre Mitglieder, unterstützt deren Vernetzung untereinander und legt großen Wert auf Interaktivität.

Die Organisation der Ungarischen Antifaschistischen Liga (MAL)

Mitglied in der Organisation kann jeder unabhängig von seiner politischen, ideologischen oder philosophischen Identität sein, der mit den Zielen der Antifaschistischen Liga übereinstimmt.

Anschließen können sich uns all diejenigen,

* die – wie wir – den Eindruck haben, dass die Aktivitäten der radikalen Rechten zunehmen und auf eine antidemokratische Machtübernahme zielen,

* die die ungarische antifaschistische Bewegung und ihre Effektivität durch ihre Mitarbeit stärken wollen,

* die bei unseren gemeinsamen Aktionen dabei sein wollen und die Ziele unserer Gesellschaft unterstützen und

* die zur Zahlung des Mitgliederbeitrages, oder – nach Möglichkeit – zu der von Spenden bereit sind.

Um die Ziele der Antifaschistischen Liga (MAL) zu erreichen, können Privatpersonen oder zivile Organisationen eine eigene, auch Projekt bezogene Zusammenarbeit vorschlagen.

Die Ungarische Antifaschistische Liga (MAL) strebt eine Zusammenarbeit mit allen Gruppen und politischen Kräften an (gerne auch mit Parteien), die sich gegen rechte Gewalt zur Wehr setzen und die verhindern wollen, dass die Gesellschaft schleichend im rechten Nationalismus versinkt.

Die Ungarische Antifaschistische Liga (MAL) ist im Interesse der gemeinsamen Ziele und der Effektivität des Einflusses in der Gesellschaft gerne bereit, die Zusammenarbeit mit den Fach- und zivilen Organisationen, in einem Vertrag niederzulegen.

Die Ungarische Antifaschistische Liga (MAL) ist nach dem Vorbild der zivilen Organisationen aufgebaut. Sie ist unter der Nr. 12714 und mit dem Datum 30. Oktober 2007 im Vereinsregister eingetragen. Ihr oberstes Organ ist die Mitgliederversammlung, an deren Arbeit jedes Mitglied als Privatperson teilnimmt. Ihre Sitzungen werden mit Bekanntmachung der Tagesordnung jährlich mindestens zweimal, mindestens acht Tage vor dem aktuellen Termin, vom Präsidenten des Vorstandes einberufen.

Die Vertretung der Mitglieder und die Leitung der Organisation übernimmt der Vorstand, der aus neun Mitgliedern besteht und dem ein Präsident vorsteht. Die Funktion des Präsidenten erfüllt momentan Dr. György Tenner, der auch die Organisation vertritt.

Das Mandat des Vorstandes dauert bis zum Tag der ersten Mitgliederversammlung nach Ablauf des ersten Kalenderjahres; es kann nur höchsten in zwei weiteren Wahlperioden verlängert werden.

Im Falle, dass eine Erweiterung des Vereins außerhalb von Budapest als notwendig angesehen wird, kann der Vorstand lokale Untervereine auf kommunaler Ebene ins Leben rufen. Die Untervereine auf kommunaler Ebene sind unsere nicht selbständigen, aber auf die lokalen Mitglieder fokussierenden eigenständigen lokalen Organisationen. Momentan gibt es im Bezirk Szabolcs-Szatmár-Bereg eine eigenständige Unterorganisation von uns.

Der Verein haftet für seine Schulden mit seinem eigenen Vermögen. Die Mitglieder haften – über den Betrag des Mitgliederbeitrages hinaus – nicht mit ihrem eigenen Vermögen.

Der Verein kann eine geschäftliche Tätigkeit nur im Interesse der Verwirklichung der Ziele dieser Grundregeln und wenn sie diese nicht gefährden, ausüben.

Der Mitgliederbetrag beträgt momentan monatlich 100.- Ft.

Die Ungarische Antifaschistische Liga (MAL) ist unter der Adresse mal.forum.admin(at)gmail.com zu erreichen.
http://m-a-l.hu/

hagalil.com 22-06-2008

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